Bekanntmachung der Sitzung des Verbandsgemeinderates Bitburger Land am 13.07.2023
Am Donnerstag, 13.07.2023 findet um 17:00 Uhr in der Gemeindehalle in Badem, Hubert-Lux-Straße 10, 54657 Badem eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Bitburger Land statt mit folgender
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1 | Verpflichtung von Ratsmitgliedern |
| 2 | Schulentwicklungsplanung - Konzept Schulstandorte |
| 3 | Grundsatzbeschluss: Neubau Feuerwehrgerätehaus Idenheim |
| 4 | 1. Änderung der Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der VG Bitburger Land für den Bereich "Windenergie" - Beratung und Beschlussfassung zur Planaufstellung/ -änderung, dem Planentwurf und dem weiteren Verfahren |
| 5 | 31. Änderung des Flächennutzungsplanes (Fassung 1. Teilfortschreibung) der VG Bitburger Land, Bereich "Reitanlage", Gemarkung Dockendorf |
| 6 | Fortschreibung der Leitlinien für Photovoltaik-Freiflächenanlagen im Bereich der VG Bitburger Land |
| 7 | Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) der VG Bitburger Land zum Thema Freiflächenphotovoltaik - Beratung zu Planaufstellung und dem weiteren Verfahren |
| 8 | Abschluss einer Vereinbarung mit den Ortsgemeinden über die freiwillige, anteilmäßige Abführung von Erträgen aus der Photovoltaik-Nutzung |
| 9 | Umsetzung des Kommunalen Investitionsprogrammes Klimaschutz und Innovation (KIPKI); Antrag der SPD-Fraktion, Antrag der CDU-Fraktion und Grundsatzbeschluss |
| 10 | Nebentätigkeiten und Ehrenämter der Bürgermeisterin sowie die dadurch erzielten Vergütungen - Bericht der Bürgermeisterin nach § 119 LBG |
| 11 | Nachwahl von Mitgliedern/stellv. Mitgliedern in die Ausschüsse |
| 12 | Nachwahl einer/s Vertreterin/s in den Stiftungsrat Schloss Malberg |
| 13 | Berichtswesen |
| 14 | Anfragen |