Satzung
der Ortsgemeinde Kelberg
vom 16.08.2024
zur Aufhebung der Wirtschaftswege Gemarkung Köttelbach, Blatt 607, Flur 2, Flurstück-Nrn. 153 und 154
Der Ortsgemeinderat von Kelberg hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in der jeweils geltenden Fassung am 09.07.2024 folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird:
§ 1
Die 50 m² und 250 m² große Wegeparzelle in der Gemarkung Köttelbach, Flur 2, Flurstück Nrn. 153 und 154, Im Berg, sind für den öffentlichen Fuß- und Fahrzeugverkehr bedeutungslos geworden. Die Flächen haben ihre Bedeutung als Wirtschaftsweg verloren und werden aufgehoben. Der beiliegende Auszug aus der Flurkarte ist Bestandteil dieser Satzung.
§ 2
Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
Kelberg, den 16.08.2024
Ortsgemeinde Kelberg
gez. Hoffmann, Ortsbürgermeister (DS)
Hinweis:
Nach § 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO), gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemo zustande gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.
| Dies gilt nicht, wenn | |
| 1. | Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder |
| 2. | vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat. |
Hat jemand die Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.