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Mittelmosel-Nachrichten VG Bernkastel-Kues
Ausgabe 28/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues

Sitzung des Verbandsgemeinderates

Am Dienstag, dem 19. Juli 2022 findet um 18.00 Uhr im Bürgerhaus Gornhausen (Im Leienfeld 2, 54472 Gornhausen) eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Bernkastel-Kues statt.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen des Vorsitzenden

2.

Informationen über Auftragsvergaben

2.1

Dokumentenmanagementsystem

2.2

Tragkraftspritzenfahrzeug-Wasser für die Freiwillige Feuerwehr Ürzig

2.3

Mehrzweckboot für die Freiwillige Feuerwehr Kues

2.4

Moselbad Bernkastel-Kues

2.5

Moseltalhalle Piesport

3.

Beratung und Beschlussfassung über das Digitalkonzept für die Kernverwaltung der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues und Beschaffung neuer Hard- sowie Software

4.

Information über die Förderantragstellung zum anteilmäßigen Kostenersatz für die Bewerbung zur Landesgartenschau 2027

5.

Kenntnisnahme Jahresabschlüsse 2021

5.1

Mosel-Kino GmbH

5.2

Mosel-Musikfestival gemeinnützige Veranstaltungsgesellschaft mbH

5.3

Energie Bernkastel-Wittlich-AöR

5.4

WAR Verwaltungs-GmbH

5.5

WAR GmbH & Co. KG

5.6

Mosellandtouristik GmbH

6.

Flächennutzungsplanung

6.1

Beratung und Beschlussfassung über die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues - Feststellungsbeschluss (Wirksamkeitsbeschluss)

7.

Klimaschutz / Klimaanpassung in der Bauleitplanung

8.

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf einer 4. Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über das Landesentwicklungsprogramm (4. Teilfortschreibung LEP IV);

Anhörungs- und Beteiligungsverfahren

9.

Grundstücksangelegenheiten

9.1

Beratung und Beschlussfassung über die Rückübertragung von Grundstücken der beiden ehemaligen Hochbehälter Brauneberg und Filzen an die Ortsgemeinde Brauneberg

9.2

Beratung und Beschlussfassung über die Aufteilung der im Zuge des Flurbereinigungsverfahrens Kröv erworbenen Grundstücke (Öko-Pool) zwischen der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues und der Stadt Bernkastel-Kues

10.

Beratung und Beschlussfassung über die Auftragserteilung zum Ausbau der Radwegeverbindung Veldenz-Burgen

11.

Ausbau der Radwegeverbindung Kloster Machern-Hauptbahnhof Wittlich/Wengeorhr

11.1

Information über die Vergabe der Planungsleistungen

11.2

Beratung und Beschlussfassung über den Ausbau der Radwegeverbindung sowie ggfs. Ermächtigung von Bürgermeister Leo Wächter zur Auftragsvergabe

12.

Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Installation einer Containeranlage für die Grundschule Neumagen-Dhron

13.

Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung

14.

Anfragen/Mitteilungen

15.

Grundstücksangelegenheiten

16.

Vertragsangelegenheiten

17.

Personalangelegenheiten

18.

Verschiedenes

Bernkastel-Kues, den 7. Juli 2022
gez. Leo Wächter, Bürgermeister