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Mittelmosel-Nachrichten VG Bernkastel-Kues
Ausgabe 29/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Mülheim an der Mosel

Sitzung des Gemeinderates

Am Dienstag, dem 23. Juli 2024 findet um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeinde (Haus Haag) eine Sitzung des Gemeinderates Mülheim an der Mosel statt.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.

Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für die Erstellung eines energetischen Quartierskonzeptes

2.

Bauleitplanung - Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 und Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) - „Bergweg“

3.

Unterrichtung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch zum Bauantrag für den Ausbau des Dachgeschosses und zur Errichtung einer Balkonanlage, Gemarkung Mülheim, Flur 3, Flurstück 1367/12, Hauptstraße

4.

Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch zum Bauantrag für den Umbau und die Sanierung des bestehenden Wohnhauses zu einem Ferienhaus, Gemarkung Mülheim, Flur 2, Flurstück 49/1, Sonnenlayweg

5.

Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch zur Bauvoranfrage für den Neubau einer „Spa-Anlage“, Gemarkung Mülheim, Flur 2, Flurstück 49/1, Sonnenlayweg

6.

Unterrichtung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch zur Bauvoranfrage für die Errichtung einer Parkplatzfläche, Gemarkung Mülheim, Flur 15, Flurstücke 98/1 und 98/2, Hauptstraße

7.

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Planungsauftrages für die Erweiterung der Bauhofhalle, Veldenzer Straße

8.

Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung eines Anhängers für den Bauhof

9.

Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von Tablets für die digitale Ratsarbeit

10.

Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 der Ortsgemeinde Mülheim an der Mosel gemäß § 114 Abs. 1 GemO

11.

Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2020 gemäß § 114 Abs. 1 GemO

12.

Bekanntgabe der Genehmigungsverfügung zur Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Mülheim an der Mosel für das Haushaltsjahr 2024

13.

Unterrichtung gemäß § 33 Abs. 1 GemO über das Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Ortsgemeinde Mülheim a. d. Mosel für die Jahre 2019-2023

14.

Beratung über das Arbeitsprogramm im Gemeinderat der Legislaturperiode 2024-2029

15.

Beratung und Beschlussfassung über die Erneuerung des Fahrgestells des Zeppelin- Festwagens

16.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung

17.

Jagdpachtangelegenheiten:

18.

Mitteilungen und Anfragen

Mülheim an der Mosel, den 11. Juli 2024
gez. Dr. Friedhelm Leimbrock, Ortsbürgermeister