Bernkastel-Kues
Sitzung des Verbandsgemeinderates
Am Dienstag, dem 4. Juli 2023 findet um 18.00 Uhr in der Güterhalle in der Stadt Bernkastel-Kues (Bahnhofstraße, 54470 Bernkastel-Kues) eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Bernkastel-Kues mit folgender Tagesordnung statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden:
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Mitteilungen des Vorsitzenden |
| 3. | Bekanntgabe der Genehmigungsverfügung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues für das Haushaltsjahr 2023 |
| 4. | Kenntnisnahme Jahresabschluss Mosel-Kino GmbH zum 31.12.2022 |
| 5. | Informationen über Vergaben |
| 5.1 | Kommandowagen Wehrleitung |
| 5.2 | Tanklöschfahrzeug Feuerwehr Longkamp |
| 5.3 | Tragkraftspritzenfahrzeug Feuerwehr Erden-Lösnich |
| 5.4 | Moselbad |
| 6. | Bestätigung des Schiedsmanns Josef Werland, Schiedsamtsbezirk Bernkastel-Kues/Zeltingen-Rachtig |
| 7. | Vorstellung einer Konzeption über „Ärztliche Entwicklung in der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues“ sowie ggfs. Beratung und Beschlussfassung |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Beschaffung von Sirenen zur Bevölkerungswarnung |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Flächennutzungsplans zur Ausweisung weiterer Wohnbauflächen |
| 9.1 | Vorstellung der eingereichten und geplanten Änderungswünsche |
| 9.2 | Antrag auf Landesplanerische Stellungnahme |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über die 3. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zur Erweiterung des Wohnmobilstellplatzes Kesten |
| 10.1 | Beschlussfassung über die Stellungnahme nach § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 BauGB |
| 10.2 | Billigung des Planentwurfs und Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über die 6. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 2 BauGB zur Ausweisung von Sondergebieten Freiflächen- Photovoltaikanlagen in Kommen, Hochscheid und Kleinich; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung über die Einführung eines Angebots zum Fahrrad-Leasing |
| 13. | Mitteilungen und Anfragen |
| II. Nichtöffentliche Sitzung | |
| 14. | Mitteilungen und Anfragen |
| 15. | Verschiedenes |