Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues
Sitzung des Verbandsgemeinderates Bernkastel-Kues
Am 19.12.2023 findet um 17:00 Uhr im Kurgastzentrum in der Stadt Bernkastel-Kues (Im Kurpark, 54470 Bernkastel-Kues) eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Bernkastel-Kues statt.
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil |
| 1. | Mitteilungen des Vorsitzenden |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Ratsmitglieds Reinhard Grasnick auf Änderung der Hauptsatzung |
| 3. | Information über Auftragsvergaben |
| 4. | Kenntnisnahme Jahresabschlüsse 2022 |
| 4.1. | JAB AöR Energiewelt Hunsrück-Mosel |
| 4.2. | JAB Holzvermarktung Rheinland-Pfalz Südwest GmbH |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Änderung in der Trägerschaft des Jugendkulturzentrums |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über die Neuordnung der Fischereigenossenschaften in der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues |
| 7. | Vorstellung der Konzeption "Gemeindeschwester plus" sowie Beratung und Beschlussfassung |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die energetische Sanierung der Schulsporthalle Maring-Noviand |
| 9. | Sachstandbericht Interkommunales Gewerbegebiet Maring-Noviand |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über die 3. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zur Erweiterung des Wohnmobilstellplatzes Kesten |
| 10.1. | Behandlung der Stellungnahmen nach § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch |
| 10.2. | Wirksamkeitsbeschluss |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über die 6. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zur Ausweisung von Sondergebieten Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen in Kommen, Hochscheid und Kleinich; Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens nach § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 Baugesetzbuch |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresabschlüsse zum 31.12.2022 der Verbandsgemeindewerke Bernkastel-Kues für die Betriebsbereiche Wasser, Abwasser und Energie |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Wasserversorgung- und Abwasserentgelte für das Wirtschaftsjahr 2024 |
| 14. | Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Offenlage der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues für das Haushaltsjahr 2024 eingegangenen Anregungen |
| 15. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltsatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues für das Haushaltsjahr 2024 |
| 16. | Mitteilungen und Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil |
| 17. | Personalangelegenheiten |
| 18. | Mitteilungen und Anfragen |
| 19. | Verschiedenes |