Sitzung des Ortsgemeinderates Fließem - Information aus der Ratssitzung vom 19.12.2023
Information aus der Ratssitzung vom 19.12.2023
In der Sitzung des Ortsgemeinderates wurden folgende Angelegenheiten beraten und beschlossen:
| Öffentlicher Teil | |
| - | Der Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2024 wurde beschlossen. Er schließt bei einen geplanten Holzeinschlag von 736 Festmeter mit einem Überschuss von 22.664,00 EUR ab. |
| - Es wurde eine 4. Änderung des Bebauungplanes für den Kommunalen Wirtschaftspark Fließem beschlossen. | |
| - | Für die Ortsgemeinde wurden Mittel aus dem sog. KIPKI- Programm in Höhe von 9.800,-- EUR bewilligt. Dieser Betrag soll für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung verwendet werden. In diesem Zusammenhang wurde auch über eine Zusatzvereinbarung zum Straßenbeleuchtungsvertrag entschieden. Hiernach wird Westenergie auch in den nächsten Jahren die Wartung der Straßenbeleuchtung übernehmen. |
| - | Der Haushaltsplan mit Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024 wurde beschlossen. Im Ergebnis schließen die Planungen für 2023 mit einem Fehlbetrag von 111.670,-- EUR sowie für 2024 mit einem Überschuss von 6.420,-- EUR ab. |
| Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden folgende Angelegenheiten beraten: | |
| - | Auftragsvergaben zur Erweiterung der Straßenbeleuchtung und Baugrunduntersuchung für die Erweiterung der Kindertagesstätte |
| - | Beratung über die mögliche Ausweisung von PV-Flächen |
| - | Erteilung des Einvernehmens zu Bauvorhaben |