Sitzung des Verbandsgemeinderates Bernkastel-Kues

1.

Mitteilungen des Vorsitzenden

2.

Information über Auftragsvergaben

3.

Information Sachstand Förderprogramm "regional.zukunft.nachhaltig."

4.

Bekanntgabe der Genehmigungsverfügung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues für das Haushaltsjahr 2026

5.

Berichtspflicht der Kommunalbeamten auf Zeit der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues gemäß § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz

6.

Kenntnisnahme Jahresabschlüsse 2024

6.1. JAB AöR Energiewelt Hunsrück-Mosel

6.2. JAB Wein- und Ferienregion Bernkastel-Kues GmbH

7.

Kenntnisnahme der Ergebnisse der Kommunalen Wärmeplanung

8.

Unterrichtung gemäß § 33 GemO über die Stellungnahme der Kommunalaufsicht zur Umwandlung der Verbandsgemeindewerke Bernkastel-Kues in eine Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)

9.

Einrichtungs-/Gründungsbeschluss zur Umwandlung der Verbandsgemeindewerke Bernkastel-Kues in eine Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)

10.

Anhörung des Verbandsgemeinderates gemäß § 4 der Landesverordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Gebührenordnungen für die Festsetzung von Parkgebühren (ParkGebOErmV) vom 28.03.2023; Erlass einer Gebührenordnung für die Festsetzung der Gebühren für das Parken in der Stadt Bernkastel-Kues

11.

3. Änderung der 7. Teilfortschreibung Flächennutzungsplan Bernkastel-Kues - Isolierte Positivplanung Windkraft -

11.1. Vorstellung der landesplanerischen Stellungnahme

11.2. Festlegung der endgültigen Gebietskulisse

11.3. Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 BauGB

12.

10. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zur Flächenänderung im Bereich des Bebauungsplanes „Im Pesch“ der Ortsgemeinde Minheim

12.1. Behandlungen der Stellungnahmen nach § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 Baugesetzbuch (Abwägungsbeschluss)

12.2. Wirksamkeitsbeschluss

13.

11. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Ausweisung einer gewerblichen Baufläche (Errichtung eines Lebensmittelmarktes) in der Ortsgemeinde Longkamp; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

14.

Neubau Feuerwehrgerätehaus Lieser

15.

Anbau am Feuerwehrgerätehaus in Neumagen-Dhron - Auftragsvergaben sowie Ermächtigungsbeschluss

16.

Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) - Gemeinsame Anschaffung mobiler Zufahrtssperren

17.

Mitteilungen und Anfragen

18.

Mitteilungen und Anfragen

19.

Vertragsangelegenheiten

20.

Grundstücksangelegenheiten

21.

Information über Personalangelegenheiten