Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 20.07.2022
Einwohnerfragestunde
Ein Einwohner erläutert, dass in der Straße „Langfuhr“ schon Leerrohre für den Glasfaserausbau liegen und möchte wissen, was mit den Straßen passiert, die schon Leerrohre für den Glasfaserausbau verlegt haben. Ortsbürgermeister teilte daraufhin mit, dass er Herrn Stein von der Verbandsgemeindeverwaltung dahingehend schon kontaktiert hat und noch auf eine Antwort wartet. Am 21.07.2022 findet eine Ortsbegehung mit Herrn Stein und der Telekom statt. Im Zuge des Ortstermins wird Herr Gorges die Thematik erneut ansprechen. Die Ortsgemeinde wird als Straßenbaulastträger darauf achten, dass wenn die Querungen in einer Straße gemacht werden müssen, diese wieder ordnungsgemäß hergestellt werden wird.
Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für den Jugendraum in Containerbauweise
Im Zuge des geplanten Jugendraumes in Containerbauweise wurde die Baugenehmigung erteilt und der Auftrag für die Aufstellung des Containers an die Firma WBE Containers EOOD in der letzten Gemeinderatssitzung beschlossen. Für die weitere Umsetzung der Maßnahme müssen noch Vorgaben hinsichtlich der statischen Berechnungen, des Wärmeschutznachweises und der Erd- und Betonarbeiten Bodenplatte erfolgen. Für die Bodenplatte wurden vom ortsbürgermeister Gorges drei Firmen zur Abgabe eines Angebots aufgefordert. Hierbei wurde nur ein Angebot abgegeben. Die Erstellung der statischen Berechnungen und des Wärmeschutznachweises bietet die ausführende Firma WBE Containers EOOD in Zusammenarbeit mit Nachunternehmern als eine weitere Teilleistung an.
Der Ortsgemeinderat beschließt die Aufträge zur Errichtung eines Jugendraums in Containerbauweise wie zuvor dargestellt an die jeweiligen Firmen zu vergeben.
Beratung und Beschlussfassung über die Stellung eines Dorferneuerungsantrages für die Neugestaltung der Freifläche nach Abriss des Gebäudes Bernkasteler Straße 12
Die Ortsgemeinde Longkamp hat am 26.07.2021 einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für den Grunderwerb und den Abriss des baufälligen Wohngebäudes (Flur 7, Nr. 104/2, Bernkasteler Straße 12) im Rahmen der öffentlichen Dorferneuerung bei der Aufsicht- und Dienstleistungsdirektion Trier gestellt. Auf Grund des damaligen schlechten baulichen Zustandes wurde mit Bescheid vom 16.06.2020 der vorzeitige Maßnahmenbeginn zum Abriss des Wohnhauses genehmigt. Der Abriss wurde kurze Zeit später von der Firma Meter Erdarbeiten GmbH ausgeführt. Der damalige Rechnungsbetrag wurde an die Firma überwiesen. Die Ortsgemeinde hat die Platzfläche nach dem Abriss eingesät und mit zwei Hochbeeten sowie einem Kirschbaum und einer Bank gestaltet. Am 02.02.2022 fand ein Vor-Ort-Termin mit den Fachbehörden statt, um die weitere Vorgehensweise bezüglich des Antrages zum Abriss des Gebäudes abzustimmen. Ergebnis von dem Gespräch war, dass die freigelegte Fläche gestaltet werden muss, um eine Förderung für den Abriss des Gebäudes zu erhalten. Das bedeutet: Es muss ein neuer Dorferneuerungsantrag für den Abriss des Gebäudes und die Neugestaltung der Fläche, z.B. als „Naschgarten“, gestellt werden.
Seitens des Innenministeriums und Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion wurde angeregt, die Platzfläche mit einer Hainbuchenhecke oder Staketenzaun einzufrieden. Ebenso sollen weitere Gestaltungselemente integriert werden. Folglich kam die Idee auf, die Platzfläche mittels einem „Naschgarten-Konzept“ zu gestalten, d.h. ein Platz, wo sich jedermann niederlassen und sich gerne an dem dort wachsenden Früchten bedienen kann. Die Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich hatte einen entsprechenden Entwurf zur Gestaltung der Fläche ausgearbeitet. Mit diesem Plan hatte Ortsbürgermeister Gorges drei Firmen um ein Angebot gebeten, jedoch ohne Erfolg. In diesem Fall sollte dann eine Förderung auf der Basis von Eigenleistungen beantragt werden. Die Eigenleistung soll 30 % der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben nicht überschreiten. Auf dieser Grundlage hat die VG-Verwaltung den Entwurf von der Kreisverwaltung überarbeitet und eine Kostenschätzung erstellt. Die Antragsstellung muss bis zum 01.08.2022 erfolgen.
Der Gemeinderat beschließt, bei der Aufsicht- und Dienstleistungsdirektion Trier einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen der Dorferneuerung für die Neugestaltung der Freifläche nach Abriss des Gebäudes Bernkasteler Straße 12 zu stellen.
