Sitzung des Verbandsgemeinderates Bernkastel-Kues

1.

Mitteilungen des Vorsitzenden

2.

Berichtspflicht der Kommunalbeamten auf Zeit der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues gemäß § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz

3.

Bekanntgabe Genehmigungsverfügung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues für das Haushaltsjahr 2025

4.

Unterrichtung gemäß § 33 Abs. 1 GemO über das Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues für die Jahre 2019-2023

5.

Sachstandsbericht "Gemeindeschwester plus"

6.

Festlegung des Bekanntmachungsorgans gemäß § 1 Abs. 1 und § 1 Abs. 4 der Hauptsatzung

7.

Nachwahl der weiteren Stellvertreter/innen der Mitglieder der Ausschüsse des Verbandsgemeinderates

8.

Information über Auftragsvergaben

9.

Ermächtigung zu Auftragsvergaben im Zuge des Neubaus des Feuerwehrgerätehauses Piesport

10.

Ermächtigung zur Auftragsvergabe zur Beschaffung eines TLF 3000 für die Feuerwehr Maring-Noviand

11.

Annahme von Spenden

12.

Information Förderprogramm "regional.zukunft.nachhaltig"

13.

Übertragung der Vorberatung von Angelegenheiten auf den Haupt- und Umweltausschuss

14.

2. Änderung der 7. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes, Teilfortschreibung „Windenergie“ der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues

14.1.

Anpassung Aufstellungs-/Änderungsbeschluss gem. § 2 Baugesetzbuch (BauGB)

14.2.

Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gem. § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 BauGB

15.

8. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zur Ausweisung von Sondergebietsflächen und öffentlichen Grünanlagen in der Ortsgemeinde Zeltingen-Rachtig

15.1.

Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden

15.2.

Billigung des Planentwurfes und Beschlussfassung über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

16.

9. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zur Ausweisung von Sonderbauflächen – Weingut Molitor – Gemarkungen Zeltingen-Rachtig und Wehlen; Entscheidung gem. § 67 Abs. 2, Sat 5 Gemeindeordnung

17.

Zukunftsorientierte Unterbringung der Feuerwehr Brauneberg

18.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

19.

Mitteilungen und Anfragen

20.

Information über Personalangelegenheiten

21.

Zustimmung zu Personalangelegenheiten