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Mittelmosel-Nachrichten VG Bernkastel-Kues
Ausgabe 6/2022
Gemeindenachrichten
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Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 26.01.2022

Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch zum Bauantrag für den Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses nach Abbruch des bestehenden Gebäudes, Gemarkung Longkamp, Flur 8, Flurstück 48/2, Trarbacher Straße

Der Gemeinderat stellte das antragsgemäße Einvernehmen zu dem vorliegenden Bauantrag her.

Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch zur Bauvoranfrage für den Neubau eines Wohnhauses, Gemarkung Longkamp, Flur 8, Flurstück 20, Römerstraße (Seitenweg)

Aus der Mitte des Gemeinderates wurde erfragt, ob das Grundstück bei einem eigenwirtschaftlichen Ausbau der wegemäßigen- und leitungsgebundenen Erschließung dauerhaft von der Beitragspflicht für die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen befreit ist, oder ob die Befreiung nur für einen bestimmten Zeitraum besteht. Der Vorsitzende sagte zu, nach Rücksprache mit der Beitragsabteilung der Verbandsgemeindeverwaltung, die entsprechende Information weiterzuleiten.

Sodann stellte der Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen zu der vorliegenden Bauvoranfrage unter folgenden Voraussetzungen her: der Antragsteller/Bauherr stellt die Wasser- und Kanalleitung in Abstimmung mit den VG-Werken und einen an sein Bauvorhaben angepassten Ausbau der Zufahrtsstraße in Absprache mit der Ortsgemeinde Longkamp auf eigene Kosten her und sichert die dauerhafte Befahrbarkeit der Wegefläche zu. Im Gegenzug stimmte die Ortsgemeinde der Eintragung einer Zufahrtsbaulast auf die Wegefläche 206 zu.

Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch zum Bauantrag für den Ausbau des Dachgeschosses, Gemarkung Longkamp, Flur 8, Flurstück 91, Trarbacher Straße

Der Gemeinderat stellte das antragsgemäße Einvernehmen zu dem vorliegenden Bauantrag her.

Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues mit integrierten Landschaftsplan - Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung der Ortsgemeinde Longkamp gemäß § 67 Abs. 2 Gemeindeordnung

Der Verbandsgemeinderat Bernkastel-Kues hat in seiner Sitzung am 16. Dezember 2021 die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues mit integriertem Landschaftsplan gemäß § 6 Abs. 6 BauGB abschließend beschlossen (Wirksamkeitsbeschluss/Feststellungsbeschluss).

Nun müssen die Zustimmungen zur Flächennutzungsplanung von der Stadt Bernkastel-Kues und allen Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues eingeholt werden.

Die Zustimmung gilt gemäß § 67 Abs. 2 GemO als erteilt, wenn mehr als die Hälfte der Ortsgemeinden dieser Änderung zustimmen und in diesen Gemeinden mehr als zwei Drittel der Einwohner der Verbandsgemeinde wohnen. Kommt die Zustimmung im Sinne des § 67 Abs. 2 Satz 3 GemO nicht zustande, so entscheidet der Verbandsgemeinderat mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der gesetzlichen Zahl seiner Mitglieder, § 67 Abs. 2 Satz 5 GemO.

Die Unterlagen zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues mit integriertem Landschaftsplan (incl. Feststellungsbeschluss vom 16.12.2021 mit der Abwägungstabelle und den Abwägungsbeschlüssen) können auf der Homepage der Verbandsgemeinde eingesehen werden.

Seitens des Ortsgemeinderates Longkamp ist über die Zustimmung gemäß § 67 Abs. 2 GemO zu beraten und zu beschließen.

Der Ortsgemeinderat Longkamp stimmte gemäß § 67 Abs. 2 GemO der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues mit integriertem Landschaftsplan in der am 16.12.2021 durch den Verbandsgemeinderat beschlossenen Fassung zu.

Beratung und Beschlussfassung über die Auftragserteilung der Planungsleistungen für den Ausbau der Straßen „Graacher Weg“ und „Bernkasteler Straße (Teilstück)

Die Ortsgemeinde Longkamp beabsichtigt gemeinsam mit den Verbandsgemeindewerken Bernkastel-Kues den Ausbau der bestehenden Gemeindestraße „Graacher Weg“ und des Teilstücks „Bernkasteler Straße“ in der Ortsgemeinde Longkamp.

