Satzung der Ortsgemeinde Kelberg vom 05.09.2025
zur Aufhebung einer Teilfläche der Wegeparzelle Gemarkung Kelberg, Blatt 800, Flur 9, Flurstück-Nr. 62/2
Der Ortsgemeinderat von Kelberg hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in der jeweils geltenden Fassung am 02.09.2025 folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird:
§ 1
Eine ca. 585 m² große Teilfläche der Wegeparzelle in der Gemarkung Kelberg, Flur 9, Flurstück Nr. 62/2, Im Löhrseifen, groß 1.200 m² ist für den öffentlichen Fuß- und Fahrzeugverkehr bedeutungslos geworden. Die Teilfläche hat ihre Bedeutung als Wirtschaftsweg verloren und wird aufgehoben. Der beiliegende Auszug aus der Flurkarte ist Bestandteil dieser Satzung.
§ 2
Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
Kelberg, den 05.09.2025
Ortsgemeinde Kelberg
(DS)
gez.
- Hoffmann -
Ortsbürgermeister
Hinweis:
Nach § 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) gelten Satzungen, die unter Verletzungen von Verfahrens- und Formvorschriften der GemO zustande gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.
Die gilt nicht, wenn
| 1. | Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, |
| oder | |
| 2. | vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat. |
Hat jemand eine Verletzung nach § 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.