Sitzung des Stadtrates
Sitzung des Stadtrates
Am Montag, dem 12.06.2023 findet um 18:00 Uhr in der Güterhalle eine Sitzung des Rates der Stadt Bernkastel-Kues statt.
Tagesordnung:
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Annahme der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung |
| 2. | Mitteilungen |
| 3. | Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die erneute Ausschreibung des Rahmenvertrages für die Baumpflege in der Stadtgemeinde Bernkastel-Kues |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Forsteinrichtungswerkes für den Gemeindewald Bernkastel-Kues |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Planungsleistungen für die Änderung des Bebauungsplans „1. Änderung Teilgebiet Gewerbegebiet Andel“ |
| 7. | Neugestaltung Moselufer Bernkastel; Beratung und Beschlussfassung über die Entwurfsplanung der Teilbereiche Brückenkopf Bernkastel, Platzbereich Nord und neue südliche Zufahrt |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Fachplanungen bezüglich der Umgestaltung des Moselufers Bernkastel; hier: verkehrstechnische Planungsleistungen |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibungsgrundlagen für die mobilen Grün- und Aufenthaltselemente |
| 10. | Sachstandsbericht zum Weinlagenänderungsverfahren und Wahl des Weinlagenausschusses |
| 11. | Hausboote in Bernkastel-Kues |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Richtlinien der Stadt Bernkastel-Kues zur Vereinsförderung aus dem Jahre 2001 |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung über die Fortführung des Weinstandes an der Verbandsgemeinde |
| 14. | Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung des Pfandpreises für das neue Weinfestglas |
| 15. | Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zu einem „Schöpfungspfad Mittelmosel“ auf dem Kueser und Lieserer Plateau. |
| 16. | Anfragen |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 17. | Annahme der Niederschrift der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung |
| 18. | Mitteilungen |
| 19. | Pachtangelegenheiten |
| 20. | Grundstücksangelegenheiten |
| 21. | Vertragsangelegenheiten |
| 22. | Personalangelegenheiten |
| 23. | Sondernutzungsangelegenheiten |
| 24. | Niederschlagung von Forderungen |
| 25. | Anfragen |