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Amtsblättje - Rund um den Hochkelberg
Ausgabe 4/2024
Aus den Ortsgemeinden
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Sitzung des Ortsgemeinderates

Am Dienstag, dem 30.01.2024, findet um 19.00 Uhr im Gemeindehaus in Kelberg-Hünerbach eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Aufstellung Bebauungsplan "Hinter dem Hermes";

Beratung und Beschlussfassung über Anregungen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 (1), 4 (1) BauGB sowie Annahme des endgültigen Planentwurfs

3.

Mitteilungen der Ortsbürgermeisters

4.

Bürgerbefragung über die Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes im Rahmen der Kommunalwahlen am 09.06.2024 in Kelberg

5.

Zuweisungsantrag

6.

Zuwendungen an die Vereine

7.

Ausbau B 257 OD Zermüllen

a. Ausbau eines Wirtschaftsweges (Bistro "Eifelrast" bis Fronfeld)

b. Ausbau Gehweg außerhalb OD Zermüllen bis Bonner Straße/L70 durch den Bund - Übernahme der künftigen Erhaltungslast

c. Erneuerung und Erweiterung der Straßenbeleuchtung OD Zermüllen bis Bonner Straße/L70 (bis Höhe Einfahrt EDEKA)

8.

Ausbau B 410 OD Kelberg

Bauerlaubnis und Kostenbeteiligung für Geländeauffüllungen im Bereich "ehemaliges Möbelhaus"

9.

Resolution des Gemeinderates zur Anhebung der Nivellierungssätze (Grundsteuern und Gewerbesteuer) durch das Land Rheinland-Pfalz

10.

Antrag der CDU-Fraktion im Ortsgemeinderat zur Schaffung einer „DHL Packstation“ (oder vergleichbarer Unternehmungen) innerhalb der Ortsgemeinde Kelberg

II. Nichtöffentlicher Teil:

1.

Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Bauvoranfragen/Bauanträge

4.

Personalangelegenheiten

Wilhelm Jonas, Ortsbürgermeister