Vorplanungen wurden bisher keine erbracht. Die Beauftragung erfolgt in Form eines Vollauftrages (Leistungsphasen 1-9) für die Leistungsbilder „Ingenieurbauwerke“ i. S. d. § 43 HOAI 2021 und „Verkehrsanlagen“ i. S. d. § 47 HOAI 2021; mit Ausnahme der Leistungsphase 4. Die Beschreibung der einzelnen Leistungsphasen orientiert sich für das Leistungsbild „Ingenieurbauwerke“ an § 43 HOAI 2021 und für das Leistungsbild „Verkehrsanlagen“ an § 47 HOAI 2021. Ein entsprechender Bewilligungsbescheid über eine Zuwendung für die Realisierung der Maßnahme liegt der Ortsgemeinde Longkamp bereits vor.

Auf Grundlage der Unterschwellenvergabeordnung wurden nunmehr die Planungsleistungen für den geplanten Ausbau der Gemeindestraße „Graacher Weg“ und des Teilstücks der „Bernkasteler Straße“ ausgeschrieben.

Auftraggeber für das Leistungsbild „Ingenieurbauwerke“ sind die Verbandsgemeindewerke Bernkastel-Kues. Dieses Leistungsbild umfasst die Planung der Abwasserentsorgung und Wasserversorgung. Seitens der Verbandsgemeindewerke Bernkastel-Kues ist die Zustimmung zur Auftragsvergabe an den Bestbieter, das Ingenieurbüro Garth aus Bernkastel-Kues, bereits erfolgt.

Auftraggeber für das Leistungsbild „Verkehrsanlagen“ ist die Ortsgemeinde Longkamp. Dieses Leistungsbild umfasst die Straßenplanung.

Am Ausschreibungsverfahren wurden insgesamt vier Ingenieurbüros beteiligt. Zur Submission am 13.01.2022 lagen vier Angebote vor, welche alle gewertet werden konnten. Nach formaler und rechnerischer Prüfung hat das Ingenieurbüro Garth aus Bernkastel-Kues das wirtschaftlichste Angebot eingereicht.

Der Gemeinderat beschloss die Auftragsvergabe der Planungsleistungen zum Ausbau des „Graacher Weg“ und des Teilstücks „Bernkasteler Straße“ für das Leistungsbild der Verkehrsanlagenplanung i. S. d. § 47 HOAI 2021 an das Ingenieurbüro Garth aus Bernkastel-Kues.

Beratung und Beschlussfassung über die Auftragserteilung der Planungsleistungen für den Neubau einer Bauhofhalle sowie Umbau des Bestandsgebäudes

Die Ortsgemeinde Longkamp beabsichtigt den Bau einer Bauhofhalle. Geplant ist nach derzeitigem Stand eine Lagerhalle in Stahlkonstruktion in der Größe von ca. 8 x 25 Metern. Diesbezüglich sind entsprechende Planungsleistungen zu beauftragen.

Bei einem ersten Beratungsgespräch war Herr Gerhard Mehn vom Ingenieurbüro Mehn zugegen, welcher nunmehr eine erste Kostenschätzung erstellt hat. Die geschätzten Baukosten für die Herstellung einer Industriebodenplatte inkl. Entwässerung, der isolierten Lagerhalle in Stahlkonstruktion, den Arbeiten an der Außenanlage (u. a. Pflasterarbeiten) und den Umbau des Bestandgebäudes belaufen sich auf 195.000 € netto.

Die geschätzten Planungskosten für die Objektplanung sind unter 25.000 € netto, weshalb kein Ausschreibungsverfahren durchgeführt werden muss. Die Ortsgemeinde Longkamp kann daher nur mit einem Büro verhandeln und ein Angebot anfordern. Ein solches Angebot wurde durch das Ingenieurbüro Mehn vorgelegt.

Es wird empfohlen, eine stufenweise Beauftragung vorzunehmen. Zunächst würden die Leistungsphasen 1-4 (Grundlagen- bis Genehmigungsplanung) beauftragt werden. Sollte eine Realisierung der Maßnahme erfolgen, würde das Ingenieurbüro Mehn mit den Leistungsphasen 5-9 beauftragt werden. Erfolgt keine Realisierung der Maßnahme, würden die Leistungsphasen 5-9 nicht zur Ausführung kommen.

Der Ortsgemeinderat beschloss, das Ingenieurbüro Mehn stufenweise mit der Objektplanung für den Bau einer Bauhofhalle in Stahlkonstruktion zu beauftragen. Zunächst erfolgt eine Beauftragung der Leistungsphasen 1-4 auf Grundlage des vorliegenden Angebots. Erfolgt eine Realisierung der Maßnahme, werden, ohne erneute Beschlussfassung des Gemeinderates, die Leistungsphasen 5-9 durch den Ortsbürgermeister beauftragt.

