Aus der Sitzung des Gemeinderates Graach vom 13.05.2025

Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Fragen an den Rat gestellt.

Beratung und Beschlussfassung über die neu erstellte Forstplanung, Forsteinrichtung

Ortsbürgermeister Gerhard Zimmer wies einleitend darauf hin, dass in der Ratssitzung vom 17. Aug. 2023 die Fortschreibung bzw. die Erstellung eines Forsteinrichtungswerkes für den Gemeindewald Graach einstimmig beschlossen wurde. Im Februar 2024 erfolgte die Vergabe an den wirtschaftlichsten Bieter, das Forstbüro FoNat aus Pluwig.

Die neue Forstplanung, Forsteinrichtung wird zu 100% vom Land gefördert. Das abgeschlossene Werk ist, lt. Vertrag, bis zum 31.05.2025 abzuliefern.

Anschließend bat er Herrn Klaus Remmy um Vorstellung und Erläuterung der neu erstellten Forstplanung / Forsteinrichtung.

Vor der Präsentation des neuen Forsteinrichtungswerkes nahm Forstamtleiter Valentin Ehret die Gelegenheit wahr, die Präsenz des Forstamtes an der Sitzung zu erläutern. Er wies darauf hin, dass das Forsteinrichtungswerk die Arbeitsgrundlage für die Arbeit im Forstrevier darstellt und als Basis für die jährlichen Forstplanungen dient.

Anschließend stellte Herr Klaus Remmy den Anwesenden die Forsteinrichtung der nächsten 10 Jahre anhand einer Präsentation anschaulich und detailliert vor.

Die Basis für die neue Forsteinrichtung bilden die aktualisierten Daten aus der alten Forsteinrichtung in Verbindung mit aktuellen Bestandsaufnahmen und neuesten Luftbildern sowie sonstigen zur Verfügung stehenden Daten sowie der Vorgaben des Landeswaldgesetzes.

Während der Präsentation wurden unter anderem die folgenden weiteren Punkte näher ausgeführt bzw. Rückfragen aus dem Rat seitens von Herrn Remmy oder den Vertretern der Forstverwaltung beantwortet:

Nach einer kurzen allgemeinen Aussprache dankte Ortsbürgermeister Zimmer Herrn Remmy für die Erstellung des neuen Forsteinrichtungswerkes und die ausführliche Vorstellung. Weiter dankte er den Vertretern der Forstverwaltung für die gute Zusammenarbeit.

Abschließend stellte er das neue Forsteinrichtungswerk zur Abstimmung.

Der Gemeinderat ist mit der neu erstellten Forstplanung, Forsteinrichtung wie vorgetragen bzw. vorliegend einverstanden und stimmt dieser zu. Die Verbandsgemeindeverwaltung wird um entsprechende Mitteilung an das Forstamt Traben-Trarbach gebeten.

Auftragsvergaben

• Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Installation einer Beleuchtung am Treppenaufgang zur Buswartehalle an der B53 gestadeseits

Am Treppenaufgang zur Bushaltestelle an der B 53 ist es zwingend notwendig diesen Bereich wegen erhöhter Stolper- und Unfallgefahr auszuleuchten. Hierzu liegt ein Angebot der Westenergie AG - Trier vor. Das Angebot lag den Ratsmitgliedern vor.

Aus dem Rat wurde im Rahmen einer kurzen Beratung die Problematik der zusätzlichen Ausleuchtung der Buswartehalle angesprochen. Seitens des Vorsitzenden wurden hierzu die Vorgaben des LBM Trier, unter anderem 4,5 m Abstand zum Fahrbahnrand, dargelegt. Er wies darauf hin, dass die geplante Ausleuchtung nach seinen Informationen ausreichend sei.

Hieraufhin fasste der Gemeinderat folgenden Beschluss:

Der Gemeinderat ist mit der Erweiterung der Straßenbeleuchtung -Gestade Bushaltestelle- einverstanden. Der Vorsitzende wird im Zusammenwirken mit der Verwaltung beauftragt den Auftrag zu erteilen.

• Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe neuer Sitzkissen für die Bestuhlung der Mattheiser Halle

Derzeit vorhanden sind 155 veraltete Sitzkissen in 3 verschiedenen Ausführungen. Es wurde mehrfach der dringliche Wunsch geäußert neue einheitliche Sitzkissen anzuschaffen.

Zur Auswahl liegen vier farblich verschiedene Kissen der GO-DE Textil GmbH vor. Das Angebot hierzu lag den Ratsmitgliedern vor.

Nach einer kurzen sachlichen Grundsatzdiskussion über die Anschaffung wurde folgender Beschluss gefasst:

Der Gemeinderat ist mit der Anschaffung von 150 Sitzkissen -Carina-Dessin: 20924-30 (anthrazit ohne Bänder) einverstanden. Der Vorsitzende wird mit der Anschaffung beauftragt.

Beratung und Beschlussfassung über die bisher erfolgten Festlegungen und Ideen/ Vorschläge des Arbeitskreises 1050 Jahrfeier Graach

Zuerst einmal sprach der Vorsitzende einen Dank an die Teilnehmer/innen des Arbeitskreises für die bisherige konstruktive Arbeit aus. In den bisher zwei stattgefundenen Arbeitstreffen wurden überaus zahlreiche Themen, Ideen, zu beachtende Vorschriften angeregt sowie vorab Aufträge erteilt.

Eine 2-seitige Aufstellung über Vorschläge haben die Ratsmitglieder vorliegen. Weitere Ideen, Anregungen können und sollten an den Arbeitskreis erfolgen.

Der Vorsitzende aktualisierte und skizzierte den vorgesehenen Programmablauf und erläuterte das vorgesehene Catering. Auch wurden weitere Details, die weiteren Planungsschritte und Treffen mitgeteilt.

