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Amtsblättje - Rund um den Hochkelberg
Ausgabe 12/2018
Aus den Ortsgemeinden
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Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Boxberg für das Jahr 2018 vom 15.03.2018

Der Ortsgemeinderat hat aufgrund von § 95 der Gemeindeordnung in der derzeit geltenden Fassung, folgende Haushaltssatzung beschlossen:

§ 1

Ergebnis- und Finanzhaushalt

Festgesetzt werden

1. im Ergebnishaushalt

der Gesamtbetrag der Erträge auf⇔301.944 €

der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf⇔321.041 €

der Jahresüberschuss/-fehlbetrag auf⇔-19.097 €

2. im Finanzhaushalt

der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf⇔-655 €

die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf⇔0 €

die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf⇔55.000 €

der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf⇔-55.000 €

der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf⇔55.655 €

§ 2

Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite

Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

§ 4

Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung

Kredite zur Liquiditätssicherung werden nicht beansprucht.

§ 5

Steuersätze

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

- Grundsteuer A auf ⇔285 v.H.

- Grundsteuer B auf ⇔338 v.H.

- Gewerbesteuer auf ⇔352 v.H.

Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden

- für den ersten Hund ⇔18,00 Euro

- für den zweiten Hund ⇔30,00 Euro

- für jeden weiteren Hund ⇔36,00 Euro

- für den ersten gefährlichen Hund ⇔270,00 Euro

- für den zweiten gefährlichen Hund ⇔450,00 Euro

- für jeden weiteren gefährlichen Hund⇔540,00 Euro

§ 6

Eigenkapital

Der Stand des Eigenkapitals zum31.12.2016 betrug 2.558.811.74 €. Der vorläufige Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2017 beträgt 2.465.215 € und zum 31.12.2018 2.446.118 €.

Boxberg, 15.03.2018gez. Fell, Ortsbürgermeister

Kenntnis genommen gemäß § 97 II der Gemeindeordnung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153) in der zur Zeit gültigen Fassung, in Verbindung mit Schreiben vom 12. März 2018

54550 Daun, den 12. März 2018Kreisverwaltung Vulkaneifel(DS)I.A. gez. Günter Willems

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 26.03.2018 bis einschließlich 05.04.2018 während der Dienststunden bei der Verbandsgemeindeverwaltung in Kelberg, Rathaus, Zimmer 220, öffentlich aus.

53539 Kelberg, den 15.03.2018Verbandsgemeindeverwaltung KelbergHäfner, Bürgermeister

Hinweis:

Nach § 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO), gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GemO zustande gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.

Dies gilt nicht, wenn

1.

Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder

2.

vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.

Hat jemand die Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.