Aus der konstituierenden Sitzung vom 02.07.2024
Verpflichtung der Ratsmitglieder
Der geschäftsführende Ortsbürgermeister Dirk Doppelhamer verpflichtete die Ratsmitglieder vor ihrem Amtsantritt in öffentlicher Sitzung namens der Gemeinde durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten (§ 30 Abs. 2 Satz 1 GemO). Er wies darauf hin, dass sich die Pflichten der Ratsmitglieder insbesondere aus den §§ 20, 21 und 30 Abs. 1 GemO (VV Nr. 2 zu § 30 GemO) ergeben. Im Besonderen wies er auf die Schweige- und Treuepflichten der Ratsmitglieder hin.
Ernennung des Ortsbürgermeisters, Vereidigung und Einführung in das Amt
Vor der Ernennung des von den Wählerinnen und Wählern der Ortsgemeinde Neumagen-Dhron gewählten neuen Bürgermeisters, Herrn Dieter Heintz, hielt der noch im Amt befindliche Ortsbürgermeister Dirk Doppelhamer folgende Abschiedsrede:
„Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen im Ortsgemeinderat,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Wächter,
vor der Amtseinführung des neuen Ortsbürgermeisters möchte ich noch ein paar Worte an Sie richten:
Vor fünf Jahren am 17.06.2019 wurde ich als neuer Ortsbürgermeister vereidigt und eingeführt. Anfangs denkst du, fünf Jahre sind eine lange Zeit. Aber zurückblickend erscheinen sie mir doch sehr kurz und kurzweilig gewesen zu sein. Die Arbeit ging gleich richtig los, denn es waren Bauprojekte angefangen, beispielsweise der 1. Bauabschnitt der Ortsdurchfahrt Dhron und der Ausbau der Krebsgasse, die zu Ende geführt werden mussten. Es folgten viele neue Baumaßnahmen, wie das Baugebiet Nicetiusberg, der Endstufenausbau Baugebiet Bungert, der 2. Bauabschnitt der OD Dhron, Spielesgasse und Poststraße um nur die großen Maßnahmen zu nennen. Weitere Projekte sind bereits geplant, wie z. B. die Maßnahmen Ausbau Krischelsberg, Kapellenstraße oder stecken noch in der Planungsphase, wie der Ausbau der Moselstraße inklusive der Gestaltung des Moselvorlandes.
Neben diesen Projekten steckst du als Ortsbürgermeister aber auch leider zu 70 – 80% im Alltagsgeschäft und in der Verwaltungsarbeit, so meine rückblickende Einschätzung. Du musst dich als Ortsbürgermeister um alle Anliegen kümmern, um kleinste und um die ganz großen.
Es waren sehr arbeitsintensive Jahre und ich habe meine ganze Kraft in die Gemeindearbeit gesteckt. Privat habe ich vieles vernachlässigt, aber niemals die Arbeit als Ortsbürgermeister.
Und so haben wir gemeinsam im Ortsgemeinderat vieles umgesetzt und geleistet und die Ortsgemeinde Neumagen-Dhron mit ihren drei Ortsteilen vorangebracht.
Für das gute Miteinander und den fairen Umgang innerhalb des Rates sowie im Gemeindevorstand möchte ich mich an dieser Stelle nochmals ganz herzlich bedanken. Gab es auch manchmal hitzige Diskussionen, so stand doch immer die Sache im Vordergrund.
Bedanken möchte ich mich auch besonders bei den ausscheidenden Ratsmitgliedern Hilde Wissing, Uwe Bollig, Rudolf Lemmermeyer, Thomas Kohl und Michael Schloeder, die teilweise auch schon sehr lange im Rat waren. Für langjährige Ratszugehörigkeiten findet anschließend noch eine Ehrung im Namen des Gemeinde- und Städtebundes durch Herrn Bürgermeister Wächter statt.
Ich hätte das Amt gerne noch weiter ausgeführt, um die auf den Weg gebrachten Projekte weiter verantwortlich mitzugestalten, besonders die Großmaßnahme Moselvorland/Moselstraße, die uns bereits mindestens drei Jahre beschäftigt hat und jetzt in der konkreten Planung ist. Die „alten“ Ratsmitglieder wissen, welche bürokratischen Hürden wir hierfür schon nehmen mussten.
