Am Donnerstag, 14.12.2023 findet um 17:00 Uhr im Jugendheim Bettingen, Maximinstraße 9 in 54646 Bettingen eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Bitburger Land statt mit folgender
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1 | 1. Änderung zur Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Verbandsgemeinde Bitburger Land "Windenergie" a. Beratung und Entscheidung zur Landesplanerischen Stellungnahme, den Äußerungen/Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung sowie aus der Nachbarabstimmung b. Beratung und Beschlussfassung zum weiteren Verfahren |
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| 2 | Grundsatzbeschluss; Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Nieder-/Oberstedem |
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| 3 | Erweiterung des Stellplatzes für das Tragkraftspritzenfahrzeug - Wasser der freiwilligen Feuerwehr Nattenheim |
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| 4 | Auflösung Schulstandort Seffern |
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| 5 | Änderung Schuleinzugsbereich Grundschule Dudeldorf |
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| 6 | Erweiterung der Kindertagesstätte Kyllburg |
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| 7 | Umsetzung des KIPKI-Programmes; Sachstandsbericht und Beratung über die Fördermittel |
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| 8 | Sanierung Freibad Kyllburg; Maßnahmenausführungsbeschluss und flankierende Auftragsvergaben |
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| 9 | "Zukunftsplan Bitburger Stausee 2030" - Antrag der SPD-Fraktion |
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| 10 | Änderung der Zuschussrichtlinien der VG Bitburger Land |
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| 11 | 26. Änderung des Flächennutzungsplanes (Fassung 1. Teilfortschreibung) der VG Bitburg-Land; Bereich "Auf dem Eulener Weg", Gemarkung Röhl a. Beratung zu den Äußerungen/Informationen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung b. Weiterführung des Verfahrens |
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| 12 | 27. Änderung des Flächennutzungsplanes (Fassung 1. Teilfortschreibung) der VG Bitburger Land; Bereich "Im Großen Garten", Gemarkung Bettingen |
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| 13 | 32. Änderung des Flächennutzungsplanes (Fassung 1. Teilfortschreibung) der VG Bitburger Land, Bereich "Brühl", Gemarkung Seffern |
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| 14 | 33. Änderung des Flächennutzungsplanes (Fassung 1. Teilfortschreibung) der VG Bitburger Land; Bereich "In den Feldern", Gemarkung Idenheim |
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| 15 | 34. Änderung des Flächennutzungsplanes (Fassung 1. Teilfortschreibung) der VG Bitburg-Land; Bereich "Sportplatz", Gemarkung Sülm - Beratung und Beschlussfassung zur Planaufstellung/ -änderung, Planentwurf und dem weiteren Verfahren |
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| 16 | Vorlage des Jahresabschlusses 2021 für den Betriebszweig Abwasserbeseitigung Bitburg-Land; Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung der Bilanz und die Verwendung des Jahresgewinns |
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| 17 | Beauftragung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2024 für die Betriebszweige Abwasserbeseitigung Bitburg-Land und Abwasserbeseitigung Kyllburg |
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| 18 | Erlass einer Ersten Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Verbandsgemeinde Bitburger Land (1. Änderungssatzung) |
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| 19 | Berichtswesen |
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| 20 | Anfragen |
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