Sitzung des Stadtrates Bernkastel-Kues
Am Dienstag, 18. August 2026 findet um 18:00 Uhr in der Güterhalle (Friedrichstraße 17, 54470 Bernkastel-Kues) eine Sitzung des Stadtrates Bernkastel-Kues statt.
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil |
| 1. | Verpflichtung eines Ratsmitgliedes |
| 2. | Mitteilungen |
| 3. | Umgestaltung Moselufer Bernkastel – Vorstellung der Ausbauplanung und Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung der Maßnahme auf dieser Grundlage |
| 4. | Bebauungsplan "Neugestaltung Moselufer, südliche Ausfahrt Parkplatz Bernkastel" - Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses, die Abwägung der im Rahmen der Veröffentlichung der Planunterlagen eingegangenen Stellungnahmen, Planbilligung sowie erneute Veröffentlichung der Planunterlagen gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nrn. 2 und 3 BauGB |
| 5. | Areal Kloster zur hl. Familie und Klostergarten – Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise |
| 6. | Bürgerzentrum Hinterm Graben 4, Umbau Historische Turnhalle – Beratung und Beschlussfassung über den Abruf der Leistungsstufe 2 der Planungsleistungen und über die Umsetzungsart der Kunst am Bau |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über den Standort zur dauerhaften Installation von Außenklanginstrumenten |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 gemäß § 114 Abs. 1 GemO |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2021 gemäß §114 Abs. 1 GemO |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über die differenzierten Hebesätze der Grundsteuer B |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderung der Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages in der Stadt Bernkastel-Kues |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur externen Parkraumbewirtschaftung des Altstadtparkhauses und des Nikolausufers |
| 13. | Kommunale Wärmeplanung - Vorprüfung durch Energieagentur und Förderantragstellung für Machbarkeitsstudien |
| 14. | Beratung und Beschlussfassung über einen Zuschussantrag zum Umbau der Kirche St. Michael |
| 15. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für den Abbruch eines Wohnhauses und dem Neubau einer Ferienwohnung, Gemarkung Bernkastel, Flur 5, Flurstück 1979/994, Burgstraße |
| 16. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Fassadengestaltung, Gemarkung Kues, Flur 3, Flurstück 847/1, Saarallee |
| 17. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Nutzungsänderung eines Stallgebäudes zu Wohnnutzung, Gemarkung Kues, Flur 5, Flurstück 5217/747, Nikolausufer |
| 18. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für den Umbau und die Erweiterung der vorhandenen Kfz-Werkstatt mit Reifenhandel, Gemarkung Kues, Flur 10, Flurstücke 18, 27/3, Cusanusstraße |
| 19. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Sanierung und den Dachgeschossausbau der „Alten Schule“, Gemarkung Kues, Flur 5, Flurstücke 954/1, 948/7, Bistumstraße |
| 20. | Antrag auf Verlängerung einer Baugenehmigung aus dem Jahr 2022 für den Umbau eines Wohnhauses mit 4 WE zu einem Wohnhaus mit 6 WE, Gemarkung Kues, Flur 10, Flurstücke 53 und 54, Brüningstraße |
| 21. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) für den Antrag auf wasserrechtliche Genehmigung für die Errichtung einer privaten Steganlage bei Mosel-km 128,578, linkes Ufer, Gemarkung Kues, Flur 3, Flurstück 365/18, Planterre |
| 22. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zur Bauvoranfrage für die Errichtung eines Anbaus, Gemarkung Kues, Flur 10, Flurstück 226/8, Bahnhofstraße |
| 23. | Information über die Herstellung eines Löschwasserbehälters im Gewerbegebiet |
| 24. | Information über die Auftragsvergabe im Zuge des Rahmenvertrag Baumpflegearbeiten |
| 25. | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil |
| 26. | Mitteilungen |
| 27. | Vertragsangelegenheiten |
| 28. | Pachtangelegenheiten |
| 29. | Grundstücksangelegenheiten |
| 30. | Zuschussangelegenheiten |
| 31. | Anfragen |