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Bitburger Landbote
Ausgabe 49/2024
Aus den Ortsgemeinden
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Sitzung des Ortsgemeinderates Brecht

Information aus der Ratssitzung vom 21.11.2024

In der Sitzung des Ortsgemeinderates wurden folgende Angelegenheiten beraten und beschlossen:

Öffentlicher Teil

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Der Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Bitburger Land – 1. Änderung der Teilfortschreibung für den Bereich “Windenergie“.

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Die Ausweisung eines Sondergebietes SO Photovoltaik – Aufstellungs- und Abgrenzungsbeschluss

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Der Erlass einer Hebesatzung ab dem 01.01.2025 bezüglich der Realsteuern (Grundsteuer und Gewerbesteuer)

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Die Umsätze der Ortsgemeinde sind bis zur verpflichtenden Einführung des § 2b UStG weiterhin nach § 2 Abs. 3 UStG zu versteuern. Mit Einführung des § 2b UStG wird die Ortsgemeinde die Kleinunternehmerregelung anwenden.

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Die 29. Änderung des Flächennutzungsplanes (Fassung 1. Teilfortschreibung) der VG Bitburg-Land – Teilbereich “Gemarkung Oberweis“ gemäß § 67 Abs. 2 GemO

Im nichtöffentlichen Teil wurden Personalangelegenheiten, Grundstücksangelegenheiten und Auftragsvergaben behandelt.