Verbandsgemeinde
Sitzung des Haupt- und Umweltausschusses
Am 29.11.2023 findet um 18:00 Uhr in der Verbandsgemeindeverwaltung, Raum 300, eine Sitzung des Haupt- und Umweltausschusses des Verbandsgemeinderates statt.
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Mitteilungen des Vorsitzenden |
| 2. | Beratung und Beschlussempfehlung über den Antrag der SPD-Fraktion auf Änderung der Hauptsatzung |
| 3. | Beratung und Beschlussempfehlung über den Antrag der Ortsgemeinde Burgen auf Ausweisung von Flächen für Windenergieanlagen im Rahmen einer isolierten Positivplanung |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden |
| 4.1. | Spende für die Bambinifeuerwehr Ausrückbereich 1 |
| 4.2. | Spende für die Freiwillige Feuerwehr Filzen |
| 5. | Beratung und Beschlussempfehlung über die Feststellung der Jahresabschlüsse zum 31.12.2022 der Verbandsgemeindewerke Bernkastel-Kues für die Betriebsbereiche Wasser, Abwasser und Energie |
| 6. | Beratung und Beschlussempfehlung über die Festsetzung der Wasserversorgung- und Abwasserentgelte für das Wirtschaftsjahr 2024 |
| 7. | Eckdaten Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues für das Haushaltsjahr 2024 |
| 8. | Beratung und Beschlussempfehlung über die Neuordnung der Fischereigenossenschaften in der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues |
| 9. | Beratung und Beschlussempfehlung über die energetische Sanierung der Schulsporthalle Maring-Noviand |
| 10. | Beratung und Beschlussempfehlung über die 3. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zur Erweiterung des Wohnmobilstellplatzes Kesten |
| 10.1. | Behandlung von Stellungnahmen nach § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch |
| 10.2. | Wirksamkeitsbeschluss |
| 11. | Beratung und Beschlussempfehlung über die 6. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zur Ausweisung von Sondergebieten Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen in Kommen, Hochscheid und Kleinich; Einletung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens nach § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 Baugesetzbuch |
| 12. | Mitteilungen und Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 13. | Vertragsangelegenheiten |
| 14. | Personalangelegenheiten |
| 15. | Mitteilungen und Anfragen |
| 16. | Verschiedenes |