Lieber Dieter,
ich wünsche besonders Dir eine glückliche Hand bei der Weiterführung der begonnen Projekte und selbstverständlich auch für die neuen Projekte, die kommen werden. Hab viel Freude am Amt des Ortsbürgermeisters. Sicherlich gibt es auch immer mal Ärgernisse. Für meine Amtszeit kann ich sagen, dass die Freude am Amt überwogen hat.
Ich wünsche auch dem neuen Rat alles Gute, gute Ideen und gute Diskussionen, einen fairen Umgang miteinander und ein glückliches Händchen bei den Entscheidungen.
Danken möchte ich auch Ihnen Herr Bürgermeister Wächter, sowie der gesamten Verbandsgemeindeverwaltung für die gute und konstruktive Zusammenarbeit.
Ich danke auch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde für die gute Zusammenarbeit, sowie allen, die mich und die Gemeinde in unseren Anliegen unterstützt haben.
Ich werde der Ortsgemeinde erhalten bleiben als Ratsmitglied und werde selbstverständlich mein Wissen einbringen zum Wohle unserer schönen und lebenswerten Ortsgemeinde Neumagen-Dhron.
Vielen Dank.“
Sodann ernannte der noch im Amt befindliche Ortsbürgermeister Dirk Doppelhamer gemäß den gesetzlichen Vorschriften des § 54 Abs. 1 der Gemeindeordnung (GemO) den am 09.06.2024 zum neuen Ortsbürgermeister gewählten Herrn Dieter Heintz und überreichte ihm die Ernennungsurkunde. Im Anschluss daran erfolgte die Vereidigung und Einführung in das Amt.
Der neue Ortsbürgermeister Dieter Heintz übernahm sodann den Vorsitz der Gemeinderatssitzung.
Ortsbürgermeister Dieter Heintz dankte seinem Amtsvorgänger für die in dessen Amtszeit geleistete Arbeit. Er gehe davon aus, dass ihm sein Vorgänger auch zukünftig mit Rat und Tat zur Seite stehe. Dem Ortsgemeinderat versprach er eine gute und konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle der Ortsgemeinde Neumagen-Dhron.
Wahl der Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
Ortsbürgermeister Dieter Heintz wies darauf hin, dass gemäß der aktuellen Hauptsatzung der Ortsgemeinde Neumagen-Dhron bis zu 3 Beigeordnete gewählt werden können.
a) Wahl des Ersten Beigeordneten
Für die Wahl zum/zur Ersten Beigeordneten wurde nach Aufruf des Vorsitzenden von Ratsmitglied Guido Lemmermeyer
Herr Sascha Erz
vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgten nicht.
Der Vorsitzende, Ortsbürgermeister Dieter Heintz stellte, nach dem Wahlgang, sodann unter Hinzuziehung des Wahlausschusses fest, dass Herr Sascha Erz zum Ersten Beigeordneten gewählt sei.
Auf Befragen durch Ortsbürgermeister Dieter Heintz erklärte Herr Sascha Erz, dass er die Wahl zum Ersten Beigeordneten der Ortsgemeinde Neumagen-Dhron annehme.
Anschließend ernannte Ortsbürgermeister Dieter Heintz Herrn Sascha Erz zum Ersten Beigeordneten der Ortsgemeinde Neumagen-Dhron, überreichte die Ernennungsurkunde, vereidigte ihn und führte ihn in sein Amt ein.
b) Wahl des 2. Beigeordneten
Der Vorsitzende wies darauf hin, dass auch für die Wahl der weiteren Beigeordneten die entsprechenden Wahlvorschriften wie bei der Wahl zum Ersten Beigeordneten gelten.
Für die Wahl zum 2. Beigeordneten wurde nach Aufruf des Vorsitzenden durch das Ratsmitglied Georg Heim
Herr Udo Hardt
vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgten nicht.
Der Vorsitzende stellte, nach dem Wahlgang, sodann unter Hinzuziehung des Wahlausschusses fest, dass Herr Udo Hardt zum 2. Beigeordneten gewählt worden sei.
Auf Befragen durch den Vorsitzenden nahm Herr Udo Hardt die Wahl an.
Ortsbürgermeister Dieter Heintz ernannte anschließend Herrn Udo Hardt zum Beigeordneten der Ortsgemeinde Neumagen-Dhron und überreichte die Ernennungsurkunde, vereidigte ihn und führte ihn in sein Amt ein.
c) Wahl des 3. Beigeordneten
Für die Wahl zum 3. Beigeordneten wurde nach Aufruf des Vorsitzenden von Ratsmitglied Dirk Doppelhamer
Herr Wolfgang Herres
vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgten nicht.
