Piesport
Sitzung des Gemeinderates
Am Mittwoch, dem 25. Oktober 2023, findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus, Ausoniusufer 6, in Piesport eine Sitzung des Ortsgemeinderates Piesport statt.
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden und Schenkungen |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Aussetzung des Ratsbeschlusses „Definition von Gehwegen an Gemeindestraßen“ vom 29.06.2023 sowie erneute Beratung und Beschlussfassung |
| 4. | Verfahren zur Aufnahme der Ortsgemeinde Piesport in das zentralörtliche System als kooperierendes Grundzentrum mit der Ortsgemeinde Neumagen-Dhron; Regelungen des Regionalen Raumordnungsplanes (ROP) |
| 5. | Arbeitsgemeinschaft Interkommunales Gewerbegebiet Maring- Noviand; Erweiterung des öffentlich-rechtlichen Vertrages vom 14.02.2022 um die Ortsgemeinde Mülheim a. d. Mosel, Neumagen- Dhron und Piesport als neue Mitglieder (Beteiligte) |
| 6. | Interkommunales Gewerbegebiet auf der Gemarkung Maring- Noviand; Rücknahme von Gewerbeflächen im Rahmen der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung in Straßenbeleuchtungsangelegenheiten |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch zum Bauantrag für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses, Gemarkung Niederemmel, Flur 20, Flurstück 80/4 und andere, Im Steinerling |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch zum Bauantrag für die Errichtung eines Reit- und Bewegungsplatzes, Gemarkung Piesport, Flur 12, Flurstücke 53/1, 53/2 und 53/3, Außenbereich |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch zur Bauvoranfrage für den Neubau eines Carports, Gemarkung Piesport, Flur 8, Flurstück 91/2, Zum Philippsgarten |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch zum Bauantrag für den Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage, Gemarkung Niederemmel, Flur 5, Flurstück 41/1, Karthäuserstraßen |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch zum Bauantrag für den Neubau eines Wohnhauses, Gemarkung Niederemmel, Flur 5, Flurstück 41/1, Karthäuserstraße |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch zum Bauantrag für die Nutzungsänderung einer ehemaligen Gaststätte zu Wohnraum, Änderung der Dachgaube und zum Anbau eines Balkons, Gemarkung Niederemmel, Flur 17, Flurstück 111/2, St. Martinstraße |
| 14. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch zum Bauantrag für die Nutzungsänderung einer bestehenden Wohnung zu einer Ferienwohnung, Gemarkung Niederemmel, Flur 15, Flurstück 42, Loreleyblick |
| 15. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch zum Bauantrag für den Umbau und die Erweiterung des Wohnhauses, Gemarkung Niederemmel, Flur 8, Flurstück 7/2, St. Martinstraße |
| 16. | Vergabe von Planungsleistungen für Straßenbauarbeiten – Bevollmächtigung des Gemeindevorstandes |
| 17. | Beratung und Beschlussfassung über die Einführung eines Angebotes zum Fahrradleasing für die Mitarbeiter*innen der Ortsgemeinde Piesport sowie den Abschluss eines entsprechenden Rahmenvertrages |
| 18. | Beratung und Beschlussfassung über die Ermächtigung zur Auftragsvergabe zur Durchführung von Baumpflegearbeiten |
| 19. | Information sowie Beratung und Beschlussfassung über die Beteiligung am Betrieb von zwei Windenergieanlagen gemeinsamen mit den Gemeinden Brauneberg und Wintrich |
| 20. | Anfragen |
| 21. | Mitteilungen |
| II. Nichtöffentliche Sitzung | |
| 22. | Grundstücksangelegenheiten |
| 23. | Vertragsangelegenheiten |
| 24. | Anfragen |
| 25. | Mitteilungen |