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Bitburger Landbote
Ausgabe 49/2023
Öffentliche Bekanntmachungen
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Bekanntmachung der Sitzung des Verbandsgemeinderates Bitburger Land am 14.12.2023

Am Donnerstag, 14.12.2023 findet um 17:00 Uhr im Jugendheim Bettingen, Maximinstraße 9 in 54646 Bettingen eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Bitburger Land statt mit folgender

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

1. Änderung zur Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Verbandsgemeinde Bitburger Land "Windenergie"

a. Beratung und Entscheidung zur Landesplanerischen Stellungnahme, den Äußerungen/Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung sowie aus der Nachbarabstimmung

b. Beratung und Beschlussfassung zum weiteren Verfahren

2

Grundsatzbeschluss; Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Nieder-/Oberstedem

3

Erweiterung des Stellplatzes für das Tragkraftspritzenfahrzeug - Wasser der freiwilligen Feuerwehr Nattenheim

4

Auflösung Schulstandort Seffern

5

Änderung Schuleinzugsbereich Grundschule Dudeldorf

6

Erweiterung der Kindertagesstätte Kyllburg

7

Umsetzung des KIPKI-Programmes; Sachstandsbericht und Beratung über die Fördermittel

8

Sanierung Freibad Kyllburg; Maßnahmenausführungsbeschluss und flankierende Auftragsvergaben

9

"Zukunftsplan Bitburger Stausee 2030" - Antrag der SPD-Fraktion

10

Änderung der Zuschussrichtlinien der VG Bitburger Land

11

26. Änderung des Flächennutzungsplanes (Fassung 1. Teilfortschreibung) der VG Bitburg-Land; Bereich "Auf dem Eulener Weg", Gemarkung Röhl

a. Beratung zu den Äußerungen/Informationen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

b. Weiterführung des Verfahrens

12

27. Änderung des Flächennutzungsplanes (Fassung 1. Teilfortschreibung) der VG Bitburger Land; Bereich "Im Großen Garten", Gemarkung Bettingen

13

32. Änderung des Flächennutzungsplanes (Fassung 1. Teilfortschreibung) der VG Bitburger Land, Bereich "Brühl", Gemarkung Seffern

14

33. Änderung des Flächennutzungsplanes (Fassung 1. Teilfortschreibung) der VG Bitburger Land; Bereich "In den Feldern", Gemarkung Idenheim

15

34. Änderung des Flächennutzungsplanes (Fassung 1. Teilfortschreibung) der VG Bitburg-Land; Bereich "Sportplatz", Gemarkung Sülm

- Beratung und Beschlussfassung zur Planaufstellung/ -änderung, Planentwurf und dem weiteren Verfahren

16

Vorlage des Jahresabschlusses 2021 für den Betriebszweig Abwasserbeseitigung Bitburg-Land; Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung der Bilanz und die Verwendung des Jahresgewinns

17

Beauftragung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2024 für die Betriebszweige Abwasserbeseitigung Bitburg-Land und Abwasserbeseitigung Kyllburg

18

Erlass einer Ersten Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Verbandsgemeinde Bitburger Land (1. Änderungssatzung)

19

Berichtswesen

20

Anfragen

Bitburg, 30.11.2023
Janine Fischer
Bürgermeisterin