Am Mittwoch, 17. September 2025 findet um 17:00 Uhr in der Güterhalle eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Bernkastel-Kues statt.
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil |
| 1. | Mitteilungen des Vorsitzenden |
| 2. | Zukünftige betriebliche Entwicklung der Verbandsgemeindewerke Bernkastel-Kues hinsichtlich der Umwandlung des Eigenbetriebs in eine Anstalt des öffentlichen Rechts |
| 3. | Vorstellung der Zwischenergebnisse zur Kommunalen Wärmeplanung der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues |
| 4. | 10. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zur Flächenänderung im Bereich des Bebauungsplanes "Im Pesch" in der Ortsgemeinde Minheim |
| 4.1. | Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB |
| 4.2. | Billigung des Planentwurfes und Beschlussfassung über die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB |
| 5. | Information über Auftragsvergaben |
| 6. | Sachstand Förderprogramm "regional.zukunft.nachhaltig." |
| 7. | Feuerwehrhaus Lieser - Sachstand, Festlegung der weiteren Vorgehensweise sowie Auftragsvergaben |
| 8. | Energetische Sanierung der Grundschule Kues - Förderantragstellung, Finanzierungsentscheidung und Entscheidung zur Übernahme nichtförderfähiger Kosten für die Sanierung der Heizungsanlage |
| 9. | Baumaßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit an der Grundschule Zeltingen-Rachtig |
| 10. | Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) - Implementierung eines Straßenmanagementsystems in den Verbandsgemeinden Wittlich-Land, Traben-Trarbach, Bernkastel-Kues und der Einheitsgemeinde Morbach |
| 11. | Neufassung der Gebühren- und Benutzungsordnung für die Sporthalle Maring-Noviand |
| 12. | Neufassung der Gebühren- und Benutzungsordnung für die Moseltalhalle Piesport |
| 13. | Vollzug der Schiedsamtsordnung - Bestätigung der stellvertretenden Schiedspersonen in den Schiedsamtsbezirken "Bernkastel-Kues-Zeltingen", "Hochscheid-Veldenz" und "Neumagen-Dhron-Mülheim" |
| 14. | Haushaltssatzungen der Fischereigenossenschaft Dhronbach für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 |
| 15. | Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse der Haushaltsjahre 2022, 2023 und 2024 der Fischereigenossenschaft Dhronbach |
| 16. | Entlastung des Fischereivorstandes der Fischereigenossenschaft Dhronbach sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues für die Haushaltsjahre 2022, 2023 und 2024 |
| 17. | Haushaltssatzungen der Fischereigenossenschaft Lieser für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 |
| 18. | Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse der Haushaltsjahre 2022, 2023 und 2024 der Fischereigenossenschaft Lieser |
| 19. | Entlastung des Fischereivorstandes der Fischereigenossenschaft Lieser sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues für die Haushaltsjahre 2022, 2023 und 2024 |
| 20. | Mitteilung und Anfragen |
| 21. | Einwohnerfragestunde |
| Nichtöffentlicher Teil |
| 22. | Mitteilungen und Anfragen |
| 23. | Fischereipachtangelegenheiten |
| 24. | Personalangelegenheiten |
| 24.1. | Information über Personalangelegenheiten |
| 24.2. | Zustimmung zu Personalangelegenheiten |