Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues
Sitzung des Haupt- und Umweltausschusses
Am Dienstag, dem 17. September 2024 findet um 18.00 Uhr in der Verbandsgemeindeverwaltung, Gestade 18, 54470 Bernkastel-Kues im Raum 300 eine Sitzung des Haupt- und Umweltausschusses des Verbandsgemeinderates statt.
| Tagesordnung | |
| I. | Öffentliche Sitzung |
| 1. | Mitteilungen des Vorsitzenden |
| 2. | Information über Auftragsvergaben |
| 2.1 | Auftragsvergabe zur Beschaffung eines Kommandowagen (Kdow) Erkunder für die Feuerwehr der Verbandsgemeinde |
| 3. | Information über Eilentscheidungen |
| 3.1 | Errichtung eines Treppenturms an der Grundschule Monzelfeld aufgrund brandschutzrechtlicher Vorgaben |
| 4. | 5. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zur Ausweisung von Sondergebieten für Freiflächen – Photovoltaikanlagen auf der Gemarkung Niederemmel der Ortsgemeinde Piesport |
| 4.1 | Vorberatung des Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Baugesetzbuch (BauGB) |
| 4.2 | Vorberatung über die Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens nach § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 Baugesetzbuch |
| 5. | 6. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zur Ausweisung von Sondergebieten für Freiflächen – Photovoltaikanlagen im Bereich der Ortsgemeinden Hochscheid, Kleinich und Kommen |
| 5.1 | Vorberatung über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Nachbargemeinden nach § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) |
| 5.2 | Vorberatung über die Billigung des Planentwurfes und über die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB |
| 6. | 8. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zur Ausweisung von Sondergebietsflächen und öffentlichen Grünflächen in der Ortsgemeinde Zeltingen-Rachtig am Moselufer in Rachtig (Bebauungsplan Moselufer) |
| 6.1 | Vorberatung des Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Baugesetzbuch (BauGB) |
| 6.2 | Vorberatung der Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens nach § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 Baugesetzbuch |
| 7. | Ausweisung weiterer Sonderbauflächen mit der Zweckbestimmung „Windenergie“ |
| 8. | Anfragen |
| II. | Nichtöffentliche Sitzung |
| 9. | Mitteilungen |
| 10. | Anfragen |