Der Vorsitzende stellte, nach dem Wahlgang, sodann unter Hinzuziehung des Wahlausschusses fest, dass Herr Wolfgang Herres zum 3. Beigeordneten gewählt sei.
Auf Befragen durch den Vorsitzenden nahm Herr Wolfgang Herres die Wahl an.
Sodann ernannte Ortsbürgermeister Dieter Heintz Herrn Wolfgang Herres zum Beigeordneten der Ortsgemeinde Neumagen-Dhron, überreichte die Ernennungsurkunde, vereidigte ihn und führte ihn in sein Amt ein.
Bürgermeister Leo Wächter gratulierte nach Abhandlung der Regularien den gewählten Ratsmitgliedern, den gewählten Beigeordneten sowie auch dem neu gewählten Ortsbürgermeister Dieter Heintz. Des Weiteren bedankte er sich bei dem ausgeschiedenen Ortsbürgermeister Dirk Doppelhamer sowohl für die Zusammenarbeit in der abgelaufenen Legislaturperiode in seiner Tätigkeit als Ortsbürgermeister als auch als Mitglied des Verbandsgemeinderates Bernkastel-Kues.
Auch für die neue Legislaturperiode erhoffe er sich eine weiterhin gute, konstruktive und kollegiale Zusammenarbeit sowohl mit dem neuen Ortsbürgermeister Dieter Heintz als auch dem neu gewählten Ortsgemeinderat einschließlich der neu gewählten Beigeordneten der Ortsgemeinde Neumagen-Dhron. Seitens der Verbandsgemeindeverwaltung stehe man allen Mandatsträgern gerne mit Rat und Tat zur Seite. Er wünschte allen Mandatsträger eine gute und glückliche Hand bei den zu treffenden Entscheidungen.
Ehrungen langjähriger Ratsmitglieder
Zu diesem Tagesordnungspunkt erteilte Ortsbürgermeister Dieter Heintz dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues, Herrn Leo Wächter das Wort, der nunmehr langjährige, verdiente Ratsmitglieder mit der Urkunde des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz ehrte und zwar:
- Herrn Udo Hardt für 20 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit als Ratsmitglied, bzw. auch als Erster Beigeordneter der Ortsgemeinde Neumagen-Dhron (2009 bis 2014)
- Herrn Wolfgang Herres für 20 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit als Ratsmitglied, bzw. auch als Beigeordneter der Ortsgemeinde Neumagen-Dhron (2009 bis 2014 und 2019 bis 2024)
- Herrn Michael Schloeder für 29 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit als Ratsmitglied
Im Anschluss an die Ehrungen verdienter Ratsmitglieder hielt Ortsbürgermeister Dieter Heintz folgende Antrittsrede:
„Sehr geehrter Herr Bürgermeister Wächter,
werte alte und neue Ratsmitgliederinnen und Ratsmitglieder,
sehr geehrte Zuhörerinnen, Zuhörer im Zuschauerraum,
Neumagen, Dhron und Papiermühle hat gewählt und das Ergebnis sehen wir heute hier im Saal.
Ich möchte mich bei allen bedanken die zum reibungslosen Verlauf der Wahl beigetragen haben, auch möchte ich mich bei allen Kandidatinnen und Kandidaten, die sich zur Wahl gestellt haben bedanken. Das hat dazu geführt, dass die Wählerinnen und Wähler in Neumagen / Dhron / Papiermühle eine echte Wahl hatten, nicht mehr selbstverständlich in unserer Zeit.
Nun gilt es respektvoll, demütig und verantwortungsbewusst mit diesem eindeutigen Wahlergebnis umzugehen.
Ich werde alles daransetzen, dass in mich gesetzte Vertrauen nicht zu enttäuschen.
Die vor uns liegenden Aufgaben und Herausforderungen können wir aber nur gemeinsam meistern.
Daher biete ich allen Fraktionen, Gruppierungen, Vereinen und Bürgen eine konstruktive Zusammenarbeit an. Hierzu wird meine Tür immer offen sein.
Ich freue mich sehr auf die neue Aufgabe und möchte mich gleichzeitig bei dem bisherigen Ortsbürgermeister Herr Dirk Doppelhamer für seine in den letzten 5 Jahre geleistete Arbeit bedanken. Dirk ich hoffe, dass ich bei dir auch in Zukunft immer ein offenes Ohr finden werde.
Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit“