Sitzung des Stadtrates Bernkastel-Kues
Am 25.02.2025 findet um 18:00 Uhr in der Güterhalle eine Sitzung des Stadtrates Bernkastel-Kues statt.
| Tagesordnung | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Mitteilungen |
| 2. | Bebauungsplan „Neugestaltung Moselufer, südliche Ausfahrt Parkplatz Bernkastel“ – Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss, die Planbilligung sowie die Veröffentlichung der Planunterlagen |
| 3. | Neugestaltung Moselufer Bernkastel Information über die Kostenberechnung und Beratung und Beschlussfassung über das Gesamtbudget für den 1. Bauabschnitt (Platz Nord, neue Ausfahrt Süd und Radweg auf gesamter Länge) |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die 10. Änderung der Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für Sondernutzungen und über Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) für die Stadt Bernkastel-Kues vom 26.10.1988 |
| 5. | Vergabe des Baumpflegekatasters sowie der Durchführung von regelmäßigen Baumkontrollen in der Stadt Bernkastel-Kues |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zur Bauvoranfrage für die Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit 7 Wohneinheiten, Gemarkung Kues, Flur 17, Flurstück 217, Bergweg |
| 7. | Benennung eines Ersatzmitgliedes für den Arbeitskreis "Neugestaltung Moselufer und Parkleitsystem" |
| 8. | Wahlen zur Nachbesetzung von Ausschüssen des Stadtrates Bernkastel-Kues |
| 9. | Wahl zur Nachbesetzung eines Mitgliedes für den Beirat des Jugendkulturzentrums |
| 10. | Ankauf von Tablets für die digitale Ratsarbeit für die Ortsbeiräte Andel und Wehlen |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2025 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen der Stadt Bernkastel-Kues |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Jahr 2025 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen der Stadt Bernkastel-Kues |
| 13. | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 14. | Mitteilungen und Anfragen |
| 15. | Grundstücksangelegenheiten |