Aus der konstituierenden Sitzung vom 02.07.2024

Verpflichtung der Ratsmitglieder

Der noch im Amt befindliche Ortsbürgermeister Stefan Schmitt verpflichtete die Ratsmitglieder namens der Ortsgemeinde Piesport durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten gemäß § 30 Abs. 2 GemO. Des Weiteren wies er die Ratsmitglieder insbesondere auf die §§ 20 und 21 GemO (Schweigepflicht der Ratsmitglieder und Treuepflicht gegenüber der Gemeinde) sowie auf den § 30 Abs. 1 GemO (Rechte und Pflichten der Ratsmitglieder) hin.

Ehrungen langjähriger Ratsmitglieder

Bevor langjährige, verdiente Ratsmitglieder des Ortsgemeinderates Piesport von dem noch im Amt befindlichen Ortsbürgermeister Stefan Schmitt als auch Bürgermeister Leo Wächter für den Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz geehrt wurden, hielt der noch im Amt befindliche Ortsbürgermeister Stefan Schmitt folgende Abschiedsrede:

„Liebe Ratsmitglieder und Beigeordnete, lieber Bürgermeister Leo Wächter, lieber Büroleiter Edmund Gansen, sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer,

heute beginnt die Wahlzeit des neuen Gemeinderates, allen gewählten auch offiziell herzlichen Glückwunsch. Ich werde das Amt des Ortsbürgermeisters nach 10 Jahren heute an meinen am 9.6. gewählten Nachfolger abgeben. Eine weitere Amtszeit meinerseits war von der Mehrheit der Wählerinnen und Wähler nicht mehr gewünscht. Obwohl ich bereit gewesen wäre, meine Zeit und meine Kompetenz auch weiterhin der Gemeinde zur Verfügung zu stellen, sehe ich für mich persönlich durchaus auch die Vorteile, die Verantwortung für den Ort abzugeben und wieder mehr Zeit für andere Dinge zu haben. Insofern für mich auf jeden Fall auch positiv.

Für die Gemeinde Piesport hoffe ich, dass es ebenfalls positiv weitergeht, denn ich ziehe für die vergangenen 10 Jahre eine durchaus positive Bilanz. Neben Projekten, die trotz meist knapper Kassen umgesetzt werden konnten, konnte insbesondere die Verschuldung der Gemeinde durch vorausschauendes und umsichtiges wirtschaften von 1,9 Mio. € im Jahr meines Amtsantrittes 2014 auf 651.741 € am 30.06.2024 um somit rd. 1,25 Mio. € gesenkt werden. Aus einem negativen laufenden Kassenbestand im Jahr meines Amtsantrittes konnte zwischenzeitlich ein positives Guthaben bei der VG-Kasse angespart werden, welches zum 01.07.2024 genau 1.959.628,29 € beträgt. Solide Finanzen waren für mich immer wichtig und bedeuten für mich Generationengerechtigkeit; so wirtschafte ich privat und so wollte ich es auch bei der Gemeinde handhaben. Geld das ausgegeben wird, sollte auch da sein, das war mir wichtig. Damit kann mein Nachfolger nun mit einer deutlich komfortableren Finanzlage starten, als dies vor 10 Jahren der Fall war, gleichwohl hoffe ich, dass auch in Zukunft wirtschaftlich und vernünftig mit den Haushaltsmitteln verfahren wird, denn es sind alles Steuergelder. Für Luxus ist aus meiner Sicht weiterhin kein Spielraum.

Ich danke allen, die mich in den vergangenen Jahren bei meiner Arbeit für Piesport unterstütz haben. Dies gilt den Ratsmitgliedern, insbesondere aber auch den ausscheidenden Beigeordneten aus beiden Wahlperioden, in denen ich fraktionsübergreifend mehrheitlich loyale und sachorientierte Mitstreiter hatte.

Herzlichen Dank auch an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verbandsgemeindeverwaltung Bernkastel-Kues, stellvertretend Bürgermeister Leo Wächter, da ich auch hier stets Unterstützung für unsere Anliegen fand.

Mein Dank gilt aber vor allem meiner Familie und meinen Freunden, die mich stets unterstützt und mir Freiräume gegeben haben. Ebenso meinem Dienstherrn und besonders den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Ortsgemeinde, bei denen ich ausdrücklich auch den VG-Bauhof einbeziehe. Ihr leistet tagtäglich hervorragende Arbeit für unsere Gemeinde, jeder an seiner Stelle, jeder mit seinen besonderen Talenten und immer im Fokus der Öffentlichkeit mit „2.000 Chefs, die meinen die Arbeit der Gemeindemitarbeiter bewerten und kommentieren zu können“, wie es ein Bürgermeisterkollege mal ausdrückte.