Beratung und Beschlussfassung über die Auftragserteilung zur Anschaffung sowie Installation einer Gewerbeküche in der Gemeindehalle

In der Gemeindehalle befindet sich noch die erste (Haushalts-) Küche aus dem Jahr 1983. Die Gebrauchsspuren an der Küche sind durch die nahezu 40-jährige Nutzung deutlich erkennbar. Wegen zunehmender Nutzung der Gemeindehalle und auch des Proberaums für private Feiern (Miete) sowie die wachsende Nutzung durch die örtlichen Vereine (Wegfall der Räumlichkeiten in der alten Schule) wird die Küche in der Gemeindehalle inzwischen deutlich häufiger genutzt.

Die Sanierung der Küche und die Neuanschaffung einer Küche aus Edelstahlmöbel - kombiniert mit bereits vorhandenem Inventar aus Edelstahlmöbel - wurde bereits im Gemeinderat besprochen.

Der Vorsitzende wurde beauftragt, Angebote für eine Neuanschaffung einzuholen.

Im Haushalt des Jahres 2021 war ein Betrag von 50.000 € für die Sanierung eingestellt.

Im noch zu verabschiedenden Haushalt des Jahres 2022 wurde dieser Betrag auf 30.000 € reduziert (Produkt 57.31.21 Maßnahme 8700).

Dem Vorsitzenden wurden drei - der Art und dem Umfang nach gleiche - Angebote vorgelegt. Als wirtschaftlichster Bieter ging die Firma Gangolf hervor.

Der Gemeinderat sprach sich für die Auftragsvergabe zur Lieferung und Montage einer Gewerbeküche an die Firma Gangolf GmbH als günstigsten Anbieter aus.

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende für die Anschaffung einer Mülltonnenbox für den Friedhof

Die Volksbank Hunsrück Nahe eG hat angeboten für die Anschaffung einer Mülltonnenbox für den Friedhof einen Betrag in Höhe von 1.000,00 € zu spenden.

Vorbehaltlich der Zustimmung der Kommunalaufsicht beschloss der Gemeinderat, die Spende in Höhe von 1.000,00 € gemäß § 94 Abs. 3 Satz 1 GemO anzunehmen.

Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2020 der AöR Energiewelt „Hunsrück-Mosel“

Der Verwaltungsrat der Energiewelt „Hunsrück-Mosel“ - Anstalt des öffentlichen Rechts - hat in seiner Sitzung am 02. Dezember 2021 den Jahresabschluss 2020 zum 31. Dezember 2020 festgestellt und die Entlastung des Vorstandes erteilt.

Die Wirtschaftsprüfer haben einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Die Buchführung sowie die weiteren Unterlagen entsprechen den gesetzlichen Vorschriften und den Grundsätzen der ordnungsgemäßen Buchführung.

Der Jahresabschluss der AöR Energiewelt „Hunsrück-Mosel“ zum 31. Dezember 2020 wurde in der vorliegenden Form festgestellt mit einer Bilanzsumme in Aktiva und Passiva in Höhe von 2.955.012,91 €. Der in Übereinstimmung mit der Gewinn- und Verlustrechnung ausgewiesene Jahresgewinn in Höhe von 277.946,48 € wird nach Durchführung einer Sondertilgung in Höhe von 125.000 € der allgemeinen Rücklage zugefügt. Dem Vorstand wird für das Jahr 2020 Entlastung erteilt.

Da die Ortsgemeinde Longkamp an der AöR Energiewelt „Hunsrück-Mosel“ beteiligt ist, ist der Gemeinderat über das Ergebnis des Jahresabschlusses in Kenntnis zu setzen.

Mitteilungen und Anfragen

Folgende Mitteilungen wurden vom Ortsbürgermeister bekannt gegeben:

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Die Fastnachtsveranstaltungen (Kappensitzung, dicker Donnerstag und Umzug mit anschließender Feier in der Gemeindehalle) finden aufgrund der Corona Pandemie auch im Jahr 2022, zum zweiten Mal in Folge, nicht statt.

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Die Fa. Sunance GmbH aus Remagen bekundete mit Schreiben vom 07.01.2022 ihr Interesse an der Pacht von zwei gemeindeeignen Flächen für PV-Freiflächenanlagen. Das Unternehmen wurde vom Vorsitzenden schriftlich darüber informiert, dass sich die Ortsgemeinde mit Ratsbeschluss vom 24.11.2021 gegen die Verwirklichung von PV-Freiflächenanlagen ausgesprochen hat.

