Wintrich
Sitzung des Gemeinderates
Am Donnerstag, dem 02. März 2023, findet um 18.30 Uhr in dem Sitzungssaal Rathaus, Bergstraße 3, eine Sitzung des Gemeinderates Wintrich statt.
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
| Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2023 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen der Ortsgemeinde Wintrich | |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Jahr 2023 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen der Ortsgemeinde Wintrich |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zum Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz (KKP) zum 01.03.2023 |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Zusatzvereinbarung zum Straßenbeleuchtungsvertrag |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch zur Bauvoranfrage für die bauliche Erweiterung der bestehenden Straußwirtschaft in Verbindung mit der Beantragung einer gaststättenrechtlichen Vollkonzession, Gemarkung Wintrich, Flur 1, Flurstücke 71 und 72, Am Kestener Weg |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über den Heckenschnitt an Brachen entlang von Weinbergs- und landwirtschaftlichen Wegen, Wegereinigung und die weitere Vorgehensweise |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über Sinkkastenreinigungen |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung und den Standort einer Fahrradstation |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über die Situation im Wald anlässlich der Käferholzsituation und Anschaffung von zusätzlichen Hochsitzen |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über die Unkrautbekämpfung entlang von befestigten Flächen - Bericht über die derzeitige Situation und weitere Vorgehensweise |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Friedhofssatzung hinsichtlich der Installation von Urnenrasengräbern und deren Standort |
| 13. | Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2021 der AöR Energiewelt „Hunsrück-Mosel“ |
| 14. | Mitteilungen und Anfragen |
| II. Nichtöffentliche Sitzung | |
| 16. | Anfragen und Mitteilungen |