Die positiven und aufmunternden Rückmeldungen, die ich seit dem Wahltermin erfahren habe, haben mich bestärkt, es gar nicht mal so schlecht gemacht zu zuhaben. „Du hast sehr gut Deine Arbeit gemacht – in Selbstdarstellung warst Du nicht so gut“, lautete eine Rückmeldung, die ich so voll und ganz annehmen kann.

Ich wünsche dem neuen Rat und der weiteren Entwicklung der Gemeinde Piesport auf jeden Fall alles Gute. Hierfür habe ich versucht meinem Nachfolger seit der Wahl einiges mit auf den Weg zu geben und ihn in grundlegenden Dingen der Gemeinde einzuführen, den weiteren Weg und die Aufgaben, die das Amt des Ortsbürgermeisters neben repräsentativen Aufgaben, an Verwaltung, Politik und Bürokratie mit sich bringt, muss er nun für sich gestalten, gemeinwohlorientiert und auf das Beste für Piesport und unsere Bürgerinnen und Bürger bedacht. Zur Vorbereitung habe ich ihn in den letzten 3 Wochen zu 6 Behördenterminen mit eingeladen und ihn in mehreren Stunden in 4,5 Regalmeter Akten des Bürgermeisters und in einen Datenbestand von 11 GB mit ca. 4.400 Dateien im Gemeindebüro eingeführt und stelle ihm noch ca.20 MB Daten im E-Mail-Postfach der Gemeinde zur Verfügung. Dabei muss man wissen, dass die eigentliche Aktenführung der Gemeinde bei der Verbandsgemeindeverwaltung erfolgt, die Touristinfo unabhängig davon eigene Akten und Daten führt, auf die der Bürgermeister zugreifen kann. Laufende Fälle wurden ebenfalls bei Terminen im Gemeindebüro besprochen.

Vielen Dank insbesondere auch den Ratsmitgliedern und Beigeordneten, die künftig nicht mehr im Rat vertreten sein werden. Kommen wir nun zu den Ehrungen der ausscheidenden langjährigen und verdienten Ratsmitglieder:

• Susanne Franzen, Ratsmitglied 2019-2024
• Dieter Hoffmann, Ratsmitglied 2014-2024, baut zusätzlich seit Jahren den Gemeindewein aus
• Manus Leyendecker, III. Beigeordneter 2019-2024
• Karl-Hermann Kettern, III. Beigeordneter 2004-2009, Ratsmitglied 2014-2024
• Peter Licht, Ratsmitglied 1979-2004 und 2009-2024, II. Beigeordneter 2004-2009, langjähriges Mitglied im VG-Rat Neumagen-Dhron und Bernkastel-Kues, er erhält am 10.7. bei der Sitzung des Verbandsgemeinderates die Ehrung des Gemeinde- und Städtebundes für 45 Jahre kommunalpolitisches Engagement
• Volker Zimmermann, Ratsmitglied 2004-2024, von 2019-2024 zusätzlich I. Beigeordneter, erhielt zusätzlich die Ehrung des Gemeinde- und Städtebundes für 20 Jahre kommunalpolitisches Engagement“

Von Bürgermeister Leo Wächter wurden folgende Personen mit der Urkunde des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz für langjährige Mitgliedschaft im Ortsgemeinderat ausgezeichnet:

• Alfred Kettern (20jährige Mitgliedschaft)
• Volker Zimmermann (20jährige Mitgliedschaft).

Eine Ehrung für das ebenfalls ausgeschiedene Ratsmitglied Peter Licht, so führte Bürgermeister Leo Wächter aus, soll in der konstituierenden Sitzung des Verbandsgemeinderates Bernkastel-Kues am 10.07.2024 erfolgen.

Ernennung des Ortsbürgermeisters, Vereidigung und Einführung in das Amt

Die Ernennung, Amtseinführung und Vereidigung des am 09.06.2024 neu gewählten Ortsbürgermeisters erfolgt gemäß § 54 Abs. 2 der Gemeindeordnung durch den noch im Amt befindlichen Ortsbürgermeister. Der noch im Amt befindliche Ortsbürgermeister Stefan Schmitt nahm nunmehr die Ernennung und Vereidigung des neu gewählten Ortsbürgermeisters Ewald Meuren vor und führte ihn in sein Amt ein.

