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Amtsblättje - Rund um den Hochkelberg
Ausgabe 40/2019
Aus den Ortsgemeinden
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Aus dem Rat für die Bürger

Sitzung des Ortsgemeinderates von Kelberg am 24.09.2019 im Gemeindehaus in Hünerbach

Tagesordnungspunkte:

Top 1. Mitteilungen des Ortsbürgermeister

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Auf Antragstellung durch die VGV Herr Schwarz erhält die Ortsgemeinde Kelberg für die Umstellung der Ortsbeleuchtung auf LED einen Zuschuss aus Bundesmitteln in Höhe von 22.096 €. Die Gesamtinvestition beläuft sich auf 110.480 €. Ebenfalls wurden für die Umstellung im kommenden Jahr Landesfördermittel beantragt. Der Ortsbürgermeister bedankte sich bei Herrn Schwarz und Karl- Heinz Sicken für das besondere Engagement.

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Wegen starker Verunreinigungen und die Nichteinhaltung der vorgegebenen Hausordnung wurde der OTK im 1. OG für die Nutzung durch Jugendliche geschlossen. Die Räumlichkeiten stehen zukünftig für Vereine, Gruppen, Senioren etc. zur kostenlosen Nutzung bereit. Interessenten können sich gerne an die Gemeinde 02692 / 930 710 oder ortsgemeinde@kelberg.de wenden

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Auf Anfrage des Landesrechnungshofes wurde der notwendige Ausbau von Gemeindestraßen abgefragt. Die in der Ortsgemeinde und den Ortsteilen notwendigen Erneuerungen haben eine Gesamtausbaulänge von rd. 7,5 km. Die geschätzten Gesamtkosten liegen bei rd. 5,5 Mill. €.

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Für die Pflege des Ehrenfriedhofes erhält die Ortsgemeinde eine Zuweisung von 1.628 €

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Seit einigen Wochen wird versucht, die nicht mehr angefahrene Bushaltestelle in der Bergstraße zu reaktivieren. OB-Jonas hat diesbezüglich u.a. Frau Astrid Schmitt MDL die Situation erläutert und um Hilfestellung gebeten.

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Die Seniorenfahrt erfolgte auf Einladung von Frau Astrid Schmitt MDL nach Mainz. Über 70 Personen nahmen teil. Insgesamt war es ein sehr gelungener Tag. Danke an Heiko Folkerts, der ehrenamtlich den Bus für den Transport eines Rollstuhlfahrers übernommen hat. Danke an das Regina-Protmann-Stift, Frau Lindner für die unentgeltliche Bereitstellung des Busses.

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Auf Vorschlag von OB-Jonas wird der 15 m breite Grünstreifen zwischen dem Unternehmen Nett Stahlbau und dem Köttelbacher-Flur als Blumenwiese neu eingesät. Der Grünstreifen wird mit Obstbäumen bepflanzt. Blumenwiese und Obstbäume sollen zur Pflege und Verpachtung angeboten werden.

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Steffi Nestola hat in einem Schreiben an die Ortsgemeinde angeregt, die Nutzung alternativer Energien zu prüfen. Im Rahmen eines „integrierten Quartierkonzeptes“ könnten zukünftige Energiequellen wie Erdwärme, Photovoltaik, Solar, etc. für die Versorgung mit Energie für zukünftige Baugebiete oder öffentliche Einrichtungen (Schwimmbad, Sporthalle, Schule,…) geprüft werden. Johannes Bott erläuterte das o. g. Konzept kurz. Hier entwickelte sich eine lebhafte Diskussion. Die Thematik soll künftig im Rat weiter verfolgt werden.

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Für den 75. Jahrestag der Zerstörung von Kelberg am 16.01.2020 wurde eine AG "Erinnerung 16.01.1945" gebildet. Ziel ist eine würdenvolle Gedenkfeier. Die Schule, in der AG vertreten durch Frau Kalweit und Herrn Wanjek werden im Unterricht diese Ereignisse thematisieren und sich bei der Gedenkfeier umfänglich mit einbringen. Auch eine Bilderausstellung ist angedacht. Es wäre schön, wenn zu dieser Gedenkfeier Bildmaterial zur Veröffentlichung bereitgestellt werden könnte. Die Rückgabe der Bilder ist garantiert.

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Das Gemeindehaus in Hünerbach soll in 2020 instandgesetzt / erweitert werden. Die Ausschreibungen erfolgen in Kürze. Angestrebte Vergaben sollen im November/Dezember erfolgen. Der Baubeginn ist Anfang Frühjahr 2020 geplant. Die Bauzeit wird ca. 2 - 3 Monate betragen.

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Am 13. Oktober erfolgt eine Jubiläumsfeier 300. Jahre Schwarzenbergkapelle. Helferinnen und Helfer sind herzlich willkommen und melden sich bitte vorweg bei Karl Heinz Sicken Tel. 02692/8922

Top 2. Friedhofsatzung Waldruhestätte Schwarzenberg

Der Entwurf einer Friedhofsatzung wurde vorgestellt und umfänglich beraten. Änderungswünsche wurden diskutiert. Der Entwurf wird angepasst und in einer der nächsten OG-Ratssitzungen abschließend beraten.

Top 3. Außerplanmäßige Auszahlungen

Für den Erwerb eines Waldgrundstückes wurde der außerplanmäßigen Auszahlung einstimmig zugestimmt.

Top 4. Bankettregulierung und Grabenreinigung an Wirtschaftswegen

Arbeiten für die Bankettregulierungen und die Grabenreinigungen an Wirtschaftswegen wurden im Zuge einer Preisanfrage ausgeschrieben.

Für die OG-Kelberg wurden 3.600 lfdm Bankettregulierung und 7.150 lfdm Grabenreinigung angemeldet. Der Angebotspreis der günstigsten Firma Horlacher aus Schwäbisch Hall beläuft sich auf eine Gesamtsumme von 8.090 € . Der OG-Rat stimmt der Vergabe an die Firma Horlacher einstimmig bei einer Enthaltung zu.

Top 5. Zuwendung an die Vereine

Der Eifel-Kunsthandwerker-Markt 2019 wurde mit Hilfe der Vereine erfolgreich durchgeführt.

Je nach Umfang der eingesetzten Helferinnen und Helfern (Anzahl, Zeit) wird den Vereinen folgende Zuwendung gewährt: DJK 1.266 €, DRK 1.013 €, DLRG 759 €, FFW 1.182 €, Schützen 507 €, KVK 929 €, Gesamt: 5.656 €. Der OG-Rat stimmt einstimmig zu.

Top 6 Zuschussantrag der DJK zur Umrüstung einer Flutlichtanlage auf LED

Die Flutlichtanlage an der zentralen Sportstätte in Kelberg soll auf LED-Beleuchtung umgestellt werden. Die Umrüstungskosten belaufen sich auf ca. 32.873 €. Der Landessportbund RLP gewährt einen Zuschuss von 11.500 €. Das Bundesumweltministerium gewährt eine Förderung von 6.357 €. Weitere Spenden in Höhe von 8.629 € wurden gewährt. Ein Betrag von 6.387 € sind zur Finanzierung noch offen. Zu je 1/3 übernimmt die VG, die DJK und die OG diese Summe. Von der Ortsgemeinde werden 2.197 € übernommen. Der OG-Rat stimmt einstimmig zu.

Karl Heinz Sicken, 1 Beigeordneter