Stadt Bernkastel-Kues
Sitzung des Stadtrates
Am Donnerstag, dem 01. Februar 2024 findet um 18:00 Uhr in der Güterhalle eine Sitzung des Rates der Stadt Bernkastel-Kues statt.
Tagesordnung:
| 1. | Annahme der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung |
| 2. | Mitteilungen |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Neuvergabe der Konzession zum Betrieb eines Erdgasversorgungsnetzes; Abschluss Gaskonzessionsvertrag mit der SWT Stadtwerke Trier Versorgungs-GmbH |
| 4. | Flächen in der Außengastronomie; Beratung und Beschlussfassung über die in der Corona-Zeit zusätzlich zur Verfügung gestellten Flächen für die Außengastronomie für das Jahr 2024 |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 der Stadt Bernkastel-Kues gemäß § 114 Abs. 1 GemO |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneter für das Haushaltsjahr 2020 nach § 114 Abs. 1 GemO |
| 7. | Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2022 der Wein- und Ferienregion GmbH |
| 8. | Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2022 der Mosel Musikfestival gemeinnützige Veranstaltungsgesellschaft mbH |
| 9. | Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2022 der Kultur & Kur GmbH |
| 10. | Information über die kommunalaufsichtliche Haushaltsgenehmigung für den Nachtragshaushalt der Stadt Bernkastel-Kues 2023 gem. § 33 GemO (Gemeindeordnung) |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2024 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen der Stadt Bernkastel-Kues |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Jahr 2024 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen der Stadt Bernkastel-Kues |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung über die Förderung der Sommerbühne 2024 |
| 14. | Vorzeitiger Bauzeitenplan über den Umbau der Turnhalle Wehlen Bauabschnitt III und IV |
| 15. | Anfragen |
| 16. | Annahme der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung |
| 17. | Mitteilungen |
| 18. | Pachtangelegenheiten |
| 19. | Grundstücksangelegenheiten |
| 20. | Vertragsangelegenheiten |
| 21. | Personalangelegenheiten |
| 22. | Steuerangelegenheiten |
| 23. | Anfragen |