Nach Aushändigung der Ernennungsurkunde legte der neue Ortsbürgermeister Ewald Meuren den Amtseid ab.

Im Anschluss hieran übernahm der neue Ortsbürgermeister Ewald Meuren den Vorsitz der heutigen Gemeinderatssitzung und gab folgendes bekannt:

„Vor der Weiterführung der Tagesordnung möchte ich die Gelegenheit nutzen, mich nochmals recht herzlich zu bedanken, für das von den Wählerinnen und Wählern der Ortsgemeinde Piesport mir entgegengebrachte Vertrauen zu der Wahl des Ortsbürgermeisters. Dafür vielen Dank!“

Wahl der Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

Ortsbürgermeister Ewald Meuren teilte mit, dass gemäß der aktuellen Hauptsatzung der Ortsgemeinde Piesport bis zu 3 Beigeordnete gewählt werden dürfen.

a) Wahl des Ersten Beigeordneten

Nach Aufruf des Tagesordnungspunktes bat der Vorsitzende, Ortsbürgermeister Ewald Meuren, um Vorschläge für die Wahl des Ersten Beigeordneten der Ortsgemeinde Piesport. Er verwies auf die maßgeblichen Wahlrechtsgrundlagen.

Für die Wahl zum Ersten Ortsbeigeordneten wurde von Ratsmitglied Holger Breit das Ratsmitglied

Jörg Endries

vorschlagen.

Weitere Vorschläge erfolgten nicht.

Da der Bewerber Jörg Endries im 1. Wahlgang nicht die erforderliche Mehrheit an Stimmen erhielt, folgte ein 2. Wahlgang.

Ortsbürgermeister Ewald Meuren stellte als Vorsitzender und Wahlleiter unter Hinzuziehung des Wahlausschusses, nach dem zweiten Wahlgang, fest, dass Herr Jörg Endries nach Durchführung des zweiten Wahlgangs zum Ersten Ortsbeigeordneten der Ortsgemeinde Piesport gewählt worden ist.

Auf Befragen durch den Vorsitzenden nahm Herr Jörg Endries die Wahl an.

Hiernach vollzog Ortsbürgermeister Ewald Meuren die Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung des neu gewählten Ersten Ortsbeigeordneten Jörg Endries und händigte ihm anschließend die Ernennungsurkunde aus.

Im Anschluss hieran leistete der neu gewählte Erste Ortsbeigeordnete Jörg Endries den Amtseid.

b) Wahl des Zweiten Beigeordneten

Sodann bat der Vorsitzende um Abgabe entsprechender Wahlvorschläge für die Wahl des Zweiten Beigeordneten.

Für die Wahl zum 2. Beigeordneten wurde nach diesem Aufruf

Stephan Erz

vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgten nicht.

Ortsbürgermeister Ewald Meuren stellte als Vorsitzender und Wahlleiter, nach dem Wahlgang, unter Hinzuziehung des Wahlausschusses fest, dass Herr Stephan Erz zum Beigeordneten der Ortsgemeinde Piesport gewählt worden ist.

Auf Befragen durch den Vorsitzenden nahm Herr Stephan Erz die Wahl an und bedankte sich für das ihm erwiesene Vertrauen.

Hiernach nahm Ortsbürgermeister Ewald Meuren die Ernennung des neu gewählten Ortsbeigeordneten Stephan Erz vor und händigte ihm die Ernennungsurkunde aus. Anschließend erfolgte die Amtseinführung als auch die Vereidigung. Im Anschluss hieran legte der neue Ortsbeigeordnete Stephan Erz den Amtseid ab.

c) Wahl des Dritten Beigeordneten

Vor der Wahl des dritten Beigeordneten beantragte das Ratsmitglied Tobias Arens hierauf zu verzichten, da in der neuen Legislaturperiode nur noch 2 politische Gruppierungen vertreten sind anstatt wie bisher 3 politische Gruppierungen. Von daher wäre jede politische Gruppierung im neuen Gemeinderat mit einem Beigeordneten vertreten.

Ortsbürgermeister Ewald Meuren ließ sodann über den Antrag des Ratsmitgliedes Tobias Arens abstimmen.

Der Antrag auf Verzicht der Wahl eines dritten Beigeordneten wurde abgelehnt.

