Aus der Arbeit des Ortsgemeinderates Neidenbach
Informationen aus der Ratssitzung vom 07.05.2019
Am 07.05.2019 fand eine Sitzung des Ortsgemeinderates Neidenbach statt. Gemäß § 41 (5) GemO i.V.m. § 1 der Hauptsatzung werden die Einwohner hiermit über das Ergebnis unterrichtet.
Der Ortsgemeinderat hat in öffentlicher Sitzung folgende Sachverhalte beraten und beschlossen:
| 1. | Da HerrHelmut Disch aus dem Ortsgemeinderat ausgeschieden ist, wurde als neues Ratsmitglied Herr Thomas Prison verpflichtet. |
| 2. | Nach Erläuterung des Haushaltsplanes durch die Verwaltung beschließt der Rat die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Jahre 2019 und 2020. |
| 3. | Einleitungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans „Im Brühl“ |
| 4. | Einleitungsbeschluss zur Erweiterung der PV-Anlage Erntehof |
| 5. | Um die möglichen baulichen Synergien zu nutzen wird der Grundsatzbeschluss gefasst, im Rahmen der anstehenden Maßnahmen (Errichtung eines neuen Feuerwehrgebäudes und einer Seniorenresidenz) auch ein Dorfgemeinschaftshaus zu errichten. |
| 6. | Da eine Finanzierung der Kosten derzeit nicht darstellbar ist, können die vom Ing.-Büro vorgeschlagenen Regenrückhaltemaßnahmen im Bereich „Im Grabenbusch“ bis auf Weiteres nicht umgesetzt werden. |
| 7. | Ausbau von 3 Wirtschaftswegen bei Kostenübernahme durch Jagdgenossenschaft |
| 8. | In der Kita Neidenbach waren kurzfristig notwendige Brandschutzmaßnahmen durchzuführen. Der Rat bestätigt die Dringlichkeit und stimmte den Auftragserteilungen sowie der daraus resultierenden überplanmäßigen Ausgabe zu. |
| 9. | Bei der Kita Neidenbach wurde zur Unterstellung der Müllbehälter ein neuer Müll-Port gebaut, der auch von der Grundschule mitgenutzt wird. Die Materialkosten werden zur Hälfte von der VG erstattet. |
| 10. | Die Messdiener und Jugendfeuerwehr Neidenbach nehmen an der „72 Stunden Aktion der Jugendsozialarbeit“ des Bundes der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) vom 23. – 26.05. teil. Der Ortsbürgermeister appelliert an die Dorfbevölkerung, diese Aktion der Jugendlichen zu unterstützen und wenn möglich auch ggfls. zu helfen. |
| 11. | Der Rat nimmt die angebotenen Spenden der Volksbank Eifel eG und Raiffeisenbank Westeifel E.G. für den Spielplatz an. |
| 12. | Für ihre kommunalpolitische Tätigkeit erhalten die Ratsmitglieder Harald Kreutz (35 Jahre), Artur Strauch (22 Jahre) und Robert Müller (20 Jahre) die Dankurkunde des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz. |
Unter Anfragen und Mitteilungen wurde informiert
| - | über den Sachstand zum Breitbandausbau |
| - | Das Buch „Haus- und Familienchronik Neidenbach“ wurde von den Herren Eduard Mereien und Karl-Heinz Wahlen verfasst. Der Ortsbürgermeister würdigte das große Engagement und dankte im Namen der Ortsgemeinde Neidenbach sehr herzlich für die geleistete Arbeit und überreichte den Herren ein Geschenk. |
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung hat der Rat folgende Sachverhalte beraten und beschlossen:
| - | Grundstücksangelegenheiten |
| - | Vertragsangelegenheit |
| - | Bauvoranfrage, Bauanträge |