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Mittelmosel-Nachrichten VG Bernkastel-Kues
Ausgabe 43/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Stadt Bernkastel-Kues

Sitzung des Stadtrates

Am Montag, dem 30.10.2023 findet um 18:00 Uhr in der Güterhalle eine Sitzung des Rates der Stadt Bernkastel-Kues statt.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1.

Annahme der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung

2.

Mitteilungen

3.

Lagenänderungsverfahren „Badstube“; Beratung und Beschlussfassung über die Einreichung eines Lageänderungsantrages gemäß der Beschlussempfehlung des Weinlagenausschusses (§7 Abs.5 WeinlagenG) vom 12.09.2023

4.

Beratung und Beschlussfassung über die Einführung eines „Firmenparktickets“ in Bernkastel-Kues

5.

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Rahmenvertrages zur Durchführung der Baumpflegearbeiten

6.

Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung des Vertrages der Grünflächenpflege der Stadt Bernkastel-Kues

7.

Wohnraumbedarfsanalyse; Beratung und Beschlussempfehlung über die weitere Vorgehensweise

8.

Beratung und Beschlussfassung über die Mehrkosten im Bereich des Küchenbedarfs in der KiTa Bernkastel

9.

Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für die Planungsleistungen der technischen Ausrüstung und Tragwerksplanung im Zuge des Umbaus der Turnhalle in Wehlen (3. + 4. Bauabschnitt)

10.

Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der FDP-Fraktion im Stadtrat Einstellung von Haushaltsmittel für die zweite Zuwegung zum Kueser Plateau

11.

Arbeitsgemeinschaft Interkommunales Gewerbegebiet Maring- Noviand;

Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung des öffentlich-rechtlichen Vertrags vom 14.02.2022 um die Ortsgemeinden Mülheim a.d. Mosel, Neumagen-Dhron und Piesport als neue Mitglieder (Beteiligte)

12.

Vorberatung und Beschlussfassung über einen möglichen Wildschutz (Zaun) für den Kurpark

13.

Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung

14.

Annahme der Niederschrift der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung

15.

Mitteilungen

16.

Pachtangelegenheiten

17.

Personalangelegenheiten

18.

Grundstücksangelegenheiten

19.

Vertragsangelegenheiten

20.

Anfragen

Bernkastel-Kues, den 19. Oktober 2023
gez. Wolfgang Port, Stadtbürgermeister