Sodann bat der Vorsitzende um Abgabe entsprechender Wahlvorschläge für die Wahl des Dritten Beigeordneten.

Für die Wahl zum dritten Beigeordneten wurden

Herr Christopher Erz und Herr Jakob Maximini

vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgten nicht.

Da keiner der beiden vorgeschlagenen Bewerber die erforderliche Mehrheit erhielt, erfolgte ein 2. Wahlgang.

Da keiner der beiden vorgeschlagenen Bewerber auch im 2. Wahlgang die erforderliche Mehrheit erhielt, erfolgte ein 3. Wahlgang.

Da auch im 3. Wahlgang keiner der beiden vorgeschlagenen Bewerber die erforderliche Mehrheit erhielt, erfolgte nunmehr ein Losentscheid nach den gesetzlichen Grundlagen.

Das Los entschied für den Bewerber Jakob Maximini.

Ortsbürgermeister Ewald Meuren stellte als Vorsitzender und Wahlleiter unter Hinzuziehung des Wahlausschusses fest, dass Herr Jakob Maximini nach dem Losentscheid zum Beigeordneten der Ortsgemeinde Piesport gewählt worden ist.

Auf Befragen durch den Vorsitzenden erklärte Herr Maximini, dass er die Wahl zu Beigeordneten der Ortsgemeinde Piesport annehmen werde.

Hiernach nahm Ortsbürgermeister Ewald Meuren die Ernennung des neu gewählten Ortsbeigeordneten Jakob Maximini vor und händigte ihm die Ernennungsurkunde aus. Anschließend erfolgte die Amtseinführung als auch die Vereidigung. Im Anschluss hieran legte der neue Ortsbeigeordnete Jakob Maximini den Amtseid ab.

Bei der Wahl der Beigeordneten ruhte das Stimmrecht des Ortsbürgermeisters entsprechend den Bestimmungen des § 36 Abs. 3 GemO.

Bürgermeister Leo Wächter gratulierte nach Abhandlung der Regularien (Verpflichtung der Ratsmitglieder, Ernennung des neu gewählten Ortsbürgermeisters und Wahl der Beigeordneten) den gewählten Ratsmitgliedern, den gewählten Beigeordneten sowie auch dem neu gewählten Ortsbürgermeister Ewald Meuren. Des Weiteren bedankte er sich bei dem ausgeschiedenen Ortsbürgermeister Stefan Schmitt sowohl für die sehr gute Zusammenarbeit in der abgelaufenen Legislaturperiode in seiner Tätigkeit als Ortsbürgermeister als auch als Mitglied des Verbandsgemeinderates Bernkastel-Kues.

Auch für die neue Legislaturperiode erhoffe er sich eine weiterhin gute, konstruktive und kollegiale Zusammenarbeit sowohl mit dem neuen Ortsbürgermeister Ewald Meuren als auch dem neu gewählten Ortsgemeinderat einschließlich der neu gewählten Beigeordneten der Ortsgemeinde Piesport. Seitens der Verbandsgemeindeverwaltung stehe man allen Mandatsträgern gerne mit Rat und Tat zur Seite. Er wünschte allen Mandatsträger eine gute und glückliche Hand bei den zu treffenden Entscheidungen.

Anfragen und Mitteilungen

Zu diesem Tagesordnungsordnungspunkt wurde von Ortsbürgermeister Ewald Meuren folgendes mitgeteilt:

„Lieber Stefan Schmitt,

du hast durch jahrelange Einsatzbereitschaft als Bürgermeister dazu beigetragen, unser Dorf zu unterstützen. Wir danken dir für deine Tatkraft, deine Ideen und dein Engagement für unsere Gemeinde. Du hast dich für das Wohl und die Entwicklung von Piesport eingesetzt. Ich habe mir die Sitzungsprotokolle seit deiner Vereidigung vor 10 Jahren angesehen. Eine Gemeinschaftsproduktion des Rates aber primär als Leader von dir, haben wir einiges auf den Weg gebracht:

- Kindertagesstätte St. Martin

- Ausbau St. Michaelstr.

- Ausbau Brotstraße

- Gewerbegebiet Brückenstraße

- Gewerbegebiet Wenigerflur Teil 2

- Neugestaltung Ausoniusufer

- Feuerwehrfläche am Gewerbegebiet Brückenstr.

- Jagdkonzept

- Kinderarzt

Ich hatte und habe großen Respekt vor deinem Arbeitspensum das du geleistet hast.

