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Bitburger Landbote
Ausgabe 9/2023
Öffentliche Bekanntmachungen
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Bekanntmachung der Sitzung des Verbandsgemeinderates Bitburger Land am 09.03.2023  

der Sitzung des Verbandsgemeinderates Bitburger Land am 09.03.2023

Am Donnerstag, 09.03.2023 findet um 17:00 Uhr in der Gemeindehalle in Badem, Hubert-Lux-Straße 10, 54657 Badem eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Bitburger Land statt mit folgender

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Verpflichtung von Ratsmitgliedern

2

Feuerwehrbedarfsplanung - Änderung der Risikoklasseneinteilung

3

29. Änderung des Flächennutzungsplanes (Fassung 1. Teilfortschreibung) der VG Bitburg-Land;

Bereich "Schwimmbad - Campingplatz", Gemarkung Oberweis

4

Digitalisierungskonzept und -strategie für das Bitburger Land;

gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne und der CDU-Fraktion

5

Nachwahl von Mitgliedern/stellv. Mitgliedern in die Ausschüsse

6

Beratung über die Entgeltentstaltung für das Wirtschaftsjahr 2023

6.1

Abwasserbeseitigung Betriebszweig Bitburg-Land

- Einmaliger Beitrag Schmutzwasser und Oberflächenwasser -

6.2

Abwasserbeseitigung Betriebszweig Bitburg-Land

- Schmutzwassergebühr einschl. Abwasserabgabe -

6.3

Abwasserbeseitigung Betriebszweig Bitburg-Land

- Gebühr für Fäkalschlammentsorgung -

6.4

Abwasserbeseitigung Betriebszweig Bitburg-Land

- Gebühr für Schlammentsorgung aus Kleinkläranlagen -

6.5

Abwasserbeseitigung Betriebszweig Bitburg-Land

- Oberflächenwassergebühr -

6.6

Abwasserbeseitigung Betriebszweig Kyllburg

- Schmutzwassergebühr einschl. Abwasserabgabe -

6.7

Abwasserbeseitigung Betriebszweig Kyllburg

- Wiederkehrender Beitrag Niederschlagswasserbeseitigung -

6.8

Abwasserbeseitigung Betriebszweig Kyllburg

- Kostenanteile für Straßenoberflächenentwässerung Gemeindestraßen -

6.9

Abwasserbeseitigung Betriebszweig Kyllburg

- Entsorgungsgebühren für Sammelgruben und Kleinkläranlagen -

7

Beratung über den Wirtschaftsplan, die Stellenübersicht und das Investitionsprogramm der Verbandsgemeindewerke für das Wirtschaftsjahr 2023

a) Abwasserbeseitigung Bitburg-Land

b) Abwasserbeseitigung Kyllburg

c) Burg Rittersdorf

8

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Bitburger Land für das Haushaltsjahr 2023

9

Berichtswesen

10

Anfragen

Bitburg, 23.02.2023
Janine Fischer
Bürgermeisterin