Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues
Sitzung des Verbandsgemeinderates
Am Donnerstag, dem 26. September 2024 findet um 18.00 Uhr in der Güterhalle „Alter Bahnhof“, 54470 Bernkastel-Kues eine Sitzung des Verbandsgemeinderates statt.
Tagesordnung
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| I. Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Mitteilungen des Vorsitzenden |
| 3. | Information über Auftragsvergaben |
| 3.1. | Auftragsvergabe zur Modernisierung und Ertüchtigung der Funkeinsatzzentrale der Feuerwehren und der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues |
| 3.2. | Auftragsvergaben für Planungsleistungen zur energetischen Sanierung der Sporthalle Maring-Noviand |
| 4. | Kenntnisnahme Jahresabschlüsse- AöR Energie Bernkastel-Wittlich- Windpark Am Ranzenkopf GmbH & Co. KG |
| 5. | Kommunale Klärschlammverwertung Region Trier AöR (KRT) - Zustimmung zur Veränderung der Trägerschaft |
| 6. | Wahl einer Gleichstellungsbeauftragten sowie Ernennung |
| 7. | Bestellung einer/eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung |
| 8. | Benennung eines Vertreters /einer Vertreterin für den Seniorenbeirat des Landkreises Bernkastel-Wittlich |
| 9. | Wahl der Beschäftigten in den Werkausschuss der Verbandsgemeinde nach der Neuwahl des Verbandsgemeinderates |
| 10. | Arbeitsgemeinschaft Interkommunales Gewerbegebiet Maring – Noviand;Wahl von drei Ratsmitgliedern für die Arbeitsgruppe gem. § 6 des öffentlich-rechtlichen Vertrages |
| 11. | Erstfreistellung der Öko-Pool-Flächen aus dem Flurbereinigungsverfahren Kröv im Bereich der Gemarkung Kröv Flur 48 |
| 12. | Anschaffung eines Mannschafttransportfahrzeuges für die Feuerwehr Longkamp |
| 13. | 5. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zur Ausweisung von Sondergebieten für Freiflächen – Photovoltaikanlagen auf der Gemarkung Niederemmel der Ortsgemeinde Piesport |
| 13.1. | Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Baugesetzbuch (BauGB) |
| 13.2. | Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens nach § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 Baugesetzbuch |
| 14. | 6. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zur Ausweisung von Sondergebieten für Freiflächen – Photovoltaikanlagen im Bereich der Ortsgemeinden Hochscheid, Kleinich und Kommen |
| 14.1. | Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Nachbargemeinden nach § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) |
| 14.2. | Billigung des Planentwurfes und Beschlussfassung über die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB |
| 15. | 8. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zur Ausweisung von Sondergebietsflächen und öffentlichen Grünflächen in der Ortsgemeinde Zeltingen-Rachtig am Moselufer in Rachtig (Bebauungsplan Moselufer) |
| 15.1. | Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Baugesetzbuch (BauGB) |
| 15.2. | Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens nach § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 Baugesetzbuch |
| 16. | Ausweisung weiterer Sonderbauflächen mit der Zweckbestimmung „Windenergie“ |
| 17. | Sanierung der Heizungsanlage an der Grundschule Longkamp |
| 18. | Energetische Sanierung der Grundschule Kleinich |
| 19. | Energetische Sanierung der Grundschule Maring-Noviand |
| 20. | Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Umsetzung des Ganztagsförderungsgesetzes geplanten Baumaßnahmen an den Grundschulen Zeltingen-Rachtig und Lieser |
| 21. | Mitteilungen und Anfragen |
| II. Nichtöffentliche Sitzung | |
| 22. | Mitteilungen des Vorsitzenden |
| 23. | Information über Auftragsvergaben |
| 24. | Personalangelegenheiten |
| 25. | Grundstücksangelegenheiten |
| 26. | Vertragsangelegenheiten |
| 27. | Information über die Vertretung in gerichtlichen Verfahren |
| 28. | Mitteilungen und Anfragen |