Sitzung des Stadtrates Bernkastel-Kues

Öffentlicher Teil

1.

Mitteilungen

1.1.

Beantwortung von Anfragen aus vergangenen Sitzungen

1.2.

Information über vergangene Arbeitskreissitzungen

2.

Beratung und Beschlussfassung über das Projekt "Aktionstage zur Belebung der Innenstadt" im Rahmen des Programms Innenstadt-Impulse

3.

Beratung und Beschlussfassung über die temporäre künstlerische Gestaltung durch Schaufenster-Kalligrafie

4.

Beratung und Beschlussfassung über das Angebot zur Folierung von Leerständen und sonstigen temporär ungenutzten Schaufensterflächen

5.

Beratung und Beschlussfassung über den Ausbau der Innerortsstraßen „Alte Rau“ und "Karwies“ im Stadtteil Kues und die Ausschreibung der Planungsleistungen

6.

Information über die Auftragsvergaben der Planungsleistungen zum Ausbau der Innerortsstraße "Borngrabenstraße" in Wehlen

7.

Anhörung des Stadtrates gemäß § 4 der Landesverordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Gebührenordnungen für die Festsetzung von Parkgebühren (ParkGebOErmV) vom 28.03.2023;

Erlass einer Gebührenordnung für die Festsetzung der Gebühren für das Parken in der Stadt Bernkastel-Kues

8.

Information über die Auftragsvergaben der Planungsleistungen zur Sanierung der alten Turnhalle in Bernkastel

9.

Umbau und Erweiterung Turnhalle Wehlen (3. und 4. Bauabschnitt); Information über die Annahme des Nachtragsangebotes für das Gewerk Elektro

10.

Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Antrag auf Abweichung nach § 69 Abs. 2 LBauO im Rahmen des Umbaus eines Einfamilienhauses zu einem Wohnhaus mit 2 WE, Gemarkung Andel, Flur 10, Flurstück 12/3, Waldstraße

11.

Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Nutzungsänderung einer Wohnung zur Ferienwohnung, Gemarkung Bernkastel, Flur 5, Flurstück 396/1, Schanzstraße

12.

Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Nutzungsänderung eines Einfamilienhauses zu einem Ferienhaus, Gemarkung Bernkastel, Flur 3, Flurstück 325/57, Graacher Straße

13.

Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für Sanierungsmaßnahmen am Wohnhaus, Gemarkung Kues, Flur 18, Flurstück 97, Weingartenstraße

14.

Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Nutzungsänderung einer Wohnung zur Ferienwohnung, Gemarkung Kues, Flur 9, Flurstück 160/2, Rebschulweg

15.

Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung der Zustimmung gemäß § 36a Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für den Neubau eines MFH mit 26 WE, Gemarkung Kues, Flur 4, Flurstück 1810/6, Friedrichstraße/ Damenweg

16.

Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Errichtung eines Balkons, Gemarkung Kues, Flur 10, Flurstück 99, Beethovenstraße

17.

Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Errichtung zweier Balkone, Gemarkung Kues, Flur 10, Flurstück 38, Brüningstraße

18.

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

- Spende für die Martinsbrezel im Stadtteil Wehlen

19.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

20.

Mitteilungen

21.

Vertragsangelegenheiten

22.

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