Am 14.07.2025 findet um 18:00 Uhr in der Güterhalle eine Sitzung des Stadtrates Bernkastel-Kues statt.
Tagesordnung
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| Öffentlicher Teil |
| 1. | Mitteilungen |
| 1.1. | Sachstand Parkplätze Kues Moselauenfest |
| 1.2. | Sicherheitskonzept Weinfest |
| 1.3. | „Wegebaumaßnahme - Fußweg „Auf der Trift/ Über den Wiesen“Information über den aktuellen Sachstand der Maßnahme |
| 2. | Ernennung des Behindertenbeauftragten der Stadt Bernkastel-Kues |
| 3. | Vorstellung der Projekte REWE / DRK in der Hermann-Zillig-Straße und Gewerbestraße |
| 4. | Vorstellung der "Qualitätsoffensive Bernkastel-Kues" im Rahmen des Projektes Innenstadtimpulse |
| 5. | Wahl weiterer Mitglieder des Beirates für Migration und Integration |
| 6. | Projekt "Umbau und Erweiterung Turnhalle Wehlen" |
| 6.1. | Information über die bisherigen Baukosten zu dem Projekt „Umbau und Erweiterung der Turnhalle Wehlen“ für die Bauabschnitte 1-4 |
| 6.2. | Information über die Auftragsvergabe über die Ausführung der Trockenbauarbeiten für das Projekt „Umbau und Erweiterung Turnhalle Wehlen“ |
| 6.3. | Information über die Annahme des Nachtragsangebot der Firma Heck über die Ausführung der Fenster in Holz-Alu für das Projekt „Umbau und Erweiterung Turnhalle Wehlen“ |
| 7. | Grundsatzbeschluss über die Projektidee „Alte Turnhalle Bernkastel“ sowie Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise |
| 8. | Neugestaltung Moselufer Bernkastel – Beratung und Beschlussfassung über evtl. Planänderung wegen Berücksichtigung eines historischen Durchgangs zwischen Altstadt und Moselufer |
| 9. | Bebauungsplanverfahren „Andel GE 3. Änd. – Teilbereich Tillfeld“– Beratung und Beschlussfassung über die Einstellung der Arbeiten zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Plangebiet |
| 10. | Straßenausbaumaßnahme „Garten- und Görresstraße“ - Information über die Auftragsvergabe zur Durchführung eines Beweissicherungsverfahrens |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Nutzungsänderung einer Einliegerwohnung zur Ferienwohnung, Gemarkung Wehlen, Flur 16, Flurstück 62, Am Krausbach |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für den Anstrich einer Fassade und einer Werbeanlage, Gemarkung Kues, Flur 3, Flurstück 844/3, Saarallee |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bauantrag zur Umnutzung des Areals der ehem. Weinbauschule (3. Nachtrag), Gemarkung Bernkastel, Flur 3, Flurstück 214/2, Gestade |
| 14. | Information über die Vorlage der Bauunterlagen gemäß § 67 Landesbauordnung für den Bauantrag zur Erweiterung eines Einfamilienhauses, Gemarkung Kues, Flur 1, Flurstück 2/48, Am Kurpark |
| 15. | Errichtung eines Außensonnenschutzes über dem Spielgerät Wippe und dem Sandkasten im Kindergarten Bernkastel |
| 16. | Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden - Spende für das Projekt "Häuserbuch" |
| 17. | Zuschussantrag der Musikvereinigung der Stadt Bernkastel-Kues 1903 e. V. |
| 18. | Bekanntgabe der Genehmigungsverfügung zur Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Stadt Bernkastel-Kues für das Jahr 2025 |
| 19. | Anfragen |
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| Nichtöffentlicher Teil |
| 20. | Mitteilungen |
| 21. | Vertragsangelegenheiten |
| 22. | Sondernutzungsangelegenheiten |
| 23. | Grundstücksangelegenheiten |
| 24. | Anfragen |