Sitzung des Stadtrates Bernkastel-Kues
Am Donnerstag, 20. November 2025 findet um 18:00 Uhr in der Güterhalle (Friedrichstraße 17, 54470 Bernkastel-Kues) eine Sitzung des Stadtrates Bernkastel-Kues statt.
| Tagesordnung | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Mitteilungen |
| 1.1 | Beantwortung von Anfragen aus vergangenen Sitzungen |
| 1.2 | Information über vergangene Arbeitskreissitzungen |
| 2. | Verpflichtung eines Ratsmitgliedes |
| 3. | Verabschiedung von Revierförster Martin Hermanns |
| 4. | Nachwahl von Ausschussmitgliedern |
| 4.1 | Rechnungsprüfungsausschuss |
| 4.2 | Beirat Jugendkulturzentrum |
| 5. | Überarbeitung der Gebührensatzung der Stadt Bernkastel-Kues für das Parken auf öffentlichen Wegen und Plätzen im Bereich der Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Bernkastel-Kues |
| 6. | Externe Parkraumbewirtschaftung des Altstadtparkhauses und dem Parkplatz Nikolausufer |
| 7. | Geldautomat Stadtteil Bernkastel |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Annahme der Sponsoringleistungen für das Weinfest der Mittelmosel 2025 |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an der Ausschreibung eines Rahmenvertrags Baumpflege der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für die Nutzungsänderung einer Wohnung zu einer Ferienwohnung, Gemarkung Andel, Flur 8, Flurstück 39/3, Am Heiligenrech |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bauantrag für den Neubau eines Lagergebäudes, Gemarkung Andel, Flur 11, Flurstück 63/5, Dornheck |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) für den Antrag auf Plangenehmigung nach § 43 Landeswassergesetz (LWG) zur Änderung der Nutzung der Anlegestelle bei Mosel-km 129,550 am rechten Ufer der Ortslage Bernkastel |
| 13. | Umbau und Erweiterung Turnhalle Wehlen (3. und 4. Bauabschnitt); Information über die Auftragsvergabe eines Nachtragsangebotes für Zimmererarbeiten |
| 14. | Umbau und Erweiterung der Turnhalle Wehlen; Information über die Auftragsvergabe zum Versetzen einer Straßenleuchte, Uferallee |
| 15. | Anhörungen nach § 28 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) im Rahmen von Überprüfungen städtischer Steganlagen nach Wasserhaushaltsgesetz (WHG); Information über die Auftragsvergabe für technische Prüfungen nebst Stellungnahmen |
| 16. | Mitteilungen und Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 17. | Mitteilungen und Anfragen |
| 18. | Pachtangelegenheiten |
| 19. | Vertragsangelegenheiten |
| 20. | Grundstücksangelegenheiten |