Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues
Sitzung des Verbandsgemeinderates
Am Donnerstag, dem 15. Dezember 2022 findet um 17.00 Uhr in der Bürgerhalle der Ortsgemeinde Minheim (Moselweinstraße, 54518 Minheim) eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Bernkastel-Kues statt.
| Tagesordnung: | |
| I. Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Mitteilungen des Vorsitzenden |
| 2. | Informationen über Auftragsvergaben |
| 2.1 | Moselbad Bernkastel-Kues |
| 2.2 | Moseltalhalle Piesport |
| 2.3 | Glasreinigungsarbeiten Verwaltungsgebäude |
| 2.4 | Grundschule Neumagen-Dhron, Erneuerung Sportboden |
| 3. | Bekanntgabe Genehmigungsverfügung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues für das Haushaltsjahr 2022 |
| 4. | Information über die geplante überörtliche Prüfung der |
| Haushalts- und Wirtschaftsführung der Verbandsgemeinde, der Ortsgemeinden, der Zweckverbände, der Anstalten des öffentlichen Rechts, der Unternehmen mit kommunaler Mehrheitsbeteiligung sowie der Jagd- und Fischereigenossenschaften im Gebiet der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues für die Haushaltsjahre ab 2019 | |
| 5. | Information über den Sachstand zur Umsetzung des Digitalkonzeptes für die Kernverwaltung der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues |
| 6. | Kenntnisnahme der Jahresabschlüsse 2021: |
| 6.1 | AöR Energiewelt Hunsrück-Mosel |
| 6.2 | Holzvermarktung Rheinland-Pfalz Südwest GmbH, Morbach |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die Absichtserklärung zur Kofinanzierung der Region Mosel für die neue LEADER-Förderperiode 2023-2029 |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über den Zusammenschluss der Freiwilligen Feuerwehren Brauneberg und Filzen |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung Digitaler Meldeempfänger für die Feuerwehren der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über die 4. Änderung der Satzung der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues über die Einrichtung eines Jugendparlaments |
| 11. | Feststellung der Jahresabschlüsse zum 31.12.2021 der Verbandsgemeindewerke für die Betriebsbereiche Wasser, Abwasser und Energie |
| 12. | Festsetzung der Wasserversorgungs- und Abwasserentgelte für das Wirtschaftsjahr 2023 |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Offenlegung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues für das Haushaltsjahr 2023 eingegangenen Anregungen |
| 14. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues für das Haushaltsjahr 2023 |
| 15. | Mitteilungen / Anfragen |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 16. | Personalangelegenheiten |
| 17. | Mitteilungen / Anfragen |
| 18. | Verschiedenes |