Minheim
Sitzung des Gemeinderates
Am Donnerstag, dem 15. Februar 2024, findet um 18:30 Uhr im Bürgerhaus Minheim, Moselweinstraße 3, eine Sitzung des Ortsgemeinderates Minheim mit folgender Tagesordnung statt:
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2024 |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Brennholzpreise 2023/2024 |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über den Neuerlass einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für Feld-, Weinbergs- und Waldwege der Ortsgemeinde Minheim |
| 5. | Sachstandsbericht „NEUE MITTE Minheim - unser Bürgerhaus“ |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung zur künftigen Nutzung des Jugendraumes als Abstellraum |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise zum Projekt „Neue Mitte Minheim“ / „Umsetzung eines Coworking Space“ einschließlich der damit verbundenen Auftragsvergabe für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von Tablets für die digitale Ratsarbeit |
| 9. | Information über die Ergebnisse der Verkehrsmessung Moselweinstraße |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag eines Ratsmitgliedes zur Einführung einer Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h in der Ortslage Minheim |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch zur Bauvoranfrage für die Errichtung einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle, Gemarkung Minheim, Flur 15, Flurstücke 209, 210 und 211, Außenbereich |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch zum Bauantrag für die Errichtung einer Lagerhalle für weinbauliche Gerätschaften, Gemarkung Minheim, Flur 16, Flurstücke 256/1, 257, 258, 259 und 260, Außenbereich |
| 13. | 3. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 2 und 3 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erweiterung des Wohnmobilstellplatzes Kesten; Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung der Ortsgemeinde Minheim gemäß § 67 Abs. 2 Gemeindeordnung |
| 14. | Information zur Baumkontrolle |
| 15. | Information über die Gefahrenverhütungsschau in der Kita Kuckucksnest |
| 16. | Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2022 der AöR Energiewelt „Hunsrück-Mosel“ |
| 17. | Mitteilungen und Anfragen |
Nichtöffentliche Sitzung
| 18. | Personalangelegenheiten |
| 19. | Grundstücksangelegenheiten |
| 20. | Information zum Sachstand Ferienanlage |
| 21. | Mietangelegenheiten |
| 22. | Mitteilungen und Anfragen |