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Mittelmosel-Nachrichten VG Bernkastel-Kues
Ausgabe 50/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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Stadt Bernkastel-Kues

Sitzung des Stadtrates

Am Montag, dem 19.12.2022 findet um 18:00 Uhr im Deinhard`s im Eventraum „Bernkasteler Doktor“ eine Sitzung des Rates der Stadt Bernkastel-Kues statt.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1.

Annahme Protokoll der letzten öffentlichen Stadtratssitzung

2.

Mitteilungen

3.

Beratung und Beschlussfassung über das Förderprogramm „Klimaangepasstes Waldmanagement“

4.

Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung eines Lagenänderungsverfahrens gem. Weinlagengesetz Rheinland-Pfalz

5.

Antrag zur Änderung des Fraktionsvorsitzes in der FDP;

Änderung der Besetzung der Ausschüsse

6.

Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Bernkastel;

Übergabe gemeinschaftlicher und öffentlicher Anlagen: „Übergabe des Weges 360“; Kassen und Rechnungswesen: „Anforderung von Beiträgen nach §19 FlurbG“

7.

Straßenübergang am Cusanus-Geburtshaus

8.

Parkleitsystem Bernkastel-Kues; Begrifflichkeiten;

Beauftragung einer Parkraumanalyse und eines Parkleitsystems

9.

Beratung und Beschlussempfehlung über die Anfrage der Deutschen Funkturm GmbH zur Erstellung eines neuen Antennenträgers im Bereich der Fierskapelle

10.

Inhaltliche Gestaltung des Wimmelbuches; Auswahl der Motive

11.

Kenntnisnahme der Jahresabschlüsse 2021

- A.Ö.R Energiewelt Hunsrück - Mosel

- Kultur & Kur GmbH Bernkastel-Kues

- Moselmusikfestival gGmbH

- Wein - und Ferienregion Bernkastel-Kues GmbH

12.

Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung

13.

Annahme Protokoll der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung

14.

Mitteilungen

15.

Vertragsangelegenheiten

16.

Grundstücksangelegenheiten

17.

Pachtangelegenheiten

18.

Anfragen

Bernkastel-Kues, den 8. Dezember 2022
gez. Wolfgang Port, Stadtbürgermeister