Stadt Bernkastel-Kues

1.

Annahme der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung

2.

Mitteilungen

3.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Weingut Molitor“ in der Stadt Bernkastel –Kues;

- Beschluss über die Änderung / Erneuerung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Baugesetzbuch (BauGB)

- Beschluss über die Billigung des Planentwurfes

- Beschussfassung über die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB, Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB

4.

Bebauungsplan Teilgebiet Biologische Bundesanstalt, 2. Änderung – Beratung und Beschlussfassung über die Planbilligung und die Veröffentlichung der Planunterlagen

5.

Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Vorschläge zum Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2024 mit dem Nachtragshaushaltsplan und seinen Anlagen der Stadt Bernkastel-Kues

6.

Beratung und Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2024 mit dem Nachtragshaushaltsplan und seinen Anlagen der Stadt Bernkastel-Kues

7.

Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von Tablets für die digitale Ratsarbeit durch die Verwaltung im Rahmen des Ratsinformationssystems

8.

Vorstellung des zukünftigen Konzeptes für das Verbundkrankenhaus Bernkastel-Wittlich Standort Cusanus-Krankenhaus Bernkastel-Kues

9.

Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung eines Gutachtens zur Zukunftsfähigkeit der Bernkasteler Altstadt (Einzelmaßnahme Nr. 5 des Förderantrages „Innenstadt.Impulse“)

10.

Vorstellung der Maßnahmen zum Antrag zum erneuten Aufruf „Innenstadt Impulse 2024“

11.

Zuschussangelegenheiten:

- Büste zum Gedenken an Hermann Schröder

- Tage der offenen Weinkeller Wehlen / Kues

12.

Kostenverlauf und Entwicklung TGA Turnhalle Wehlen Bauabschnitte 3 und 4

13.

Information über die Auftragsvergabe über die Erstellung der Entwässerungsplanung für den Umbau und die Erweiterung der Turnhalle Wehlen, 3. und 4. Bauabschnitt

14.

Gestaltung Parkplatz Moselvorgelände Bernkastel im Rahmen der Stadtsanierung;

-Vergabe ergänzendes Bodengutachten

-Vergabe Nachtrag hydraulisches Gutachten

15.

Sachstandsbericht laufende Vorgänge der Stadt Bernkastel-Kues

16.

Ablauf konstituierende Sitzung des neuen Rates am 12.07.2024

17.

Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung:

18.

Annahme der Niederschrift der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung

19.

Mitteilungen

20.

Pachtangelegenheiten

21.

Grundstücksangelegenheiten

22.

Vertragsangelegenheiten

23.

Personalangelegenheiten

25.

Anfragen