Kleinich Sitzung des Gemeinderates
Sitzung des Gemeinderates
Am Dienstag, dem 27. Juni 2023 findet um 19:00 Uhr im Feuerwehrschulungsraum Kleinich eine Sitzung des Gemeinderates Kleinich statt.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Festsetzung der Beitragssätze zur Erhebung Wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen; Abrechnungseinheit „Kleinich“ |
| 3. | Festsetzung der Beitragssätze zur Erhebung Wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen; Abrechnungseinheit „Oberkleinich“ |
| 4. | Zusatzvereinbarung zum Straßenbeleuchtungsvertrag |
| 5. | Erneuerung der Kaminabdeckung am neuen Gemeindehaus Fronhofen |
| 6. | Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2023 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen der Ortsgemeinde Kleinich |
| 7. | Haushaltssatzung für das Jahr 2023 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen der Ortsgemeinde Kleinich |
| 8. | Unterrichtung gemäß § 33 Abs. 1 GemO über das Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Ortsgemeinde Kleinich für die Jahre 2019-2023 |
| 9. | Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 |
| 10. | Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch zum Bauantrag für die Erteilung einer Genehmigung für |
| - den Umbau einer Scheune zu einem Wohnhaus in Fronhofen |
| - der Errichtung eines Wohnhauses im Baugebiet „Auf dem Waasen“ |
| 11. | Verlegung von Glasfaserleitungen in den Ortslagen Götzeroth, Kleinich und Oberkleinich |
| 12. | Mitteilungen |
| a) Personalergänzungen im Kindergarten |
| b) Stand Genehmigungsverfahren Photovoltaikanlagen |
| c) Vorabstimmungsrunde des Zukunfts-Check Dorf |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 13. | Verlängerung der Pacht für die Jagdbögen Oberkleinich und Thalkleinich zum 01.04.2024 |
| 14. | Niederschlagung von Gewerbesteuer |
| 15. | Niederschlagung von Hundesteuer |