Bernkastel-Kues
Sitzung des Stadtrates
| Tagesordnung: | |
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Ehrungen langjähriger Ratsmitglieder |
| 2. | Mitteilungen des Vorsitzenden |
| 3. | Informationen zur Umgestaltung des Kurparks |
| 4. | Informationen zum Weinfest 2024 |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Installation eines mobilen Weinpavillon |
| 6. | Kenntnisnahme der Haushaltsgenehmigungsverfügung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Bernkastel-Kues für das Haushaltsjahr 2024 |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die Hauptsatzung der Stadt Bernkastel-Kues |
| 8. | Wahl der Mitglieder für den Beirat des Jugendkulturzentrums |
| 9. | Bildung von Ausschüssen und Wahl der Ausschussmitglieder |
| 9.1 | Rechnungsprüfungsausschuss |
| 9.2 | Hauptausschuss |
| 9.3 | Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss |
| 9.4 | Wegeausschuss |
| 9.5 | Weinlagenausschuss |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung zur Festlegung des Wahltermins für die Wahl des Beirats für Migration und Integration |
| 11. | Information über Auftragsvergaben |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergaben zur Dacherneuerung des Kurgastzentrums |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines Unimog für den städtischen Bauhof |
| 14. | Beratung und Beschlussfassung über die Reparatur bzw. Neuanschaffung eines Hublifts auf der Burg Landshut |
| 15. | Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für die Verlängerung des Wartungsvertrags für die WC-Anlage an der Güterhalle sowie Erhöhung der Benutzungsgebühr |
| 16. | Beratung und Beschlussfassung über die Auftragserweiterung zur Entsorgung von Erdaushub nach Ersatzbaustoffverordnung im Zuge der Umgestaltung des Parkplatzes und der Freizeitfläche am Kueser Moselufer |
| 17. | Beratung und Beschlussfassung über nachfolgende Bauangelegenheiten: |
| 17.1 | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Errichtung einer Heizzentrale, Gemarkung Andel, Flur 11, Flurstück 76/1, Moselbahnstraße |
| 17.2 | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Nutzungsänderung des Hinterhauses zu einer Ferienwohnung sowie Sanierung des Hinterhauses und Erneuerung der Dachhaut, Gemarkung Kues, Flur 3, Flurstück 1850/855, Bahnhofstraße |
| 17.3 | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Sanierung, Grundrissordnung und teilweise Nutzungsänderung zu Ferienwohnungen, Gemarkung Bernkastel, Flur 5, Flurstück 393/1, Schanzstraße |
| 17.4 | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Errichtung einer PV-Anlage auf der Güterhalle, Gemarkung Kues, Flur 10, Flurstück 226/9, Friedrichstraße |
| 17.5 | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Nutzungsänderung einer Einliegerwohnung als Ferienwohnung, Gemarkung Kues, Flur 16, Flurstück 46, Birkenweg |
| 17.6 | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zur Bauvoranfrage für die Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit 7 Wohneinheiten, Gemarkung Kues, Flur 17, Flurstück 217, Bergweg |
| 17.7 | Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für den Einbau neuer Fenster, Gemarkung Bernkastel, Flur 3, Flurstück 192/1, Römerstraße |
| 17.8 | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Nutzungsänderung von Wohnraum zu einer Ferienwohnung, Gemarkung Kues, Flur 10, Flurstück 26, Cusanusstraße |
| 18. | Mitteilungen und Anfragen |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 19. | Mitteilungen des Vorsitzenden |
| 20. | Personalangelegenheiten |
| 21. | Versicherungsangelegenheiten |
| 22. | Mitteilungen und Anfragen |