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Für die Bereitstellung der Ladesäule für Elektroautos wurde eine Rechnung gestellt. Da die Ladesäule zwischenzeitig mehrere Monate defekt war und erst seit dem 25.01.2022 wieder in Betrieb ist, wird die Ortsgemeinde die Rechnung nicht in vollem Umfang anerkennen. Das Unternehmen wurde hierüber bereits in Kenntnis gesetzt.

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Das LBM Trier gab bekannt, dass Aufforstungsarbeiten im Bereich am Kreisverkehr „Blockhaus“ in Absprache mit der Ortsgemeinde und dem Revierförster Koch im April 2022 durchgeführt werden.

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Von Seiten des LBM Trier wurde darüber informiert, dass mit den Planungen am bestehenden Knotenpunkt Einmündung K105 bei der Ortslage Kommen begonnen wurden. Die bisherige Planung sieht vor, eine Linksabbiegerspur innerhalb der straßeneigenen Flächen zu integrieren. Eine Umsetzung der Maßnahme wird wohl im Zusammenhang mit der Umgestaltung des Kontenpunkts B50/B269 erfolgen. Im Zuge der Maßnahme soll ein Fichtenwald in der Ortsgemeinde Longkamp in einen Mischwald umgewandelt werden.

Weiter wurde vom LBM Trier mitgeteilt, dass eine gemeindeeigene Wiesenfläche (7.600 m²) zu einer Waldfläche umgewandelt werden soll. Diese Maßnahme steht im Zusammenhang mit der Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen betreffend dem Bau der B50 neu. Der Vorsitzende wurde aus dem Rat heraus gebeten, den LBM Trier darauf hinzuweisen, dass eine Gatterung der gesamten Fläche aus jagdlicher Sicht als problematisch und nicht wünschenswert anzusehen ist. Entlang der geplanten Fläche sind jetzt schon einige Flächen durch Gatterung dem Wildwechsel und der Jagd entzogen. Ein Einzelschutz der zu pflanzenden Fläche ist hier erforderlich.

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Aufgrund der Corona Pandemie wird auch in diesem Jahr keine Sitzung des Jagdvorstandes zur Neuwahl eines Vorsitzenden stattfinden. Die Amtszeit des jetzigen Vorsitzenden, Herrn Horst Gorges, verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr.

Aus der Mitte des Rates wurde angefragt, ob für das Bauvorhaben eines privaten Unternehmers im Gewerbegebiet „Rosengarten“ inzwischen eine Baugenehmigung erteilt wurde. Der Vorsitzende teilte mit, nach seinem Kenntnisstand läge eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz vor. Ob dem privaten Unternehmer bereits seitens der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich eine uneingeschränkte Baugenehmigung erteilt wurde, entziehe sich seiner Kenntnis.

Ein Ratsmitglied machte auf den schlechten Zustand des Wirtschaftsweges „alter Postweg“ aufmerksam. Nach einer kurzen Diskussion im Rat über den Zustand des Weges und der Möglichkeiten, den schon seit Jahren schlechten Zustand zu beheben, wies der Vorsitzende darauf hin, dass in naher Zukunft der Weg zur Verlegung von FTTH-Glasfaserleitungen aufgegraben werden müsse.

Aus Sicht des Vorsitzenden macht es vor der Durchführung dieser Maßnahme keinen Sinn, die Deckschicht aus Schotter an dem Wirtschaftsweg anzupassen bzw. zu erneuern.

Zudem habe die Verbandsgemeindewerke schon bei der letzten Maßnahme darauf hingewiesen, dass auf den Wirtschaftsweg nicht ohne weiteres eine Schicht aus Schotter aufgebracht werden könne.

Der Vorsitzende sagte zu, im Rahmen des FTTH-Glasfaserausbaus hier die Möglichkeiten mit dem ausführenden Unternehmen zu besprechen.

In diesem Zusammenhang wies der Vorsitzende auch darauf hin, das technische „Kick Off“ zum Ausbau des FTTH-Glasfaserausbaus stattgefunden habe. In einer Online Konferenz haben neben dem Vorsitzenden, dem 2. Beigeordneten Jürgen Reichert und Herr Stein von der Verbandsgemeindeverwaltung auch 5 Vertreter/innen der beteiligten Unternehmen und der UGG (Unsere Grüne Glasfaser GmbH & Co KG) teilgenommen. Ein Ortstermin für weitere Besprechungen findet am 02.02.2022 in Longkamp statt.