Ja, es ist nicht einfach und eine Herausforderung alles unter eine Hut zu bekommen.

Mit einem guten Zeitmanagement und der nötigen Organisation war es wohl machbar. Wir/ich schätze deine Erfahrung und deinen Einsatz für unsere Gemeinde und wir/ich bin überzeugt, dass du zukünftig durch deine Expertise als Ratsmitglied einen wertvollen Beitrag zu unseren Entscheidungen leisten kannst.

Es ist wichtig, dass wir weiterhin auf dein Engagement zählen können und dass du uns mit deinem Wissen und Netzwerk unterstützen kannst.

Für deine Bemühungen um unseren Ort haben wir dir noch ein kleines Dankeschön vorbereitet.

Kommen wir nun zu den Ratsmitgliedern:

Jemand, der 45 Jahre sich in die Dienste der Gemeinde und parallel dazu im VG-Rat gestellt hat, bedarf eines besonderen Dankes! Peter Licht, vielen Dank für deine Bereitschaft. Von dir konnte wir/ich einiges lernen.

Auch Volker Zimmerman, dir möchte ich noch für sein Engagement als 1. Beigeordneter bedanken. s wäre schön, wenn wir weiterhin auf deine fachliche Unterstützung zählen dürften.

Ebenfalls Manus Leyendecker, als 3. Beigeordneter gebührt dir Anerkennung der Gemeinde das du dein Knowhow und Zeit zur Verfügung gestellt hast.

Die scheidenden Ratsmitglieder Susanne Franzen, Dieter Hoffmann und Karl-Hermann Kettern sollen nicht unerwähnt bleiben. Auch euch vielen Dank

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Rates!

Ich freue mich auf die Aufgabe als Bürgermeister in den nächsten 5 Jahren. Als gewählter Vertreter sehe ich u.a. meine Aufgabe darin, die Bedürfnisse und Sorgen aller Einwohner ernst zu nehmen und ihnen eine Stimme zu geben. Es ist wichtig, dass alle Bürgerinnen und Bürger gehört werden und ihre Meinungen in Entscheidungsprozesse einfließen. Daher werde ich weiterhin hart arbeiten, um die Interessen aller zu vertreten und Lösungen für ihre Anliegen zu finden!

Mein größter kommunalpolitischer Wunsch ist, dass wir ein gutes Miteinander haben.

Dass wir in der Gemeinschaft respektvoll miteinander umgehen, uns gegenseitig unterstützen und gemeinsam Ergebnisse von Problemen finden. Wir dürfen unterschiedlicher Auffassung sein und können konträr diskutieren. In der Sache, muss jedoch unseren Ort und die Bürgerinnen und Bürger im Fokus stehen.

Ergebnisorientiert ist dabei das Schlagwort.

Wir sollten nicht Teil des Problems, sondern Teil der Lösung sein. Nur so können wir eine lebendige und gerechte Gemeinschaft aufbauen, in der sich jeder wohlfühlt und sich jeder engagiert, in der sich jeder wohl fühlt und sich engagiert.

Ich habe die Gefühle und Emotionen am Wahlabend gesehen und erlebt. Es ist ganz normal, dass nicht alle immer gleichermaßen zufrieden oder glücklich sein können. Wenn wir von Gewinnern sprechen, impliziert das automatisch, dass es Verlierer gibt.

Nein, das sehe ich anders. Wir sollten danach streben, eine Win-Win-Situation für alle zu schaffen und konstruktiv zusammenzuarbeiten.

Lasst uns zusammenarbeiten, um die besten Interessen der Gemeinschaft zu vertreten und noch mehr positive Veränderungen herbeizuführen.

Lasst uns gemeinsam an einer noch besseren Zukunft arbeiten und unseren Beitrag leisten, um unseren Ort Piesport zu stärken und zu verbessern.

Lasst uns die Anliegen und Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen und in unsere Entscheidungen einbeziehen.

Nur so können wir sicherstellen, dass wir als Gemeinschaft gemeinsam vorankommen und dass jeder Einzelne sich gerecht vertreten fühlt.

Wir müssen transparent kommunizieren und die Bürger aktiv einbinden, um Vertrauen aufzubauen und eine positive Zusammenarbeit zu fördern.

Lasst uns gemeinsam daran arbeiten, unser Dorf zu einem noch lebenswerten Ort für alle zu machen.“