Verbandsgemeinde Bernkastel-KuesSitzung des Haupt- und Umweltausschusses

I. Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen des Vorsitzenden

2.

Beratung und Beschlussempfehlung über die 2. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung eines Interkommunalen Gewerbegebietes (IKG) in der Ortsgemeinde Maring-Noviand

2.1 Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Billigung des Vorentwurfs

2.2 Einleitung des frühzeitigen Beteiligungverfahrens nach § 3 Abs. 1 BauGB, § 4 Abs. 1 BauGB und § 2 Abs. 2 BauGB

2.3 Erweiterung des Planungsauftrages um die Leistungspositionen „Erstellung konzeptioneller Ansätze zur Umsetzung der ökologischen Leitidee (Zielkonzeption)“ und „Durchführung eines Moderationsprozesses im Rahmen des frühzeitigen Beteiligungverfahrens“

3.

Beratung und Beschlussempfehlung über die 3. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes im Prallelverfahren gemäß § 8 Abs. 2 BauGB zur Erweiterung des Wohnmobilstellplatzes der Ortsgemeinde Kesten

3.1 Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB und Billigung des Vorentwurfs

3.2 Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens nach § 3 Abs. 1 BauGB, § 4 Abs. 1 BauGB und § 2 Abs. 2 BauGB

4.

Beratung und Beschlussempfehlung über die 4. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahrens gemäß § 8 Abs. 2 BauGB zur Flächenänderung im Bereich des Bebauungsplanes „Hinter Goldschmittsgraben“ in der Ortsgemeinde Lieser

4.1 Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB und Billigung des Vorentwurfs

4.2 Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens nach § 3 Abs. 1 BauGB, § 4 Abs. 1 BauGB und § 2 Abs. 2 BauGB

5.

Beratung und Beschlussempfehlung über den Flächennutzungsplan „Windenergie“

5.1 Anpassung der 7. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes „Windenergie“ auf die neuen Gesetzeslagen; Bestätigung der am 15.03.2022 im Verbandsgemeinderat gefassten Teilfortschreibungs- und Anpassungsbeschlüsse

6.

Beratung und Beschlussempfehlung über den Beitritt zum Kommunalen Klimapakt des Landes Rheinland-Pfalz

7.

Beratung und Beschlussempfehlung über mögliche Maßnahmen im Rahmen des Förderprogramms „Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz & Innovation“

8.

Beratung und Beschlussempfehlung über die Bereitstellung von projektunabhängigen kommunalen Mitteln für die Umsetzung des LEADER-Ansatzes in der LAG Hunsrück

9.

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

9.1 Spende für die Jugendfeuerwehren der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues

9.2 Spende für die Feuerwehr Wehlen

10.

Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung eines Kommandowagens für den Wehrleiter der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues

11.

Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe des Gewerks Elektrotechnik im Rahmen der Sanierung der Grundschule Piesport (Schulsanierungsprogramm)

12.

Bekanntgabe der Genehmigungsverfügung der Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues für das Haushaltsjahr 2023

13.

Mitteilungen und Anfragen

II. Nichtöffentliche Sitzung

14.

Mitteilungen und Anfragen

15.

Verschiedenes