In der Sitzung des Stadtrates wurden folgende Angelegenheiten beraten und beschlossen:
| Öffentlicher Teil | |
| - | Der Stadtrat stimmte dem Vorschlag des Forstamts Bitburg über die Flächenauswahl im Rahmen des Klimaangepassten Waldmanagements zu. |
| - | Der Rat beschloss den Forstwirtschaftsplan 2025. |
| - | Der Rat entschied zur Änderung des Bebauungsplans Teilgebiet „Beim Schodenbrunnen“ über die Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung. Die Unterlagen zum Bebauungsplan werden entsprechend überarbeitet und das Beteiligungsverfahren wiederholt. |
| - | Der Rat beschloss eine 1. Änderung der Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrags mit Wirkung zum 01.01.2025. |
| - | Der Rat beschloss die Sanierung der Heizungsanlage im Haus der Begegnung. |
| - | Der Rat ermächtigte die VGV und den Stadtbürgermeister zur Einreichung von Zuwendungsanträgen im Rahmen der Stadtsanierung. Er bestätigte die bestehenden Regelungen zur Erteilung von sanierungsrechtlichen Genehmigungen. |
| Unter Mitteilungen und Anfragen wurde informiert über: | |
| - | Klicken Sie hier für Wortprotokoll von TOP Ö 8.die Anmeldung von Zuwendungen im Rahmen der Städtebauförderung, |
| - | die seitens des Zweckverbands Feriengebiet Bitburger Land beabsichtigte Installation einer auf Künstlicher Intelligenz basierten Informationsstele, |
| - | den Sachstand zur Installation des Geländers am Annenberg, |
| - | durchgeführte Heckenschnitt- und Rodungsarbeiten. Die Brückenprüfung Parkstraße kann jetzt durchgeführt werden. |
| - | den Sachstand zur Oberflächenentwässerung im Bereich Am Korlesbach/Rosenbergweg |
| - | den Sachstand zum Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit der Deutschen Bahn für die Baustraße in der „Klopp“ wegen der Elektrifizierung der Bahnstrecke, |
| - | die notwendige Mängelbehebung wegen Bauarbeiten „Am Kyllufer“, |
| - | den Sachstand zur Planung der Rückbaufläche des Gasthauses zum Hahn, |
| - | die erfolgte Installation einer DFI-Anzeigetafel (Digitale Fahrgastinformation) an der Bushaltestelle „Kyllbrücke“. |
| Im nichtöffentlichen Teil wurde beraten und beschlossen über: | |
| - | Städtebauförderungsangelegenheiten |
| - | Grundstücksangelegenheit |
| - | Auftragsvergaben |
| - | die Herstellung des Einvernehmens zu einem Bauvorhaben |