Stadt Bernkastel-Kues
Sitzung des Stadtrates
Am Montag, dem 18. Dezember 2023 findet um 17:00 Uhr in der Güterhalle eine Sitzung des Rates der Stadt Bernkastel-Kues statt.
Tagesordnung:
Nichtöffentliche Sitzung
| 1. | Annahme der Niederschrift der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung |
| 2. | Mitteilungen |
| 3. | Grundstücksangelegenheiten |
| 4. | Personalangelegenheiten |
| 5. | Beitragsangelegenheiten |
| 6. | Anfragen |
Die öffentliche Sitzung beginnt um 18:00 Uhr.
Öffentliche Sitzung:
| 7. | Annahme der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung |
| 8. | Mitteilungen |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über die Marktsituation Brennholz 2023/2024 |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am BAT- Konzept |
| 11. | Bericht über den bisherigen Forsthaushalt 2023 und anschließende Beratung und Beschlussfassung über den Forsthaushalt 2024 |
| 12. | Moselvorgelände Kues; Stand der Planung und anschließende Beratung und Beschlussfassung über den zeitlichen Ablauf der Maßnahme |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung über die geänderte Gebührensatzung zur Parkraumbewirtschaftung der Stadt Bernkastel-Kues |
| 14. | Bebauungsplan zur Ausweisung von Gemeindebedarfsflächen (Schule, Stellplätze, sportliche Zwecke) in der Schulstraße im Stadtteil Kues; Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss |
| 15. | Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre für den künftigen Geltungsbereich des Bebauungsplanes zur Ausweisung von Gemeindebedarfsflächen (Schule, Stellplätze, sportliche Zwecke) in der Schulstraße im Stadtteil Kues |
| 16. | Anfrage zum Betreiben eines Weinstandes im Stadtteil Bernkastel für das Jahr 2024 |
| 17. | Maßnahmen in der Stadt Bernkastel-Kues im Rahmen des Starkregenkonzeptes für das Haushaltsjahr 2024 |
| 18. | Beratung und Beschlussfassung über die Anträge der Stadtteile Wehlen und Andel für den Haushalt 2024 |
| 19. | Beratung und Beschlussfassung über Ergänzungen der Friedhofssatzung der Stadt Bernkastel-Kues |
| 20. | Neugestaltung Moselufer Bernkastel; Abruf der Entwurfsplanung für den Rad- und Wirtschaftsweg |
| 21. | Information über die Auftragsvergabe für den Umbau und die Erweiterung der Turnhalle Wehlen, 3. Bauabschnitt – Anbau von Umkleideräumen im Erdgeschoss |
| 22. | Anfragen |