Aus dem Rat für die Bürger
Sitzung des Ortsgemeinderates von Kelberg am 18.07.2023 im Gemeindehaus in Hünerbach
Tagesordnungspunkte:
1. Verpflichtung von neuen Ratsmitgliedern
Wegen Wohnortwechsel scheidet das bisherige Ratsmitglied Chiara Nestola aus dem OG-Rat aus. Der nächste bereite Bewerber mit der höchsten Stimmenzahl ist Herr Heinrich Schmidt aus dem Ortsteil Rothenbach von der „Wählergruppe Sturm im Wald“.
Herr Dirk Tobias hat seinen Rücktritt als OG-Ratsmitglied erklärt. Als nächster Bewerber mit der höchsten Stimmenzahl der „Unabhängigen Wählergemeinschaft Hochkelberg“ wurde Herr Marko Friedereichs aus dem Ortsteil Zermüllen in den OG-Rat berufen.
Herr Schmidt und Herr Friedrichs werden von Herrn Ortsbürgermeister W. Jonas verpflichtet.
2. Einwohnerfragestunde
| - | Keine Fragen. |
3. Mitteilungen des Ortsbürgermeister
| - | Die WC-Anlage in der Waldstraße ist wieder geöffnet. Herzlichen Dank an Frau Jahn für die Bereitschaft zur Übernahme der täglichen Reinigung. |
| - | Über den Südwestrundfunk werden besondere verdiente ehrenamtlich tätige Personen in Rundfunk SWR 4 und SWR-Fernsehen-RLP in der Kategorie „Publikumspreis“ vorgestellt. Aus Kelberg ist Herr Josef Hausen für die Teilnahme vorgeschlagen worden. Dazu erfolgte am 20.07.2023 ein Interview und die Fernsehaufzeichnung mit Herrn Josef Hausen, der sich ehrenamtlich seit Jahrzehnten mit der Jugendarbeit in der DJK und DLRG engagiert. Den einzelnen im SWR 4 Rundfunk und SWR-Fernsehen vorgestellten Personen aus RLP kann ab dem 28.08. bis 3.09.2023 unter www.ehrensache.swr.de ihre Stimme gegeben werden. Wir bitten Sie liebe Leserinnen und Leser möglichst zahlreich für Herrn Hausen im o. g. Zeitraum abzustimmen, damit er den Publikumspreis 2023 in RLP gewinnt. |
| - | In einigen Wohnstraßen erfolgten in den zurückliegenden Wochen die Sanierung von Rissen in der Straßenoberfläche. Asphaltarbeiten erfolgten in der Fronfeld- und in der Bergstraße. Herzlichen Dank an das Bauhofteam der OG-Kelberg für die professionellen Arbeiten. Danke an den Sponsor der Fugen-Verguss-Maschine. |
| - | Bei den Rasengräbern ist im aktuellen Friedhofsbereich nur noch eine Erdbestattung mit Sargbeisetzung möglich. Zukünftige Beisetzungen im Sarg erfolgen im neuen Rasengräberfeld neben der Leichenhalle. |
| - | Frau Michaela Koch aus dem Ortsteil Hünerbach wurde für ihr besonderes ehrenamtliches Engagement beim Ahrtalhochwasser, der Hilfe für Erdbebenopfer in der Türkei und Syrien und im Ukraine-Krieg für eine Preisverleihung vorgeschlagen. |
| - | Der Einsatz der Geschwindigkeitsmessanlagen in verschiedenen Straßen von Kelberg zeigte zusammenfassend folgende Ergebnisse: |
| - Fronfeldstraße in Höhe des Bolz-/Spielplatz |
| Leicht höhere Geschwindigkeiten als vor der Einführung von Tempo 30 |
| - Wiesengrundstraße Höhe Anwesen Schüssler |
| Identische Geschwindigkeiten wie vor Einführung Tempo 30 Zone |
| - Vinzenziusstraße Höhe Friedhof |
| Zufriedenstellende Geschwindigkeiten mit überwiegender Einhaltung Tempo 30. |
| - Daunerstraße B 410 Höhe Rathaus |
| Erfreuliche Werte bei an- und anfahrenden Fahrzeugen mit überwiegender Einhaltung von max. Tempo 50 km/h. |
| - Zermüllen B 257 Höhe Hauptstraße 23 (Dekra Prüfstelle) |
| Erfreulich geringere Geschwindigkeitswerte als bei früheren Messungen mit überwiegender Einhaltung von max. Tempo 50 km/h.. |
| - Die Messungen zeigen, dass die 4 elektronischen Geschwindigkeitswarn- und -messanlagen der Ortsgemeinde Kelberg ihre Wirkungen zeigen. |
| - | Der Ortsbürgermeister wünscht allen eine schöne Ferien- und Urlaubszeit. |
| - | Die nächste OG-Ratssitzung ist am 05.09.2023 um 19.00 Uhr |
4. Örtliche Wanderwege für neue Wanderkarte
Der Eifelverein möchte „Rund um den Hochkelberg“ eine neue Wanderkarte rausbringen. In der neuen Wanderkarte im Bereich „Rund um den Hochkelberg“werden folgende Wege dargestellt:
| - | Themenwege der Geschichtsstraße |
| - | Die 3 Kelberger Rundwege |
| - | Muße-Pfad „Hochkelberg-Panorama-Pfad“ |
| - | Weg Nr. 3 Walderlebnislandschaft |
| - | Hauptwanderwege des Eifelverein |
Diese Wege werden ausgeschildert, betreut und durch Wanderwegewarte kontrolliert.
