Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für die Erstellung eines energetischen Quartierskonzeptes |
| 2. | Bauleitplanung - Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 und Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) - „Bergweg“ |
| 3. | Unterrichtung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch zum Bauantrag für den Ausbau des Dachgeschosses und zur Errichtung einer Balkonanlage, Gemarkung Mülheim, Flur 3, Flurstück 1367/12, Hauptstraße |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch zum Bauantrag für den Umbau und die Sanierung des bestehenden Wohnhauses zu einem Ferienhaus, Gemarkung Mülheim, Flur 2, Flurstück 49/1, Sonnenlayweg |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch zur Bauvoranfrage für den Neubau einer „Spa-Anlage“, Gemarkung Mülheim, Flur 2, Flurstück 49/1, Sonnenlayweg |
| 6. | Unterrichtung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch zur Bauvoranfrage für die Errichtung einer Parkplatzfläche, Gemarkung Mülheim, Flur 15, Flurstücke 98/1 und 98/2, Hauptstraße |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Planungsauftrages für die Erweiterung der Bauhofhalle, Veldenzer Straße |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung eines Anhängers für den Bauhof |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von Tablets für die digitale Ratsarbeit |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 der Ortsgemeinde Mülheim an der Mosel gemäß § 114 Abs. 1 GemO |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2020 gemäß § 114 Abs. 1 GemO |
| 12. | Bekanntgabe der Genehmigungsverfügung zur Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Mülheim an der Mosel für das Haushaltsjahr 2024 |
| 13. | Unterrichtung gemäß § 33 Abs. 1 GemO über das Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Ortsgemeinde Mülheim a. d. Mosel für die Jahre 2019-2023 |
| 14. | Beratung über das Arbeitsprogramm im Gemeinderat der Legislaturperiode 2024-2029 |
| 15. | Beratung und Beschlussfassung über die Erneuerung des Fahrgestells des Zeppelin- Festwagens |
| 16. | Mitteilungen und Anfragen |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 17. | Jagdpachtangelegenheiten: |
| 18. | Mitteilungen und Anfragen |