Stadt Bernkastel-Kues
Sitzung des Stadtrates
| Tagesordnung: | |
| I. Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Mitteilungen |
| 2. | Umnutzung des Hotel Augustus in der Wuppertalstraße in Bernkastel-Kues; |
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| Vorstellung der Planungen |
| 3. | Bebauungsplan Kueser Plateau – SO Hotel und Gastronomie: |
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| Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und die Einstellung des Verfahrens |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Installation einer Trafostation zum Betrieb der Schiffsanleger im Bereich Saarallee |
| 5. | Beratung und Einholen des Meinungsbildes zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für den Neubau einer aufschwimmbaren Trafostation zur örtlichen Stromversorgung, Gemarkung Kues, Flur 5, Flurstücke 5338/260, 5339/260, Saarallee/ Auf dem Britschoft |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) für den Antrag auf Plangenehmigung nach § 43 Landeswassergesetz (LWG) für den temporären Betrieb einer Anlegestelle bei Mosel-km 129,974 am linken Ufer bis 31.10.2025 ohne Landstromanschluss |
| 7. | Umgestaltung des Parkplatzes und der Freizeitfläche am Kueser Moselufer, Information über die Auftragsvergabe für die baubegleitende Kampfmittelsondierung für den 2. Bauabschnitt |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung einer Machbarkeitsstudie für die Öffnung des Tiefenbachs in der Bernkasteler Altstadt |
| 9. | Antrag der CDU-Fraktion zur Umgestaltung des Kurparks – Nachbesserung hinsichtlich Barrierefreiheit |
| 10. | Antrag der FDP-Fraktion zur Haushaltsplanung 2025 – |
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| Parkgebühren, Alte Turnhalle Bernkastel |
| 11. | Benennung eines Datenschutzbeauftragten |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung über Erstfreistellung der Öko-Pool-Flächen aus dem Flurbereinigungsverfahren Kröv im Bereich der Gemarkung Kröv“ |
| 13. | Vorstellung der bisherigen Ergebnisse des Arbeitskreises Weinstand, Beschlussfassung über den Kostenrahmen durch den Stadtrat und Delegation der Detailplanungen an den Stadtbürgermeister in Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis |
| 14. | Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung von Store-Checks zur Qualitätssicherung der Bernkasteler Altstadt |
| 15. | Anfragen |
| II. Nichtöffentliche Sitzung | |
| 16. | Mitteilungen und Anfragen |
| 17. | Grundstücksangelegenheiten |
| 18. | Vertragsangelegenheiten |