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Mittelmosel-Nachrichten
Ausgabe 32/2019
Gemeindenachrichten
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Aus der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates vom 19. Juni 2019

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßte der noch im Amt befindliche Ortsbürgermeister Gerhard Leyendecker den neu gewählten Gemeinderat sowie die anwesenden Zuhörer und stellte unwidersprochen die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest. Des Weiteren begrüßte er von der Verwaltung Bürgermeister Ulf Hangert sowie den Büroleiter Edmund Gansen.

Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 30 Abs. 2 GemO

Der noch im Amt befindliche Ortsbürgermeister Gerhard Leyendecker verpflichtete die Ratsmitglieder namens der Ortsgemeinde Kommen durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten gemäß § 30 Abs. 2 GemO.

Hierbei wies er die Ratsmitglieder insbesondere auf die §§ 20 und 21 GemO (Schweigepflicht der Ratsmitglieder und Treuepflicht gegenüber der Gemeinde) sowie auf den § 30 Abs. 1 GemO (Rechte und Pflichten der Ratsmitglieder) hin.

Anschließend wurde jedem Ratsmitglied eine Ausfertigung des Kommunalbreviers 2019 anhand gegeben.

Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung des ehrenamtlichen Ortsbürgermeisters gemäß § 54 Abs. 2 GemO

Vor der Ernennung des am 26.05.2019 neu gewählten Ortsbürgermeisters bedankte sich der noch im Amt befindliche Ortsbürgermeister Gerhard Leyendecker bei den ausgeschiedenen Ratsmitgliedern für die gute Zusammenarbeit in der abgelaufenen Legislaturperiode 2014 bis 2019; ebenso dankte er Bürgermeister Ulf Hangert sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren. Dem neu gewählten Gemeinderat wünschte er eine allseits gute und glückliche Hand in den zu treffenden Entscheidung zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger der Ortsgemeinde Kommen. Sodann vollzog er als noch im Amt befindlicher Ortsbürgermeister gemäß § 54 Abs. 2 der Gemeindeordnung die Ernennung des neu gewählten Ortsbürgermeisters Thomas Herrmann, vereidigte ihn, überreichte ihm die Ernennungsurkunde und führte ihn in sein Amt ein.

Bürgermeister Ulf Hangert bedankte sich ebenfalls beim ausgeschiedenen Ortsbürgermeister Gerhard Leyendecker für die stets loyale und konstruktive Zusammenarbeit mit der Verwaltung. Dem neu gewählten Ortsbürgermeister Thomas Herrmann als auch den neu- und wiedergewählten Ratsmitgliedern gratulierte er namens der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues recht herzlich und bot ihnen seitens der Verwaltung jegliche Unterstützung zur Erfüllung der zukünftigen Aufgaben zum Wohle und der weiterhin positiven Entwicklung der Ortsgemeinde Kommen an.

Wahl der Beigeordneten - Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

Ortsbürgermeister Thomas Herrmann gab bekannt, dass nunmehr 2 Beigeordnete zu wählen sind.

Sodann wurden nachfolgende Ratsmitglieder vom Vorsitzenden mit der Auszählung der Stimmen (Wahlvorstand) beauftragt:

Christine Telser und Martina Dehn

Den Vorsitz des Wahlvorstandes übernahm Ortsbürgermeister Thomas Herrmann.

Dieser wies die Ratsmitglieder darauf hin, dass die Beigeordneten in geheimer Wahl mittels der zur Verfügung gestellten Stimmzettel gewählt werden müssen. Des Weiteren wies er darauf hin, dass nur der in der Wahlkabine bereitliegende Schreibstift genutzt werden darf. Die nach innen gefalteten Stimmzettel sind nach der Kennzeichnung in die bereitgestellte Wahlurne einzuwerfen.

Auch die weiterhin zu beachtenden maßgeblichen Wahlvorschriften wurden vom Vorsitzenden dem Rat erläutert.

Wahl des Ersten Beigeordneten

Nach Aufruf des Tagesordnungspunktes bat der Vorsitzende, Ortsbürgermeister Thomas Herrmann, um Vorschläge für die Wahl des Ersten Beigeordneten der Ortsgemeinde Kommen.

Für die Wahl zum Ersten Ortsbeigeordneten wurde das Ratsmitglied

Sebastian Conrad

vorschlagen. Weitere Vorschläge erfolgten nicht.

Der Vorsitzende gab bekannt, dass, wenn nur ein Kandidat vorgeschlagen worden ist, dieser gemäß § 40 Abs. 3 Satz 1 GemO dann gewählt ist, wenn er im ersten Wahlgang mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen zählen bei der Feststellung der Stimmenmehrheit nicht mit. Erhält der Bewerber nicht die erforderliche Stimmenmehrheit, so wird die Wahl wiederholt. Führt die Abstimmung auch im zweiten Wahlgang nicht zu der erforderlichen Mehrheit, so ist der Wahlvorschlag abgelehnt.

Ortsbürgermeister Thomas Herrmann stellte als Vorsitzender und Wahlleiter unter Hinzuziehung des Wahlausschusses nach der Wahlhandlung fest, dass Herr Sebastian Conrad einstimmig zum Ersten Ortsbeigeordneten der Ortsgemeinde Kommen gewählt worden ist.

Auf Befragen durch den Vorsitzenden nahm Herr Sebastian Conrad die Wahl an und bedankte sich für das ihm entgegen gebrachte Vertrauen.

Hiernach vollzog Ortsbürgermeister Thomas Herrmann die Ernennung des neu gewählten 1. Ortsbeigeordneten Sebastian Conrad und händigte ihm die Ernennungsurkunde aus. Anschließend erfolgte die Vereidigung sowie die Amtseinführung des neu gewählten Ersten Beigeordneten Sebastian Conrad.

Wahl eines Beigeordneten

Sodann bat der Vorsitzende um die Abgabe entsprechender Wahlvorschläge für die Wahl eines Beigeordneten.

Aus der Mitte des Ortsgemeinderates wurden die Ratsmitglieder

Pascal Leyendecker und Jens Reinhard

vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgten nicht.

Ortsbürgermeister Thomas Herrmann stellte als Vorsitzender und Wahlleiter unter Hinzuziehung des Wahlausschusses nach den weiteren Wahlgang fest, dass Herr Jens Reinhard als Ortsbeigeordneter der Ortsgemeinde Kommen gewählt worden ist.

Auf Befragen durch den Vorsitzenden nahm Herr Reinhard die Wahl an und bedankte sich für das ihm entgegen gebrachte Vertrauen.

Hiernach vollzog Ortsbürgermeister Thomas Herrmann die Ernennung des wiedergewählten Ortsbeigeordneten Jens Reinhard und händigte ihm die Ernennungsurkunde aus.