Bekanntmachung der Sitzung des Verbandsgemeinderates Bitburger Land am 26.03.2020
Am Donnerstag, 26.03.2020 findet um 17.00 Uhr in der Gemeindehalle in Badem, Hubert-Lux-Straße 10, 54657 Badem eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Bitburger Land statt mit folgender Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Verpflichtung eines Ratsmitgliedes |
| 2. | Aktion Restverfügungsmittel der Ortsbürgermeister |
| 3. | Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung des hauptamtlichen Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bitburger Land |
| 4. | Bildung eines Wahlausschusses |
| 5. | Wahl der/des hauptamtlichen Ersten Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bitburger Land nach vorheriger Vorstellung der Vorgeschlagenen |
| 6. | Vorlage des Jahresabschlusses 2018 für den Betriebszweig Wasserversorgung; Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung der Bilanz und die Abdeckung des Jahresverlustes |
| 7. | Konversion der Liegenschaft "Housing Bitburg"; Erweiterung des Verbandsgebietes des Zweckverbandes Flugplatz Bitburg um das Areal der "Housing Bitburg" |
| 8. | 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Bitburger Land für den Teilbereich der ehemaligen VG Kyllburg VG Bitburg-Land - Ausweisung von Wohngebieten auf der Gemarkung Badem; - Beratung und Entscheidung zu den eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB - Beratung und Beschluss über die weitere Vorgehensweise |
| 9. | 16. Änderung des Flächennutzungsplanes (Fassung 1. Teilfortschreibung) der VG Bitburg-Land; Bereich "Dorfstraße 1", Gemarkung Wettlingen, - Beratung und Entscheidung zur Planaufstellung/ -änderung, Planentwurf und demweiteren Verfahren |
| 10. | 19. Änderung des Flächennutzungsplanes (Fassung 1.Teilfortschreibung) der VG Bitburg-Land; Bereich Sondergebiet "Photovoltaik", Gemarkung Halsdorf, - Beratung und Entscheidung zur Planaufstellung/ -änderung, Planentwurf und dem weiteren Verfahren |
| 11. | 20. Änderung des Flächennutzungsplanes (Fassung 1. Teilfortschreibung) der VG Bitburg-Land; Bereich "Gegen den Wiesen", Gemarkung Niederstedem, - Beratung und Entscheidung zur Planaufstellung/ -änderung, Planentwurf und demweiteren Verfahren |
| 12. | 21. Änderung des Flächennutzungsplanes (Fassung 1. Teilfortschreibung) der VG Bitburg-Land; Bereich "Bebauungsplan Gesamtort", Schleid - Beratung und Entscheidung zur Planaufstellung/ -änderung, Planentwurf und dem weiteren Verfahren |
| 13. | Beratung und Beschluss über den Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung für den BetriebszweigAbwasserbeseitigung Kyllburg |
| 14. | Klimaschutz in der Verbandsgemeinde Bitburger Land- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen |
| 15. | Einführung der App DorfPages - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen |
| 16. | Nachwahl von stellv. Mitgliedern in den Werkausschuss und in den Ausschuss für Ländliche Entwicklung |
| 17. | Wahl von Vertreter/innen der Beschäftigten in den Werkausschuss |
| 18. | Berichtswesen |
| 19. | Anfragen |