Abschließend stimmte der Gemeinderat den bisher erfolgten Festlegungen, Ideen und Vorschlägen des Arbeitskreises 1050 Jahrfeier Graach zu.

Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an der Bündelausschreibung Strom zum Lieferbeginn ab 01.01.2026

In der vorangegangenen Ausschreibungsperiode (2023 bis 2025) erfolgte die Ausschreibung der Strombeschaffung über die Kommunalberatung des Gemeinde- und Städtebundes. Damals wurden für eine Vielzahl von Losen keine Angebote abgegeben. In Nachverhandlungen konnten nur noch relativ unvorteilhafte (teure) Ergebnisse realisiert werden. Daher verständigten sich die Verbandsgemeinden Bernkastel-Kues, Thalfang, Traben- Trarbach und Wittlich-Land, die Einheitsgemeinde Morbach, die Stadt Wittlich und der Zweckverband Wasserversorgung Eifel-Mosel die Ausschreibung des Strombezugs selbst zu organisieren.

Eine ausführliche Sitzungsvorlage wurde den Ratsmitgliedern mit der Sitzungseinladung übermittelt.

Ohne größere Aussprache folgte der Gemeinderat den Ausführungen in der Sitzungsvorlage und fasste nachfolgende Beschlüsse:

Anfragen

• Protokoll der letzten Sitzung vom 18.02.2025

Es wurde darauf hingewiesen, dass im letzten Protokoll, entgegen der vorhergehenden Praxis, die Anfragen mit namentlicher Nennung festgehalten wurden.

• Weinberge Ortsausgang in Richtung Josephshof

Es wurde nach der angeregten Rückfrage beim Eigentümer nachgefragt. Der Vorsitzende teilte hierzu mit, dass nach Rücksprache keine anderweitige Nutzung vorgesehen ist.

• Sanierung Weingartenstraße

Es wurde auf einen Beschluss vom Dez. auf den vorgesehenen Ausbau der Weingartenstraße hingewiesen. In diesem Zusammenhang wurde auch mitgeteilt, dass die Maßnahme nicht im Haushalt 2025 aufgeführt ist. Der Vorsitzende informierte hierzu, dass die Aufnahme in den Haushalt 2025 seitens der Verwaltung vergessen wurde. Ein Ausbau sei kurzfristig aber auch noch nicht vorgesehen.

• Tourismusabgabe Wohnmobilstellplatz

Es wurde darauf hingewiesen, in der auf der Homepage der Verbandsgemeinde veröffentlichten Satzungsversion noch ein Betrag in Höhe von 8,00 € je Stellplatz festgelegt ist. In der Sitzung vom 19.02.2019 wurde der Messbetrag jedoch auf 12,00 € je Stellplatz angehoben und die entsprechende Satzung beschlossen. Die Verwaltung wird um Prüfung der Angelegenheit gebeten.

• Platzgestaltung Ecke Hauptstraße / Neuer Weg

Es wurde aus dem Rat nach der Umsetzung der Neugestaltung des Ruhebereiches nachgefragt. Der Vorsitzende teilte hierzu mit, dass dies kurzfristig mangels Zeitressourcen noch nicht möglich war.

• Container „Dreck-weg-Tag“

Seitens eines Ratsmitgliedes wurde nach der Abfuhr des Containers nachgefragt. Ortsbürgermeister Zimmer informierte, dass nach Rückfrage bei der ART eine kurzfristige Abfuhr zugesagt wurde. In diesem Zusammenhang wurde der Rat auch über die Kostenübernahme bzw. den Zuschuss des Landkreises informiert.

• Ziegengehege

Auf Nachfrage wurde vom Vorsitzenden mitgeteilt, dass die Ziegen nunmehr wieder vor Ort sind.

• Defekte Ruhebank

Aus dem Rat wurde nochmals auf eine defekte Ruhebank auf einer Wegespitze im Weg über dem „Balmert“ hingewiesen.

• Ehem. verpachtete Parkflächen

Aus dem Rat wurde der Vorsitzende darauf hingewiesen, dass es noch weitere verpachtete Parkflächen im öffentlichen Straßenraum gebe. Es wurde auf die gesetzliche Regelung bei gewidmeten Flächen verwiesen.

• Wasserführung auf der Schäferei

Es wurde nach den Maßnahmen nach der erfolgten Ortsbesichtigung im Bereich „Im Weingarten“ und „Ampel“ nachgefragt. Ortsbürgermeister Zimmer verwies auf einen anstehenden Termin mit einer technischen Mitarbeiterin der Verwaltung bei dem noch weitere Punkte (Panoramastraße / Schanzenstraße) auf der Schäferei thematisiert würden.

• Wegereinigung und Mulcharbeiten

Aus dem Rat wurde auf notwendige Reinigungs-, Freischneide- und Mulcharbeiten mehrerer Wirtschaftswege hingewiesen, insbesondere der Weg in Richtung „Hahn“. Der Vorsitzende erläuterte hierzu die entsprechenden Prioritäten der aktuellen Arbeitsschwerpunkte des Gemeindearbeiters.

Mitteilungen

• Die Haushaltsverfügung der Kreisverwaltung für das Haushaltsjahr 2025 haben die Ratsmitglieder am 25. März 2025 per Mail erhalten (gem. § 33 GemO).
• Der Mädelsflohmarkt vom 03. Mai 2025 war wiederum eine gut besuchte und gelungene Aktion. Dank der Ausführung durch unsere Touristikerin Corinna Töpfer und weiterer Helfer/innen ergab dies für die Gemeinde eine Einnahme in Höhe von 754,40 €. Dafür vielen Dank.

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung (GemO)

• Der Gemeinderat fasste einen Beschluss in einer Grundstücksangelegenheit.