Mittelungen und Anfragen
| • | Straßenbeleuchtung |
| Die Ortsgemeinde Kommen möchte als Beitrag der Kommunen zum Energiesparen die Zeiten der Straßenbeleuchtung ändern. Hier wurde von der 1. Beigeordneten Frau Telser angefragt, ob sich die Ortsgemeinde Longkamp beteiligen möchte. | |
| Der Gemeinderat Longkamp befürwortet diese Vorgehensweise und bittet den Vorsitzenden bei der Firma Westnetz Umsetzungsmöglichkeiten (z.B. durch ein Dimmen oder Verkürzung der Beleuchtungsdauer) in Erfahrung zu bringen. | |
| • | Gehwege an der L187 |
| Die Gehwege entlang der L187 sind sanierungsbedürftig. Auf Anfrage des Vorsitzenden wurde bei der Firma Zener GmbH und der Verbandsgemeindeverwaltung eine Kostenschätzung erstellt, dies stellte sich aber als zu kostenintensiv heraus, da bei einer Sanierung der L187 die Gehwege nochmals an die Straße angepasst werden müssten. Daher hat der Ortsbürgermeister eine Stellungnahme des LBM angefragt. Diese erläuterten, dass die Sanierung der L187 nicht im laufenden Investitionsplan (2019-2023) aufgenommen ist. Ob dies nach einer noch ausstehenden Begehung der Fall sein wird, sei eher unwahrscheinlich. Unwahrscheinlich ist laut dem LBM auch, dass die Sanierung im nächsten Investitionsplan aufgenommen wird. Am 10.08.2022 soll durch den Bauausschuss der Ortsgemeinde eine Inaugenscheinnahme durchgeführt und eine Stellungnahme über die Sanierungsbedürftigkeit erstellt werden. Es wird weiterhin ein Austausch mit dem LBM Trier (Fachgruppe Planung) angestrebt. | |
| • | Kirmes in Longkamp |
| Der Vorsitzende teilte mit, dass die Kirmes vom 09 - 11.07.2022 ein voller Erfolg war. Die Besucher*innen hatten an drei Tagen Spaß und gute Laune. Eine Auswahl der Bilder wird auf der Webseite der Ortsgemeinde eingestellt. Am Ende bleibt ein Gewinn von ca. 2.600,00€. Fraglich bleibt, wer nächstes Jahr die Kirmes veranstalten wird. | |
| • | Grillhütte „Dubbisch“ |
| Die Auslastung der Grillhütte Dubbisch ist nach der Renovierung und Sanierung sehr gut. Freie Termine können im Terminkalender auf der Webseite der Ortsgemeinde eingesehen werden. Derzeit ist das Seniorenteam mit dem Teil 2 der Sanierung beschäftigt. Das Dach der Feuerstelle wird instandgesetzt. Außerdem wird ein barrierefreier Zugang zu den Toiletten geschaffen. Zu erneuern ist insbesondere das gesamte Geländer im oberen Bereich. Der Vorschlag des Vorsitzenden wäre ein Stahl-/Holzgeländer wie in der „Schaufel“ bzw. in „Keletsch“. Nach einem kurzen Austausch, bat Ortsbürgermeister Gorges die Mitglieder des Gemeinderates darum, weitere Vorschläge oder auch gerne Angebote diesbezüglich einzuholen. Sollte der Versuch weitere Vorschläge oder Angebote einzuholen misslingen, wird Herr Gorges das ihm vorliegende Angebot in Auftrag geben. | |
| • | Bauscheune im Alten Postweg |
| Herr Gorges teilte mit, dass die erforderliche Baugenehmigung für den Anbau der Bauscheune im Alten Postweg vorliegt. Die Verbandsgemeindeverwaltung prüft derzeit die Zuschussmöglichkeiten. Der Bau wird voraussichtlich im nächsten Haushaltsplan 2023 aufgenommen. | |
| • | Wasserknappheit und Bewässerung des Sportplatzes |
| Am 18.07.2022 hat der Leiter der Verbandsgemeindewerke, Wolfgang Hauth (via E-Mail) auf die extreme Trockenheit im Zusammenhang einer Wasserknappheit hingewiesen. Aktuell ist eine Bewässerung des Sportplatzes - auf freiwilliger Basis - zu reduzieren. Außerdem wies er darauf hin, dass die Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen bereits eine Allgemeinverfügung erlassen hat, die u. A. auch das Bewässern von Sportplätzen untersagt. Der Sportverein wurde darauf hingewiesen. Darüber hinaus wurde angeregt, Kontakt zu der Firma Eurogreen aufzunehmen. Diese hat angeboten, nach einer erfolgten Aerifizierung beratend bei der Pflege des Geländes zu helfen. | |
| • | Radweganbindung zwischen dem vorderen Hunsrück und der Mosel |
| Eine Einwohnerin hat eine schriftliche Anfrage gestellt, ob es möglich ist, zwischen den Ortsgemeinden im vorderen Hunsrück und der Mosel eine Radwegverbindung anzulegen. In der Ratssitzung vom 27.10.2021 (im TOP 3) sprach sich der Rat mehrheitlich gegen eine solche Radverbindung aus, das Schild am Schaufelweg „Radfahrer frei“ zu entfernen und auf eine konkrete Planung durch die Verbandsgemeindeverwaltung zu warten. Die Anfrage wurde von Ortsbürgermeister Gorges zur Diskussion gestellt. Nach einem kurzen Austausch wurde festgestellt, dass die herrschende Meinung derzeit noch gegen eine Anlegung eines Radverbindungsweges ist. | |
| • | Parkanlage |
| Der Vorsitzende informierte die Ratsmitglieder, dass derzeit durch die Firma Westenergie ein Stromanschluss im Park hergestellt wird. | |
| • | Termine |
| Ortsbürgermeister Gorges hat in Absprache mit den Ratsmitgliedern folgende Termine für den Rest des Jahres vorgesehen: | |
| - Gemeinderatssitzung - am 10.10.2022 im Proberaum | |
| - Gemeinderatssitzung - am 16.11.2022 im Vereinsheim des SV Longkamp | |
| - Gemeinderatssitzung - am 12.12.2022 im Proberaum |
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung (GemO)
| • | Der Gemeinderat fasste einen Beschluss in einer Grundstücksangelegenheit. |