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Mittelmosel-Nachrichten VG Bernkastel-Kues
Ausgabe 37/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Verbandsgemeinderates Bernkastel-Kues

Am Mittwoch, 17. September 2025 findet um 17:00 Uhr in der Güterhalle eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Bernkastel-Kues statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Mitteilungen des Vorsitzenden

2.

Zukünftige betriebliche Entwicklung der Verbandsgemeindewerke Bernkastel-Kues hinsichtlich der Umwandlung des Eigenbetriebs in eine Anstalt des öffentlichen Rechts

3.

Vorstellung der Zwischenergebnisse zur Kommunalen Wärmeplanung der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues

4.

10. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zur Flächenänderung im Bereich des Bebauungsplanes "Im Pesch" in der Ortsgemeinde Minheim

4.1.

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB

4.2.

Billigung des Planentwurfes und Beschlussfassung über die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB

5.

Information über Auftragsvergaben

6.

Sachstand Förderprogramm "regional.zukunft.nachhaltig."

7.

Feuerwehrhaus Lieser - Sachstand, Festlegung der weiteren Vorgehensweise sowie Auftragsvergaben

8.

Energetische Sanierung der Grundschule Kues - Förderantragstellung, Finanzierungsentscheidung und Entscheidung zur Übernahme nichtförderfähiger Kosten für die Sanierung der Heizungsanlage

9.

Baumaßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit an der Grundschule Zeltingen-Rachtig

10.

Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) - Implementierung eines Straßenmanagementsystems in den Verbandsgemeinden Wittlich-Land, Traben-Trarbach, Bernkastel-Kues und der Einheitsgemeinde Morbach

11.

Neufassung der Gebühren- und Benutzungsordnung für die Sporthalle Maring-Noviand

12.

Neufassung der Gebühren- und Benutzungsordnung für die Moseltalhalle Piesport

13.

Vollzug der Schiedsamtsordnung - Bestätigung der stellvertretenden Schiedspersonen in den Schiedsamtsbezirken "Bernkastel-Kues-Zeltingen", "Hochscheid-Veldenz" und "Neumagen-Dhron-Mülheim"

14.

Haushaltssatzungen der Fischereigenossenschaft Dhronbach für die Haushaltsjahre 2025 und 2026

15.

Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse der Haushaltsjahre 2022, 2023 und 2024 der Fischereigenossenschaft Dhronbach

16.

Entlastung des Fischereivorstandes der Fischereigenossenschaft Dhronbach sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues für die Haushaltsjahre 2022, 2023 und 2024

17.

Haushaltssatzungen der Fischereigenossenschaft Lieser für die Haushaltsjahre 2025 und 2026

18.

Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse der Haushaltsjahre 2022, 2023 und 2024 der Fischereigenossenschaft Lieser

19.

Entlastung des Fischereivorstandes der Fischereigenossenschaft Lieser sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues für die Haushaltsjahre 2022, 2023 und 2024

20.

Mitteilung und Anfragen

21.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

22.

Mitteilungen und Anfragen

23.

Fischereipachtangelegenheiten

24.

Personalangelegenheiten

24.1.

Information über Personalangelegenheiten

24.2.

Zustimmung zu Personalangelegenheiten

Bernkastel-Kues, den 05.09.2025
gez. Leo Wächter, Bürgermeister