Einige Wege entfallen aus der zukünftigen neuen Wanderkarte. Der OG-Rat stimmt einstimmig zu.
5. Auftragsvergaben:
a. Errichtung „Eifel-Riesen-Schaukel“ -Erd- und Stahlbetonarbeiten
Fa. Guido Nett GmbH, Herschbroich zum günstigsten Preis von 13.556 €
b. Errichtung „Eifel-Riesen-Schaukel“ -Zimmerarbeiten
Fa. Theisen-Bedachungen, Kelberg-Köttelbach zum günstigsten Preis von 28.985 €
c. Errichtung „Eifel-Riesen-Schaukel“ -Dachdeckerarbeiten
Fa. Theisen Bedachungen, Kelberg-Köttelbach zum günstigsten Preis von 5.955 €
Alle 3 Beschlüsse mit Stimmenmehrheit.
d. Bankettregulierung und Grabenreinigung an Wirtschaftswegen
Es erfolgte eine Bündelausschreibung verschiedener Ortsgemeinden der VG-Kelberg. Im Bereich der OG-Kelberg werden 4.200 m Bankettregulierung und 1.100 m Grabenreinigung zum Gesamtbetrag von 4.677 € einstimmig durch den OG-Rat beauftragt. Die Arbeiten werden im Herbst ausgeführt.
e. Modernisierung und Umgestaltung des Spielplatzes in Hünerbach
Der Ortsvorsteher Hendrik Kebben stellt einen ersten Entwurf für die Teilerneuerung des Spielplatzes vor. Vorgesehen sind ein neuer Kletterturm und neue Tore zum Fußball spielen, sowie Verlängerung der Hecke um 3 m.
Beschluss: einstimmig. Es sollen Preisanfragen durch die VG-Verwaltung erfolgen. Weiterhin soll geprüft werden, ob eine Teilerneuerung des Kletterturm und kleinere Fußballtore zielführend sind. Ebenfalls Prüfung ob die bestehende Hecke erweitert, bzw. erhöht wird um eine Gefährdung beim Fußball spielen durch die Bundesstraße zu reduzieren.
6. Änderung der Nutzungsgebühren für das Gemeindehaus Hünerbach
Zukünftig müssen die Mieter bei Nutzung des Gemeindehauses Hünerbach nach Beendigung die Reinigungsaufgaben der gesamten genutzten Einrichtung durchführen. Die bisherige Reinigung durch die Gemeinde durch eine Reinigungskraft entfällt. Ebenfalls entfällt die Reinigungsgebühr von 50 €. Neu ist, dass die Mieter eine Kaution von 100 € entrichten müssen. Werden die genutzten Räume und Einrichtungsgegenstände ohne Beanstandungen nach der Kontrolle durch den Ortsvorsteher zurück gegeben, wird die Kaution zurückerstattet.
Weiterhin wird festgelegt, dass in der nächsten OG-Ratssitzung die Nutzungsgebühren nochmals beraten werden.
Beschlüsse einstimmig
7. Sonderbündelausschreibung Erdgas 2024-2025
a. Entscheidung über die Teilnahme
Der Gemeinde- und Städtebund RLP bietet eine Sonderbündelausschreibung Erdgas für den Lieferzeitraum 01.01.2024 bis 01.01.2026 an. Der aktuelle Liefervertrag für Erdgas im Bauhof, OTK, Gemeindehäuser Köttelbach und Zermüllen laufen zum 31.12.2023 aus.
Beschluss:
| - | Die VG-Verwaltung wird bevollmächtigt in Zusammenarbeit mit dem Ortsbürgermeister die Kommunalberatung RLP mit der Ausschreibung der Erdgaslieferung der OG-Kelberg ab 01.01.2024 zu beauftragen. |
| - | Der OG-Rat überträgt die Zuschlagerteilung für die Vergabeleistungen an die Kommunalberatung RLP. |
| - | Der OG-Rat verpflichtet sich, die Ergebnisse der Bündelausschreibung als verbindlich anzuerkennen. |
| - | Für zukünftige Bündelausschreibungen wird der Ortsbügermeister bevollmächtigt, die Teilnahme an diesen zu erklären und entsprechende Aufträge zu erteilen. Über etwaige Ausschreibungsergebnisse ist der Ortsgemeinderat entsprechend zu informieren. |
Der Beschluss erfolgte einstimmig.
8. Entscheidung über die Annahme von Spenden
Die OG-Kelberg hat eine Spende über 3.000 € von der Fa. Peter Körtgen Dipl.-Ing. (FH) Bau GmbH, Kelberg für die Eifel-Riesen-Schaukel am Rastplatz erhalten. Der OG-Rat stimmt einstimmig der Annahme der Spende zu und bedankt sich ganz herzlich bei der Fa. Körtgen.
9. Zuschuss Schützenverein Kelberg für die Erstellung einer Chronik
Die St.-Sebastianus-Schützenbruderschaft Kelberg 1629 e. V. möchte zum 70. Jubiläum nach dem zweiten Weltkrieg eine Chronik erstellen und hat um einen Zuschuss gebeten.
Zur Gewährung von Zuschüssen an Vereine gibt es eine Richtlinie, die vom OG-Rat zu beachten ist.
Neben dem jährlichen Zuschuss an Vereine für ihre Jugendarbeit von 200 € wird dem Schützenverein Kelberg ein Zuschuss von 100 € für die Erstellung der Chronik gewährt. Beschluss erfolgt einstimmig.