Verbandsgemeinde Bernkastel-KuesSitzung des Verbandsgemeinderates
Sitzung des Verbandsgemeinderates
Am Donnerstag, dem 28. September 2023 findet um 18.00 Uhr in der Güterhalle in der Stadt Bernkastel-Kues (Bahnhofstraße, 54470 Bernkastel-Kues) eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Bernkastel-Kues statt.
Tagesordnung:
| I. Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Mitteilungen des Vorsitzenden |
| 2. | Information über Vergaben |
| 2.1 | Moselbad Bernkastel-Kues |
| 3. | Kenntnisnahme Jahresabschlüsse 2022 |
| 3.1 | AöR Energie Bernkastel-Wittlich |
| 3.2 | Windpark Am Ranzenkopf GmbH |
| 3.3 | Windpark Am Ranzenkopf Verwaltungs-GmbH |
| 3.4 | Nikolaus-von-Kues-Weingut GmbH |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung zur Erneuerung der Heizungsanlage der Grundschule Longkamp |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Rahmenvertrags zur Durchführung von Baumpflegearbeiten |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistungen im Zuge des Neubaus des Feuerwehrgerätehauses Piesport |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Modernisierung und Ertüchtigung der Funkeinsatzzentrale der Feuerwehren der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues |
| 8. | „Arbeitsgemeinschaft Interkommunales Gewerbegebiet Maring-Noviand“; Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung des öffentlich-rechtlichen Vertrags vom 14.02.2022 um die Ortsgemeinden Mülheim a. d. Mosel, Neumagen-Dhron und Piesport als neue Mitglieder (Beteiligte) |
| 9. | Information zur geplanten Anpassung der Standortkonzeption Freiflächen-PV-Anlagen |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über die 4. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 2 und 3 Baugesetzbuch (BauGB) zu Flächenänderung im Bereich des Bebauungsplanes „Hinter Goldschmittsgraben“ in der Ortsgemeinde Lieser |
| 10.1 | Behandlung der Stellungnahmen nach § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 BauGB |
| 10.2 | Wirksamkeitsbeschluss |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über die 7. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 2 und 3 BauGB zur Ausweisung von Sonderbauflächen – Ferienhausanlage in Minheim – |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung über die 8. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 2 und 3 BauGB zur Ausweisung von Sonderbauflächen – Moselufer Zeltingen-Rachtig – |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung über die 9. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 2 und 3 BauGB zur Ausweisung von Sonderbauflächen – Weingut Molitor – Grünflächen – Flächen für die Landwirtschaft – Flächen für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft – Gemarkungen Zeltingen-Rachtig und Wehlen – |
| 14. | Mitteilungen und Anfragen |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 15. | Mitteilungen des Vorsitzenden |
| 16. | Information über Vergaben |
| 17. | Vertragsangelegenheiten |
| 18. | Personalangelegenheiten |
| 19. | Mitteilungen und Anfragen |
| 20. | Verschiedenes |